Mi, 18:05 Uhr
30.10.2024
Vertiefende Verhandlungen zur Koalition
CDU, BSW und SPD benennen Arbeitsgruppenleiter
CDU, BSW und SPD haben im Rahmen der vertiefenden Verhandlungen mit dem Ziel, eine stabile Regierung für Thüringen zu bilden, sieben Arbeitsgruppen und deren Leiter benannt...
Die Arbeitsgruppen und ihre jeweiligen Leiter sind:
Wirtschaft, Energie und Arbeit, einschließlich Tourismus
Leitung: Holger Becker, SPD
Bildung und Wissenschaft, einschließlich Schule, Kindergarten, Hochschulen, Forschung, politische
Bildung
Leitung: Christian Tischner, CDU
Gesundheit, Pflege, Familie, Soziales und Demographischer Wandel, einschließlich Frauen, Jugend, Senioren, Vielfalt in der Gesellschaft
Leitung: Katharina Schenk, SPD
Migration, Sicherheit und Justiz
Leitung: Stefan Schard, CDU
Landwirtschaft, Umwelt, Bauen, Wohnen, Infrastruktur und Kommunales, einschließlich ländlicher Raum, Forst, Naturschutz, Landesentwicklung als auch Energiethemen
Leitung: Marcus Malsch, CDU
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Demokratie, Ehrenamt, Kultur, Medien, Europa, Sport
Leitung: Steffen Quasebarth, BSW
Landeshaushalt, Finanzen, Digitalisierung und Moderner Staat, einschließlich Kommunalfinanzen, Verwaltungsreform, Digitalisierung, Bürokratieabbau, Fördermittel
Leitung: Sigrid Hupach, BSW
Die Arbeitsgruppen werden auf Basis des Sondierungsergebnisses in den kommenden beiden Wochen die inhaltlichen Themen für Thüringen bearbeiten, teilt die CDU-Landtagsfraktion mit.
Autor: redDie Arbeitsgruppen und ihre jeweiligen Leiter sind:
Wirtschaft, Energie und Arbeit, einschließlich Tourismus
Leitung: Holger Becker, SPD
Bildung und Wissenschaft, einschließlich Schule, Kindergarten, Hochschulen, Forschung, politische
Bildung
Leitung: Christian Tischner, CDU
Gesundheit, Pflege, Familie, Soziales und Demographischer Wandel, einschließlich Frauen, Jugend, Senioren, Vielfalt in der Gesellschaft
Leitung: Katharina Schenk, SPD
Migration, Sicherheit und Justiz
Leitung: Stefan Schard, CDU
Landwirtschaft, Umwelt, Bauen, Wohnen, Infrastruktur und Kommunales, einschließlich ländlicher Raum, Forst, Naturschutz, Landesentwicklung als auch Energiethemen
Leitung: Marcus Malsch, CDU
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Demokratie, Ehrenamt, Kultur, Medien, Europa, Sport
Leitung: Steffen Quasebarth, BSW
Landeshaushalt, Finanzen, Digitalisierung und Moderner Staat, einschließlich Kommunalfinanzen, Verwaltungsreform, Digitalisierung, Bürokratieabbau, Fördermittel
Leitung: Sigrid Hupach, BSW
Die Arbeitsgruppen werden auf Basis des Sondierungsergebnisses in den kommenden beiden Wochen die inhaltlichen Themen für Thüringen bearbeiten, teilt die CDU-Landtagsfraktion mit.
Kommentare
Marino50
30.10.2024, 19.05 Uhr
Sieben Arbeitsgruppen
...und wenn nicht mehr weiter weiß, dann man einen Arbeitskreis.
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Agricola
31.10.2024, 00.56 Uhr
BSW und CDU - das wird, ist und bleibt keine Koalition oder rechtfertigt eine Demokratie sondern
es ist, bleibt und wird ... Nein, besser nicht postulieren.
Diese CDU in Thüringen will dies BSW- Nein?
Das BSW will diese CDU- Nein?
Es geht hierbei um Thüringen- wirklich? Ja oder Nein?!
Diese CDU in Thüringen will dies BSW- Nein?
Das BSW will diese CDU- Nein?
Es geht hierbei um Thüringen- wirklich? Ja oder Nein?!
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NDH-Kanne
31.10.2024, 07.53 Uhr
CDU, BSW und SPD
Das wird nix gescheites werden in Thüringen .... Chaos vorprogrammiert ....
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Kuller2022
31.10.2024, 11.05 Uhr
Hält diese Koalition durch?
