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Di, 11:09 Uhr
13.06.2017
Heilbad Heiligenstadt

24. Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, 21. Juni, tritt um 17 Uhr der Stadtrat von Heilbad Heiligenstadt zu seiner 24. Sitzung zusammen. Die Sitzung findet im Rathaus am Markplatz im Sitzungssaal statt. Am öffentlichen Teil kann jeder Bürger teilnehmen...

Im öffentlichen Teil stehen einige Punkte an, u.a. die Eingliederung von Bernterode (b. Heiligestadt) und eine künftige Ehrennadel der Stadt. Hier die Tagesordnung im Einzelnen:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 24. Sitzung des Stadtrates

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates

Ö 4 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Ö 5 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Ö 6 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 Bürgerfragestunde

Ö 7.1 Informationen des Jugendparlamentes

Ö 7.2 Informationen des Seniorenbeirates

Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder

Ö 9 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 26.04.2017, Vorlage: 1044/2017

Ö 10 Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 67-1 „Auf dem Hohen Rott Teil 4 – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Vorlage: 1025/2017

Ö 11 Beschlussfassung zur Benennung der neu zu errichtenden Straßen im Wohngebiet "Auf dem Hohen Rott", Vorlage: 1019/2017

Ö 12 Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Bernterode zur Stadt Heilbad Heiligenstadt, Vorlage: 1042/2017

Ö 13 Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Eingliederung der Gemeinde Bernterode vom 18.05.2017, Vorlage: 1043/2017

Ö 14 Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Verleihung einer, Ehrennadel der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Vorlage: 1041/2017

Ö 15 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2017,
Vorlage: 1021/2017

Ö 16 Information über die Umschuldung eines Kommunalkredites, Vorlage: 1046/2017

Ö 17 Beschlussfassung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 sowie Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage: 1047/2017
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