Stadtrat tagt heute in Heiligenstadt
Mittwoch, 18. September 2013, 10:52 Uhr
Zu seiner mittlerweile 31. Sitzung trifft sich am Abend der Stadtrat von Heilbad Heiligenstadt im Sitzungssaal in der Wilhelmstraße. Auf der Tagesordnung stehen 35 Punkte insgesamt...
In öffentlichen Teil der Sitzung haben Bürger auch Gelegenheit Fragen zu stellen, und das gleich im ersten Teil der Sitzung.
Aus der Tagesordnung:
A 10 Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Nahversorgungszentrums Sperberwiese der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 11 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung - Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 12 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung
A 12.1 Beschlussfassung zur Erweiterung des Einzelhandelskonzeptes um den Bereich der Petristraße vom Kasseler Tor bis zur Kreuzung Aegidienstraße und die Bahnhofstraße gemäß Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2013
A 13 Beschlussfassung zum Umbau und zur Sanierung des historischen Rathauses in der Wilhelmstraße 50 als „Bürgerfreundliches Rathaus“
A 14 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 41-1 „Auf dem Hohen Raine Teil 1 – 1. Änderung“
A 15 Beschlussfassung über die Aufstellung der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
A 16 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
A 17 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 07-8 „Orffstraße – 8. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 18 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 07-8 „Orffstraße – 8. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 19 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine – Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 20 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine – Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 21 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad HeiligenstadtAbwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 22 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 23 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 40-1 „Tegut / Aldi – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 24 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 40-1 „Tegut / Aldi – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 25 Beschlussfassung über die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Erschließungsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Straßenausbaubeitragssatzung -
A 26 Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 27 Vorlage der Beteiligungsberichte der Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist
A 28 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
A 29 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
A 30 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
Die Sitzung des Stadtrates beginnt um 17 Uhr.
Autor: enIn öffentlichen Teil der Sitzung haben Bürger auch Gelegenheit Fragen zu stellen, und das gleich im ersten Teil der Sitzung.
Aus der Tagesordnung:
A 10 Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Nahversorgungszentrums Sperberwiese der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 11 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung - Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 12 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung
A 12.1 Beschlussfassung zur Erweiterung des Einzelhandelskonzeptes um den Bereich der Petristraße vom Kasseler Tor bis zur Kreuzung Aegidienstraße und die Bahnhofstraße gemäß Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2013
A 13 Beschlussfassung zum Umbau und zur Sanierung des historischen Rathauses in der Wilhelmstraße 50 als „Bürgerfreundliches Rathaus“
A 14 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 41-1 „Auf dem Hohen Raine Teil 1 – 1. Änderung“
A 15 Beschlussfassung über die Aufstellung der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
A 16 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
A 17 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 07-8 „Orffstraße – 8. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 18 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 07-8 „Orffstraße – 8. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 19 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine – Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 20 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine – Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 21 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad HeiligenstadtAbwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 22 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 23 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 40-1 „Tegut / Aldi – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 24 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 40-1 „Tegut / Aldi – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 25 Beschlussfassung über die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Erschließungsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Straßenausbaubeitragssatzung -
A 26 Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 27 Vorlage der Beteiligungsberichte der Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist
A 28 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
A 29 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
A 30 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
Die Sitzung des Stadtrates beginnt um 17 Uhr.