CDU,SPD und BSW-ein ehemaliger Stadtrat der ersten Stunde(1 990-1994 Deutsche Forumpartei)sieht diese Konstellation sehr skeptisch .Das BSW ist doch noch linker als die LINKEN.Die Pateigründerin mischt sich ein um Themen durchzusetzen die auf Landesebene nur retorisch begleitet werden können.Natürlich sind alle vernumftbegabten Menschen für Frieden.Da zweifelt doch niemand daran.Ich persönlich sehe jedoch keine Alternativen zum Ukrainekrieg, zur Raketenstationierung und dem Verhältnis zu Russland..Wenn da bei CDU und SPD rote Linien überschritten werden ist es für mich nachvollziehbar.Keine Waffen für die Ukraine-dann hört diese Nation auf zu existieren. Raketenstationierung -hält Putin evt davon ab sich die DDR(?) wieder einzuverleiben.Verhandeln-wenn Russland doch gar nicht verhandeln will ?
Vielleicht sollte Herr Merz über ein Einlenken beim Koalitionsverbot mit der Linken nachdenken .Nach einem ,aus meiner Sicht vorprogrammierten Scheitern dieser Koalition ,hätte man noch die Option zumindest zur Gründung einer Minderheitsregierung. Der in der Bevölkerung akzeptierte
geschäftsführende Ministerpräsident Bodo Ramelow hätte dann die Chance sich gehörverschaffend einzubringen.Oder Neuwahlen -wieder mit ähnlichem Ergebnis?
Vielleicht sollte Herr Merz über ein Einlenken beim Koalitionsverbot mit der Linken nachdenken .Nach einem ,aus meiner Sicht vorprogrammierten Scheitern dieser Koalition ,hätte man noch die Option zumindest zur Gründung einer Minderheitsregierung. Der in der Bevölkerung akzeptierte
geschäftsführende Ministerpräsident Bodo Ramelow hätte dann die Chance sich gehörverschaffend einzubringen.Oder Neuwahlen -wieder mit ähnlichem Ergebnis?
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HisMastersVoise
31.10.2024, 12.52 Uhr
Die Glaskugelisten
Entgegen aller Visionen scheint das Thema Regierungsbildung in Thüringen voran zu gehen. Ich würde mir nicht anmaßen, eine Prognose über die Zukunft der möglichen Amtsinhaber zu wagen. Anscheinend haben jedoch einige Vorredner die Gabe der Voraussicht und können somit schon jetzt die Zukunft sehen. Ich kann das nicht. Ich sehe nur dies. Die AFD hat niemanden gefunden, mit dem sie ihr Gedankengut teilen kann und somit spielt sie bei der Regierungsbildung keine Rolle. Die oben benannten Parteien haben sich über obrige Interessen hinweg dazu entschlossen, für Thüringen eine Regierung zu bilden und deren Aufgaben anzugehen. Damit verbunden ist auch die Hoffnung, dass endlich wieder normale politische Verhältnisse herrschen. Da nun auch bald Bundestagswahlen anstehen, haben die Damen und Herren Politiker eine zusätzliche Motivation, den Wähler von der Richtigkeit ihres Votums zu überzeugen. Ich würde mich so gerne positiv überraschen lassen !!!
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Hackelberry
31.10.2024, 16.06 Uhr
Da hat die Kanne wohl recht
in einer Region, wo Wähler das Land unregierbar machen, passiert nix. Bei allen Problemen, das ist der Unterschied zwischen Westdeutschland und 30 Prozentigem DunkelDeutschland. Früher waren die Querulanten die Linken (PDS, LInke) , die noch harmlos waren, deren Wähler sind heute allerdings rechts! Das löst sich nur biologisch! Nennt man Altersstarrsinn bei den Betroffenen! Bloss nichts Neues - ist die Devise dieser alten Männer!
Man kann nur hoffen, das Voigt, Katja Wolf und Maier so eine Art Regierung zustande bringen.
Eine Regierung der alten Männer aus Höcke und Wagenknecht hat die Menschheit einfach nicht verdient! Nicht einmal hier.
Man kann nur hoffen, das Voigt, Katja Wolf und Maier so eine Art Regierung zustande bringen.
Eine Regierung der alten Männer aus Höcke und Wagenknecht hat die Menschheit einfach nicht verdient! Nicht einmal hier.
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Leser X
31.10.2024, 19.50 Uhr
Hände weg von der CDU...
... liebes BSW. Was wollt ihr denn mit denen anfangen? Die haben viele Jahre Kübel voller Schmutz auf alle vermeintlich oder echte Linke ausgeschüttet. Und nun wollt ihr für sie die Steigbügel halten? Merkt ihr nicht, dass sie euch nur benutzen wollen? Lasst sie doch sehen, wo sie ohne euch bleiben.
Und schließen möchte ich mit dem wahrscheinlich einzigen FDP-Zitat meines Lebens (Lindner): es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.
.
Und schließen möchte ich mit dem wahrscheinlich einzigen FDP-Zitat meines Lebens (Lindner): es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.
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grobschmied56
01.11.2024, 15.26 Uhr
Da hat Hackelberry gleich ...
... mehrere Korken knallen und Sätze mit 'ix' gucken lassen!
Gehen wir mal die Reihe durch:
'in einer Region, wo Wähler das Land unregierbar machen...'
