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Mo, 12:31 Uhr
11.09.2017
Leinefelde

Hauptausschuss heute mit langer Tagesordnung

Heute um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde, kleiner Sitzungssaal, die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt. Wie immer kann jeder am öffentlichen Teil teilnehmen....



Die Tagesordnung ist sehr umfangreich. :
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 29.05.2017
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 28.08.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Beteiligungsbericht 2017 Vorlage: 165/2017
6.2. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Vorlage: 170/2017
6.3. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Vorlage: 171/2017
6.4. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Vorlage: 172/2017
6.5. Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses
2016 und Entlastung
Vorlage: 173/2017
6.6. Stadtwerke Leinefelde GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Vorlage: 174/2017
6.7. Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2016 Vorlage: 164/2017
6.8. Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung des Projekts „Soziale Dorfentwicklung in Kirchohmfeld“
Vorlage: 169/2017
6.9. Außerplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Straße "Zur Katharine", Ortsteil Wintzingerode
Vorlage: 167/2017
6.10. Außerplanmäßige Ausgabe zum Bau einer Bushaltestelle mit Buswendeschleife am Friedhof im Ortsteil Leinefelde Vorlage: 168/2017
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 30.08.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 74 „Peggy Hunold GbR“ 1. Änderung, Ortsteil Birkungen Vorlage: 135/2017
7.2. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 74 „Peggy Hunold GbR“ 1. Änderung, Ortsteil Birkungen Vorlage: 136/2017
7.3. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 80 "Huke Erschließungs GbR", Ortsteil Worbis Vorlage: 139/2017
7.4. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 80 "Huke Erschließungs GbR“, Ortsteil Worbis Vorlage: 140/2017
7.5. Abwägungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 87 „Am Lunapark“, Stadtteil Leinefelde Vorlage: 181/2017
7.6. Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 87 „Am Lunapark“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 145/2017
7.7. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 87 "Am Lunapark", Ortsteil Leinefelde Vorlage: 141/2017
7.8. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 87 "Am Lunapark", Ortsteil Leinefelde Vorlage: 142/2017
7.9. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Kliengasse Hunold GbR", Ortsteil Breitenbach Vorlage: 143/2017
7.10. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Kliengasse Hunold GbR", Ortsteil Breitenbach Vorlage: 144/2017
7.11. Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 81 „Am
Teichhof / Estrich", Ortsteil Breitenbach Vorlage: 149/2017
7.12. Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 87 „Am
Lunapark", Ortsteil Leinefelde Vorlage: 150/2017
7.13. Widmung einer Straße im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 74 „Peggy Hunold, Schulstraße“ im Ortsteil Birkungen Vorlage: 180/2017 1. Ergänzung
8. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
8.1. Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Ortsteil Breitenbach „Wiesenäcker/Gartenweg“
Vorlage: 152/2017
8.2. Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Ortsteil Worbis „An der Gärtnerei“ Vorlage: 151/2017
9. Controllingbericht
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
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