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Do, 18:56 Uhr
23.11.2017
Forum:

Neuwahlen!

So wie ich es schon gleich nach der Bundestagswahl voraus gesehen und in einem Beitrag vom 27.09.17 geschrieben habe, wenn alle Ihr Wahlversprechen halten sollten, kann es nur zu einer Neuwahl kommen. Meint Lutz Blobner aus Artern...


Denn die Unterschiede der Parteien sind derzeit weit auseinander, um eine Koalition zu bilden, aber dies war ja schon im Vorfeld abzusehen. Nun soll angeblich nur die FDP daran schuld sein! Nach den Aussagen von Herrn Kubicki, in der Sendung bei Frau Meischberger, hat man so zusagen, die FDP ins Messer laufen und nach der Verabschiedung mit Händedruck sie allein vor der Tür stehen lassen und alle anderen Parteien blieben im Raum zurück.

Vor der Wahl war die AfD die ungeliebte Partei und nun hat man einen neuen Sündenbock gefunden oder finden müssen. Jetzt eiert man ewig wieder rum, was oder wie, oder wann. Mittlerweile sind 8 Wochen vergangen und ich glaube nicht das in den nächsten 4 oder 8 Wochen sich ein vernünftiger Kompromiss findet und man dann erst zu dem Entschluss kommt eine Neuwahl anzusetzen. Mit einer Minderheitsregierung wird man das Land lähmen.

Ich glaube auch nicht, dass die SPD sich erneut auf eine GroKo einlässt mit Frau Merkel an der Spitze. Man hat natürlich angst, wie Neuwahlen ausgehen würden. Aber es wird am Ende so kommen und ich sage eine Neuwahl für Ende März voraus.
Lutz Blobner
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

23.11.2017, 20.15 Uhr
Leser X | Angst vor Neuwahlen
Die herrschende Klasse in diesem Land mag Wahlen nicht sonderlich. Sie werden zwar nicht müde, die Demokratie in alle Winkel dieser Erde tragen zu wollen. Aber bloß nicht im eigenen Land öfter als alle vier Jahre wählen lassen. Zu dumm und unberechenbar ist der Wähler hierzulande.

Und da die Herrscher genau wissen, dass ihre Wahlvereine nach einer Neuwahl weiter erodieren, werden sie alles daran setzen, einen wie auch immer gearteten Deal zu machen.

Ich möchte fast wetten, dass die SPD aus Angst vor noch mehr Machtverlust tun wird, was sie schon immer tat...
23.11.2017, 21.11 Uhr
Paul | city
Dazu kann ich Ihnen meine volle Zustimmung geben. Die Aspekte sind so wie sie sind. Und Stärke zu zeigen indem sich jetzt zusammengerauft wird um bloß keine Neuwahlen zu riskieren, zeugt ja wohl eher von Mißtrauen und vor allem von Schwäche ais Stärke. Und faire und demokratische Politik sieht auch anders aus. Also meine Meinung heißt Neuwahlen!
Obwohl so eine Minderheitsregierung hat ja auch was, da kann keiner eine Sache beschließen ohne erst die Zustimmung von noch anderen einzufordern - auch nicht schlecht !
23.11.2017, 21.21 Uhr
Herr Schröder | An dieser Stelle noch einmal
Mein Dank an die FDP dafür, dass sie uns eine Regierung unter Beteiligung der Grünen erspart haben. Danke Herr Lindner.
Die FDP war bei den Sondierungen die einzige Partei die Rückrad gezeigt hat! Respekt FDP! Alle anderen hätten sich von Mutti wieder einlullen lassen.
23.11.2017, 22.16 Uhr
Waldemar Ceckorr | alles wendehälse,
die fdp hat's laut gesagt das es mit jamaika nichts wird, ergo sind sie der buhmann.
die grünen spinner sagen, wir sind nur eine haaresbreite von einer einigung entfernt, wieso müssen die dann wochenlang rumsondieren ?
jetzt muss nur noch die spd umfallen, dann haben sie sich als mega-umfaller geoutet.
sollte es zu neuwahlen kommen und das ergebnis ist signifikant anders, dann hat sich auch der deutsche michel voll zum ei gemacht und verdient die " regierung " die dabei rauskommt.
hier wird solange gewählt, bis es der muppetshow auf dem balkon genehm ist.