Schon mal nicht ganz richtig. Mit dem 'unregierbar machen' haben nach der Landtagswahl 2014 die unseligen Sozialdemokraten angefangen. Welcher Teufel die Genossen damals geritten hat, statt mit dem Wahlsieger CDU zu koalieren mit der linken Kommune und den Grünen zu mauscheln, hat sich mir bis heute nicht erschlossen.
'... die Linken (PDS, LInke) , die noch harmlos waren...'
Die Nachfolger der Mauerschützenpartei als harmlos bezeichnen - kann man machen. Muß man aber nicht.
'... Nennt man Altersstarrsinn bei den Betroffenen! Bloss nichts Neues - ist die Devise dieser alten Männer!' (originale Schreibweise von H.)
Falls er mit den 'alten Männern' die Masse der AfD-Wähler meint, sollte er mal Dr. Google mit dem Stichwort 'Wählerprofil der AfD nach Altersgruppen und Geschlecht' befragen!
Bei 'Statista' erfährt man, daß die über 60-Jährigen mitnichten die größte Wählergruppe sind. Da sind die 30-44-Jährigen und selbst 18-24 - Jährige sehr viel stärker vertreten. Falls Hackelberry auf deren Ableben als 'biologische Lösung' hofft - da braucht er aber viel Geduld - und Batterien, die lange halten!
Das Beste kommt, wie üblich zum Schluß:
'...Eine Regierung der alten Männer aus Höcke und Wagenknecht...'
???
Frau Wagenknecht ein 'alter Mann'?
Wer braucht hier eine neue Brille?
Meine ist noch ganz gut...
Wenn Voigt über etwas Mumm verfügen würde - er hätte einfach ein Minderheitsregierung aufgemacht und sich seine Mehrheiten je nach Fall und Sachlage vom Rest des Parlaments geholt. Und ob da immer die 'Richtigen' oder auch mal die 'Falschen' zustimmen, wäre mir völlig wurscht...
Auf Dauer ist die alberne 'Brandmauer' ohnehin nicht zu halten.
Sie wird den Weg aller Mauern nehmen...
Beispiel gefällig?
' In Fürth hat die SPD zusammen mit der AfD gestimmt und damit eine Kürzung der Zuschüsse für das Sozialticket durchgesetzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist entsetzt und spricht von einem Schulterschluss mit der AfD. Die SPD wirft ihm eine künstliche Skandalisierung vor.'
(Quelle: WELT, 1.11.2024)
Na also, geht doch...
Gehen wir mal die Reihe durch:
'in einer Region, wo Wähler das Land unregierbar machen...'
Schon mal nicht ganz richtig. Mit dem 'unregierbar machen' haben nach der Landtagswahl 2014 die unseligen Sozialdemokraten angefangen. Welcher Teufel die Genossen damals geritten hat, statt mit dem Wahlsieger CDU zu koalieren mit der linken Kommune und den Grünen zu mauscheln, hat sich mir bis heute nicht erschlossen.
'... die Linken (PDS, LInke) , die noch harmlos waren...'
Die Nachfolger der Mauerschützenpartei als harmlos bezeichnen - kann man machen. Muß man aber nicht.
'... Nennt man Altersstarrsinn bei den Betroffenen! Bloss nichts Neues - ist die Devise dieser alten Männer!' (originale Schreibweise von H.)
Falls er mit den 'alten Männern' die Masse der AfD-Wähler meint, sollte er mal Dr. Google mit dem Stichwort 'Wählerprofil der AfD nach Altersgruppen und Geschlecht' befragen!
Bei 'Statista' erfährt man, daß die über 60-Jährigen mitnichten die größte Wählergruppe sind. Da sind die 30-44-Jährigen und selbst 18-24 - Jährige sehr viel stärker vertreten. Falls Hackelberry auf deren Ableben als 'biologische Lösung' hofft - da braucht er aber viel Geduld - und Batterien, die lange halten!
Das Beste kommt, wie üblich zum Schluß:
'...Eine Regierung der alten Männer aus Höcke und Wagenknecht...'
???
Frau Wagenknecht ein 'alter Mann'?
Wer braucht hier eine neue Brille?
Meine ist noch ganz gut...
Wenn Voigt über etwas Mumm verfügen würde - er hätte einfach ein Minderheitsregierung aufgemacht und sich seine Mehrheiten je nach Fall und Sachlage vom Rest des Parlaments geholt. Und ob da immer die 'Richtigen' oder auch mal die 'Falschen' zustimmen, wäre mir völlig wurscht...
Auf Dauer ist die alberne 'Brandmauer' ohnehin nicht zu halten.
Sie wird den Weg aller Mauern nehmen...
Beispiel gefällig?
' In Fürth hat die SPD zusammen mit der AfD gestimmt und damit eine Kürzung der Zuschüsse für das Sozialticket durchgesetzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist entsetzt und spricht von einem Schulterschluss mit der AfD. Die SPD wirft ihm eine künstliche Skandalisierung vor.'
(Quelle: WELT, 1.11.2024)
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