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Mi, 09:19 Uhr
06.12.2017
Leinefelde-Worbis

Stadtrat legte Weichen für 2018

Am Montagabend hat der Stadtrat von Leinefelde-Worbis einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2018 beschlossen und somit die Grundlage für die weitere Arbeit gelegt. Die Fraktionen waren sich einig, lediglich von der SPD kam Kritik....

Doch bevor die Stadtratsitzung begann, bat Bürgermeister Marko Grosa die Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben und der kürzlich verstorbenen Mitarbeiterin Heike Dornieden zu gedenken. Er sprach mit großer Hochachtung von der Mitarbeiterin und einem schmerzlichen Verlust.

Stadtrat am 4. Dezember (Foto: Ilka Kühn)
Bevor die einzelnen Beschlüsse dann zur Tagesordnung aufgerufen wurden, gab der Bürgermeister noch einige Informationen. So konnte er berichten, dass das Gülden Creutz nun an die Brauerei Neunspringe verkauft worden sei und die Stadt um eine gute gastronomische Einrichtung bereichert werden wird.

Noch einige Worte fielen zur Gebietsreform und dem freiwilligen Zusammenschluss von Leinefelde-Worbis und Hundeshagen. Die Gemeinde hatte nun zum dritten Mal zugestimmt. Auch von Kallmerode höre man, dass die Bemühungen zu Leinefelde-Worbis zu kommen, nun forciert werden.

Aber es gab noch mehr zu berichten: über eine gelungene Ortsteilrätezusammenkunft, eine Beratung mit allen Trägern der Kindergärten, den Besuch einer plonischen Delegation, dem Volkstrauertag in Kirchohmfeld und auch über aktuelle Brände im Stadtteil Leinefelde, die vermutlich alle vom gleichen Täter gelegt wurden. Das wird die Polizei herausfinden, ist Marko Grosa sicher. Er appelliert an die Einwohner, die Augen offen zu halten und diesbezüglich Auffälligkeiten der Polizei zu melden.

Im weiteren Teil der Stadtratsitzung übergab er das Wort an Klaus Schulze in der Funktion als Leiter der Arbeitsgruppe barrierefreie Stadt. Klaus Schulze sagte, dass man den Blick auf die richten solle, die in ihrer Mobilität eingeschränkt seien. Leinefelde sei seit 20 Jahren darum bemüht, behindertenfreundlich zu sein. Dazu zählen auch behindertenfreundliche Eingänge. Und so konnten zur Stadtratsitzung Bürger geehrt werden.
Schulze, Stubenitzky, Grewe, Grosa (Foto: Ilka Kühn)
Klaus Schulze (li) hatte im Auftrag der Arbeitsgruppe Gerd Stubenitzky (2.v.li) für Mathias Stubenitzky und Kai Grewe die Urkunden überreicht. Bürgermeister Marko Grosa beglückwünschte sie herzlich. Foto: Ilka Kühn

Kai Grewe, Mathias Stubenitzky und Matthias Weiterer wurden von der Arbeitsgruppe Barrierefreie Stadt dafür ausgezeichnet, dass sie an ihren Häusern, wo Geschäfte sind (zwei Schuhgeschäfte und ein Optikergeschäft) behindertengerechte Auffahrten geschaffen haben.

Danach begann dann die Beschlussfassung. Die jeweiligen Punkte wurden zügig abgearbeitet, es gab kaum Diskussionsbedarf. Die Beschlüsse werden ja im Vorfeld in den einzelnen Ausschüssen schon beraten und im Hauptausschuss auch schon beschlossen oder nicht, je nachdem.

Der wichtigste Punkt am Abend war wohl der Beschluss zur Haushaltsatzung für 2018 und dem dazügehörigen Haushaltsplan. Beides wurde einstimmig beschlossen. Damit sind die Weichen für 2018 gestellt. Jede Fraktion hatte sich vor der Beschlussfassung noch ihr Statement abgegeben, zum Teil auf einiges noch hingewiesen und auch einiges lobend erwähnt.

Nicht so die Fraktion der SPD. Klaus Schulze hielt eine Rede mit zum Teil nicht nachzuvollziehenden Äußerungen. Einige davon waren für Bürgermeister Marko Grosa auch unterhalb der Gürtellinie, wie er selbst sagte. So würde er niemals Versprechen machen, wo er von vornherein weiß, dass er sie nicht halten könnte.

Klaus Schulze sagte u.a. zum Thema Landesgartenschau, dass er hoffe, dass sie uns erspart bleibt. Vermutlich hat er vergessen, was solch ein nachhaltiges Projekt bedeutet. Daran erinnerte Stadtrat Ernst Bode nochmal eindeutig und verwies beispielsweise auf die EXPO 2000, ohne die Leinefelde hätte nie so umgebaut werden können. Übrigens: Vielleicht sollte sich Klaus Schulze mal mit den Nordhäusern unterhalten und dort anfragen, was die Landesgartenschau gebracht hat.

Es gab noch weitere Punkte, u.a. das Thema Garagen. Marko Grosa erklärte noch einmal, dass in den nächsten drei Jahren pro Jahr 40 Garagen gebaut werden. Und zwar von der Stadt und den Wohnungsgesellschaften - nicht von einem privaten Investor. Die Garagen sollen möglichst nahe zum Wohnbereich derjenigen, die dann auch eine Garage mieten wollen. Viele ältere Bürger stellen ihr Auto schon gar nicht mehr in die Garage, da sie soweit von der Wohnung entfernt sei. Derzeit haben 267 Leinefelder eine Garage.

Wenn die Standorte klar sind und es auch die entsprechenden Pläne gibt, wird die Stadtverwaltung auch eine Bürgerversammlung machen, wo alle darüber informiert werden, die es interessiert.

In der öffentlichen Fragestunde im Anschluss sagte ein Bürger zum Garagenthema, dass die älteren Menschen immer vergessen werden, die die Garagen als Treffpunkt nutzen. Sie hätten sonst keine Gelegenheit....
Das lassen wir mal kommentarlos so stehen.
Ilka Kühn
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