der waldi ist für eine minderheitsregierung
24.11.2017, 07.52 Uhr
Jäger53 | Thema Wendehälse
Welch Partei kann man jetzt noch wählen wenn sie jetzt plötzlich alle ihre Meinung ändern ( außer AfD) . Auch die Grünen wollten die Verhandlungen schon zwei mal abbrechen (laut N24)
wahren aber zu feige. Bin mal gespannt ob die SPD Ihren Hals wendet obwohl Sie am Abend des
24.09. 2017 die erste Partei war die zur Regierungsbildung laut Schulze nicht zur Verfügung steht.
24.11.2017, 07.55 Uhr
Gretchen80 | Politikverdrossenheit
Politikverdrossenheit entsteht, wenn wie jetzt, in jeder Talk-Runde die gleichen politischen Akteure sitzen, und immer und immer wieder die gleichen Fragen gestellt werden. Dabei ist natürlich die Zusammensetzung der Teilnehmer solcher Talk- Runden zu beachten. Immer eins zu vier oder fünf. Fünf sind immer die "Guten".

Eine beliebte Methode und fast immer zu beobachten. Aber irgendwann wird es langweilig und zu einfach durchschaubar.

Wer will schon eine neue Wahl? Die jetzt im Bundestag Vertretenen doch nicht? Posten und Funktionen sind schon verteilt. Und zu sagen, eine neue Wahl bringt das gleiche Ergebnis, welche Arroganz. Nein, die Angst geht um, die sprichwörtliche Angst vor dem Bürger und dessen Wahlentscheidung. Für einige stehen Karrieren auf dem Spiel und ja, auch finanzielle Aspekte. Aber nein, natürlich geht es zuerst um das Land, ja, ja,...
24.11.2017, 11.00 Uhr
Paul | Herr Schröder
Ihr Kommentar trifft den Nagel auf den Kopf. Nur wird das von offizieller Seite mal wieder anders gesehen. Auch ich bin der FDP dankbar das sie uns die Schmach mit den Grünen erspart haben. Die FDP hat nur einen logischen Schluß aus den recht sinnlosen Debatten gezogen. Der FDP jetzt den schwarzen Peter zu zu schieben zeigt mal wieder wie "fair"und demokratisch in den Parteien gedacht und gehandelt wird.
24.11.2017, 12.28 Uhr
Lublo | Neuwahlen?!
Übrigens, die SPD hat nun die Wahl zwischen Pest und Cholera! Geht sie doch noch eine GroKo ein oder bleibt sie beim nein. Für Martin Schulz und die SPD ist die Lage unkalkulierbar geworden. Blockieren und verlieren oder koalieren und verlieren. Egal wie sie sich jetzt entscheidet, wenn Martin Schulz sich treu bleibt, kann er eigentlich nur an seiner Aussage seit dem Wahlabend festhalten, sonst wäre das ein Glaubwürdigkeitsverlust gegen über den Wählern! Da er immer betont hatte, Mit mir gibt es keine Fortsetzung der GroKo unter Angela Merkel.
24.11.2017, 17.35 Uhr
Leser X | Lublo
Sie haben Recht. Aber mein Mitleid mit der SPD hält sich in engen Grenzen. Das kommt eben davon, wenn man programmatisch in der nebulösen vermeintlichen Mitte schwimmt und kein eigenes klares Profil hat. Dann erwartet halt die Öffentlichkeit, dass man mitregiert.
25.11.2017, 08.26 Uhr
Jäger53 | Unglaubwürdige SPD
Was soll man jetzt noch von der SPD halten. Am 24.09.2017 hieß es am Abend, wir gehen in die Opposition. Danke Herr Schulz das Sie Ihre Wähler belogen haben. Ich hoffe nur das Ihre Wähler endlich aufwachen und der SPD bei anstehenden Wahlen dafür die Quittung präsentieren. Welche Partei steht überhaupt noch zum Volk.
25.11.2017, 12.23 Uhr
Andreas Dittmar | Bin gespannt, was man Schulz anbietet um ihn weichzuklopfen
Jede Partei wirbt mit bestimmten Wahlversprechen um Wählerstimmen. Wenn man dann nach der Auszählung feststellen muss, dass man bei 70, 80 oder gar 90 % der Wähler den Nerv nicht getroffen hat, gibt es zwei Möglichkeiten:

1. Die Wähler können sich mit dem Wahlziel nicht anfreunden und wollen sowas nicht.

2. Die Wähler finden das Ziel zwar super, zweifeln aber an der Kompetenz und/oder der Glaubwürdigkeit.

Das ist besonders tragisch, wenn man mit " Ein Land in dem wir gut und gerne leben" 33 % und "Es wird Zeit für mehr Gerechtigkeit" 20 % der Wähler erreicht und die Akzeptanz insgesamt trotz der beiden Versprechen um 14 % gesunken ist. Punkt Eins wird der Grund mit Sicherheit hier nicht sein. Anders jedoch sieht das bei der Partei aus, die mit "bunten Verhältnissen", mehr Zuwanderung, Kohleausstieg, Aus für den Verbrennungsmotor wirbt. Hier trifft Punkt eins definitiv zu. Punkt Zwei trifft bei derselben Partei auf den Klimaschutz zu. Trotzdem ist man felsenfest davon überzeugt, den Nerv der Wähler getroffen zu haben. In Verhandlungen setzt man sich kühne Ziele, ohne sich Gedanken über den Weg dorthin zu machen. Die mit den wenigsten Stimmen zoffen sich am lautesten und die mit den krudesten Ideen, beharren fest darauf, diese durchzusetzen. Ein Teil derjenigen, welcher noch Verantwortung tragen sollte, wartet im Hintergrund auf die Dinge, die da kommen und ist weiterhin der Meinung: "Wir schaffen das!" Der andere Teil hindert sich selbst daran die Konsequenzen zu ziehen. So wie es aussieht, nimmt der Schulz-Zug, diesmal angeschoben vom Bundespräsidenten persönlich wieder Fahrt auf. Scheinbar ist die Talsohle noch nicht erreicht.
25.11.2017, 12.47 Uhr
Waldemar Ceckorr | keine neuwahlen
die menschen in deutschland haben gewählt, das ergebnis war entsprechend, sie wollen die groko nicht mehr.
wenn jetzt mit macht wieder was zusammengeschustert wird, was so nicht gewollt ist, dann ist das der beweis, > wenn wahlen etwas ändern könnten, hätte man sie abgeschafft <.
ich würde auch bei neuwahlen meine stimme so abgeben wie bisher.
die menschen werden doch nur verarscht und das vom feinsten.

der waldi
25.11.2017, 15.14 Uhr
othello | Chefkommentator A.D. helfen Sie mir !
Keine Neuwahlen, keine GroKO, Minderheitsregierung wird von CDU abgelehnt.
Dieses ist das Credo der bisherigen häufigsten Kommentare zum Thema.
Eventuell kann der analytische brillante Chefkommentator Andreas Dittmar eine Lösung aufzeigen.
Seiner hier durchgeführten Analyse zum Wahlergebnis kann ich zum Teil zustimmen. Da ich aber seinem Intellekt nichts entgegensetzen kann, erwarte ich, dass er mir und anderen Kommentatoren
eine akzeptable Lösung aufzeigt. Damit könnte ich mich eventuell auseinandersetzen, falls es die Zeit zulässt. Andreas Dittmar ! Wieder habe ich einen inhaltslosen Kommentar abgegeben und ich bin auch bereit, Ihnen ein Komma zu überlassen, falls ich davon zu viele habe.
25.11.2017, 16.59 Uhr
Paulinchen | Wie waren noch die Worte von Schulz...
...vor dem Wahltermin 24.9.17? "Die SPD hat die überzeugenderen Vorschläge in ihrem Wahlprogramm und Frau Merkel wird mich noch darum bitten, unter mir die Vizekanzlerin werden zu wollen."

Nur wünsche ich mir nach den neuen Äußerungen der SPD, keine GROKO. Sie will doch an der Zuwanderung von Flüchtlingsfamilien festhalten und hat plötzlich vergessen, dass auch sie für eine - wie auch immer Art -Obergrenze auf ihren Wahlkampfauftritten plädierte. Mit derartigen Meinungsäußerungen steht es jetzt um die Bildung einer GROKO eher schlecht.

Was sagen viele Autofahrer oftmals über die Farbe ROT in der Ampel? Ein wenig Grün, ist in jedem ROT und treten aufs Gaspedal. ;-))
25.11.2017, 17.52 Uhr
Andreas Dittmar | @Othello, hier meine Prognose allerdings ohne Gewähr
Wer Martin Schulz am Wahlabend in den Medien beobachtet hat, dem ist bestimmt aufgefallen, dass er ordentlich geladen war. In der einen Talkshow hat er sogar den Moderator angepfiffen: "Lassen Sie mich jetzt ausreden". Er hat jedenfalls sehr frühzeitig den Gang in die Opposition öffentlich gemacht aber für sich selbst alle Optionen offengehalten. Er ist nicht von seinen Ämtern zurückgetreten. Weder das historisch schlechte Wahlergebnis, noch der Rutsch seiner Partei von 40% auf 20% während der Ära Angela Merkel und die 5,6 % Verlust bei der aktuellen Wahl haben ihn dazu bewegt. Auch die 3 vorangegangene Landtagswahlen hatte er nicht gewonnen. Dann darf man seinen Wahlkampf nicht vergessen. Er hat sich ordentlich ins Zeug gelegt auch bei den Duellen mit Angela Merkel. Ausschlaggebend für seine Entscheidung für die SPD waren die permanenten Verluste. Zusätzlich hat er mit diesem Schritt wahrscheinlich auch versucht die AfD als stärkste Kraft in der Opposition zu verhindern. Wäre Jamaika nicht gescheitert, dann hätte er aus der Opposition heraus seine Arbeit zusammen mit den Linken gemacht. Jetzt fällt ihm allerdings das Festhalten an seinem Amt auf die Füße. Damit ist seine eigene Glaubwürdigkeit verbunden. Auch Nahles mit ihrem berühmten "Auf die Fresse" bekommt ganz neue Dimensionen. Er und auch Angela Merkel hatten schon "Einzelgespräche" mit BP. Steinmeier. Bei Angela Merkel muss der Bundespräsident nicht viel bewegen aber seinen Parteikollegen Schulz wird er vermutlich etwas briefen. Da er diese Woche beide eingeladen hat, gehe ich mal davon aus, dass Steinmeier in der GroKo eine Zukunft sieht. Die SPD könnte sich jetzt in der GroKo-Frage zerreiben. Wenn Schulz die Option GroKo in Erwägung zieht, wird er sich so teuer wie möglich verkaufen müssen um sein Gesicht zu wahren. Vielleicht wird man ihm hier schon die Kanzlerschaft anbieten oder er fordert sie ein (Bei der anschließenden Wahl zum Kanzler hätte er die Stimmen von SPD, CDU, Grüne und FDP hinter sich CSU ??). <= [Auf diese Option tippe ich persönlich.] Tut er das nicht und verschenkt die SPD ein weiteres Mal an Frau Merkel, wird er wahrscheinlich auf dem Parteitag im Dezember seinen Hut nehmen und jemand anderes in der SPD übernimmt das Ruder. Bei Stegner wäre ich da nicht bös drum, da dieser Job dann in einem Fiasko endet. <= [also der wahrscheinlich dümmste Weg] Schließt er weiterhin eine GroKo kategorisch aus, könnte Angela Merkel mit einer Minderheitsregierung alles auf eine Karte setzen. Nicht vergessen sie brauch für ihren Job als Kanzlerin eine absolute Mehrheit und hat dafür drei Versuche (Mit den Stimmen der CDU, FDP und vielleicht ein paar Grünen kann sie rechnen CSU ?? ). Wenn Sie beim dritten Mal scheitert, könnte Schulz versuchen an diesem Punkt ins Rennen zu gehen. <= [ so hoch pokert Angela Merkel nicht] Das wäre ihr politischer Untergang. Die Fragezeichen bei der CSU weil die haben eine Landtagswahl. Es ist schwer einzuschätzen.
Persönlich würde ich jedoch auch Neuwahlen bevorzugen.

PS: Nur der eine Kommentar mit den verirrten Zeitgeistern war aus meiner Sicht ein wenig ohne Inhalt. Ich habe es auf alle ihre Kommentare bezogen und das war nicht in Ordnung dafür bitte ich um Entschuldigung.
Eine Kleinigkeit zum "Chefkommentator :-) "
Manchmal hat man halt etwas Zeit und schreibt ein wenig mehr. ich hoffe, das es eher der Unterhaltung dient. Wenn ich es nur für mich im Kopf behalte, macht es auch keinen Spaß.
25.11.2017, 18.58 Uhr
Pe_rle | SPD
die SPD ,
sind die Betrüger und Lügner des Jahres 2017
26.11.2017, 17.42 Uhr
othello | A.D. Entschuldigung zurück !
A.Dittmar ! Danke für die ausführliche Antwort und eine Entschuldigung bezüglich „ verwirrter Zeitgeister „ lasse ich hiermit gleich folgen.
Ihren ausführlichen Darlegungen kann ich durchaus folgen und habe nichts einzuwenden.
Um Kommentare zu schreiben benötige ich aber klare Aussagen, die zu einem Pro oder Kontra
von meiner Seite führen können, egal ob es um den Ausgangsartikel geht oder Kommentare dazu.
Leider musste ich als langjähriger Kommentator in der NNZ feststellen, dass irgendwann auch mal die Argumente ausgehen, vor allem zu dem Kommentatoren - Block der AfD Anhänger.
Warum ? Hier tummeln sich tatsächlich einige „ verwirrte Zeitgeister „ wo Argumente nicht weiterhelfen. Dazu kommt, dass tatsächlich nicht alles falsch ist, was aus dieser Richtung zu Flüchtlingen und Integration bemängelt wird. Dieses können Sie aus meinen bisherigen Kommentaren zu diesem Thema entnehmen.
Ich bezeichne mich in meiner politischen Ausrichtung als aufgeklärter linker Humanist und unter dieser Prämisse muss ich feststellen, dass keine der im Bundestag vertretenden Parteien eine Antwort/ Plan für die uns erwartenden Herausforderungen erstellt haben.
In Ansätzen finde ich diese „ Visionen“ nur bei den Linken und der SPD, welche aber in ihrer Parteiprogrammatik diese Herausforderungen noch nicht erfasst haben. Ich hoffe, dass diese sich zusammenraufen und sich gemeinsam dieser Zukunftsaufgaben widmen und der Deutsche Michel erkennt, dass es so nicht weiter geht.
Gerne erwarte ich hier eine Diskussion, falls es die NNZ Redaktion mit Freigaben der Kommentare schafft, wenn nicht heute, dann ein anderes mal.
26.11.2017, 22.25 Uhr
Andreas Dittmar | Leider muß ich mit der Problembeschreibung etwas ausholen
Man kann seine Parteiprogramme ja auch nur verwirklichen, wenn man dafür ein stabiles arbeitsfähiges Parlament hat. Mit dem Fall der GroKo durch den Rückzug der SPD hat Schulz deutlich klargemacht, dass es nicht funktioniert hat und er für eine weitere Zusammenarbeit mit Angela Merkel nicht zur Verfügung stehen will. Er hat das komplette Parteiprogramm der SPD, für das er geworben hat erstmal aus dem Rennen genommen. Ein richtiges Armutszeugnis stellten die Sondierungsverhandlungen dar, welche erst 4 Wochen nach der Wahl begonnen und ergebnislos von Herrn Lindner nach weiteren 4 Wochen abgebrochen wurden mit den permanent verkündeten "Erfolgen" und der gleichzeitigen scharfen Kritik an den Verhandlungspartnern. CDU und CSU nageln schon im Vorfeld der Verhandlungen im Hinterzimmer eine Obergrenze von 200000 Flüchtlingen pro Jahr fest. Damit lösen sie lediglich ein 2 Jahre lang als unlösbar geltendes Problem und schaffen gleichzeitig ein Neues. Die Grünen akzeptieren diese Obergrenze nicht. Das stand von vornherein bei denen so fest und auch der Familiennachzug ist bei den Grünen eine Grundbedingung. Dann sah ich gestern Ausschnitte aus dem Parteitag der Grünen. Die Reden dort mit vollem Körpereinsatz und Schmetterlingen im Bauch hat man irgendetwas gefeiert und gleichzeitig nach Schuldigen gesucht. Man war kompromissbereit, hat Brücken gebaut, die andere eingerissen haben. Man steht nach 8 Wochen Blindleistung wieder am Wahlabend. Momentan fängt dieser politische auf Deutsch gesagt Trümmerhaufen wieder bei GroKo an. Aus Zeitmangelwird krampfhaft versucht irgendwas zusammenzuschustern um 4 Jahre über die Runden zu Kommen. Ein gemeinsamer Koalitionsvertrag kommt erst zustande, wenn man sich über alle Punkte einig ist und weis wer mit wem. Das ist leider die aktuelle Situation, von der man ausgehen muss. Daher kann man zum Zeitpunkt nur spekulieren und glaskugeln, wie das Parlament später mal arbeitet und was es beschließt. Probleme gibt es genug zu lösen. Heute hatte ich zum Beispiel eine sehr gute Rede von Alice Weidel zum Thema Euro gehört. Wenn das wirklich so ist, dann ist das natürlich ein Skandal, der so nicht stehen bleiben kann. Auch die Grenzöffnung sehe ich immer noch als völlig überstürzte planlose Maßnahme. Niemand hat sich im Vorfeld Gedanken über mögliche Folgen, geschweige denn Lösungen gemacht. Gefahr im Verzug lasse ich nicht gelten, da sich die Situation schon im Mai 2015 angekündigt hat. Es wurde laufen gelassen und mit Heile Weltbildern noch forciert. Man hat es den Leuten hier für notwendig und zusätzlich als Chance für unser Land durch Fachkräfte und positiven Effekt auf unsere Demographie verkauft. Die innere Sicherheit wurde hoch gelobt, bis es immer mal wieder knallte. Man stellte plötzlich gefälschte Pässe sicher, die eigentlich jeder 2015 schon in den Dixieklos an den Grenzübergangsstellen gesehen hat. Man fand heraus, dass sich nicht wenige mehrfach registrierten, wie schon in den 90'er Jahren während der Balkankriege. Plötzlich häuften sich Vorfälle mit Bombenbauern, geplanten und ausgeführten Terroranschlägen. Vorfälle wo Psychisch labile Menschen mit Äxten durch Innenstädte rannten, machten Schlagzeilen. Straftaten unter den Flüchtlingen selbst wurden nach und nach öffentlich gemacht. Straftäter hätten eigentlich abgeschoben werden müssen. Man hatte viele noch gar nicht erfasst. Jetzt ging die Diskussion bei den sicheren Herkunftsländern weiter. Die Leute fingen schon an ihr Bleiberecht gerichtlich einzuklagen. Lange Rede kurzer Sinn aber wichtig, um vielleicht die aktuelle Situation aus meiner persönlichen Sicht zu beschreiben. Die Zeit zurückdrehen kann man nicht aber vielleicht aus Fehlern lernen und Lösungen erarbeiten. Tut man das? Man ist leider noch bei Obergrenze und Familiennachzug als Streitpunkt mit eventuell möglichen Koalitionspartnern.
26.11.2017, 22.30 Uhr
Andreas Dittmar | die Ergänzung
Auch wenn ich bei der AfD zuhause bin, schreibe ich hier die Dinge aus meiner persönlichen Sicht. Ein Land kann nur so viele Menschen aufnehmen, wie sicher und erfolgreich integriert werden können, bzw. über einen begrenzten Zeitraum bis der Schutzstatus wegfällt hier menschenwürdig leben können. Das muss die Grundlage für den Aufenthalt sein. Alles andere, sei es aus Prestigegründen, humanitärer Verantwortung, Pflichtbewusstsein oder Solidarität ist zum Scheitern verurteilt. Die Leute hierherholen und monatelang in Gemeinschaftsunterkünfte einkasernieren ist keine Integration. Duldung von Radikalisierung in Moscheen, falsch verstandene übertriebene Rücksichtname und Änderung von Gesetzen führen noch weniger zum Erfolg. Herr Altmeier führte gern den Libanon mit 4 Mio. Flüchtlingen als Maßstab ins Feld und wirbt damit um Verständnis für die aktuelle Situation. Die Flüchtlingslager haben dort Ausmaße und Zustände, die kaum vorstellbar sind. Der Libanon ist politisch instabil. Die Lager selbst sind Parallelwelten, wo Milizen das Sagen haben und auch ab und zu mal eine Botschaft aus dem Nachbarland Israel einschlägt. Die Arbeit von Humanitären Organisationen vor Ort, wenn es überhaupt welche gibt beschränkt sich auf das Aufrechterhalten der Lebensgrundlage. Mit Korruption, Veruntreuung der Hilfsgüter und Schlepperei Richtung Europa finanzieren die Milizen ihre Drogen und Waffengeschäfte. Wenn das für Herrn Altmeier Maßstab ist, dann hat er jeglichen Bezug zur Realität verloren. In den Lagern in Nordafrika und der Türkei sieht es nicht anders aus. Da ist sogar Sklavenhandel an der Tagesordnung. Die Grünen und auch Teile der Linken gehen noch einen Schritt weiter und wollen allen Flüchtlingen hier in unseren Sozialsystemen ein Zuhause schenken. Allerdings gibt es auch hier schon kritische Stimmen, wie die des Tübinger OB Boris Palmer oder von Sahra Wagenknecht, die aber in den eigenen Reihen auf taube Ohren treffen. Die Probleme der Menschen müssen dort vor Ort gelöst und nicht mit fragwürdiger Logistik und Methoden hierher importiert werden. Auch dieser Mutti Hype, der nicht wenige dazu bewegt, nach Deutschland aufzubrechen sollte mal zurechtgerückt werden. Wir sind nicht nur Mutti, sondern auch 80 Mio. Einwohner. Die Schlepperei besonders im Mittelmeerraum muss eingedämmt werden. Zentren in Nordafrika, dem Nahen Osten und der Türkei müssen errichtet und verwaltet werden, in Kooperation mit dort ansässigen Regierungen und Organisationen. Fehl am Platz ist das Aufzwingen von Demokratiemodellen. Das hat schon beim Sozialismus nicht funktioniert.
26.11.2017, 23.07 Uhr
Andreas Dittmar | Berichtigung
Leider ist mir ein Fehler unterlaufen. Hier nochmal richtiggestellt. Es halten sich ca 1,2 Mio registrierte Flüchtlinge im Libanon auf. Insgesamt werden es aber 1,5 Mio. sein. Das Land selbst hat ca. 4 Mio einheimische Einwohner. Der Libanon ist halb so groß wie Hessen.
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