Keine weitere Verschuldung
Mittwoch, 16. Oktober 2013, 20:50 Uhr
Nach knapp drei Stunden war in Heilbad Heiligenstadt zumindest der öffentliche Teil der Stadtratsitzung zu Ende. Und in einer "Unendlichen Geschichte" wurde nun ein neues Kapitel aufgeschlagen....
Es gab eine lange Diskussion zu einem Antrag der LINKEN-Fraktion, der schließlich nach langem Hin und Her angenommen wurde. Es ging wider einmal um die Ansiedlung des Großmarktes Kaufland in der Stormpassage. Obwohl ein anderer Investor dafür die Baugenehmigung hat und mehrere Geschäfte, eine Tiefgarage und Wohnungen in der Stormpassage bereits geplant hat, hat der Stadtrat heute mit 11 Ja- und 8 Nein-Stimmen beschlossen, dass sich Thomas Spielmann erneut mit dem Investor über Möglichkeiten einer Ansiedlung eines solchen Marktes zu beraten. Im Anschluss sagte der Bürgermeister den Eichsfelder Nachrichten, dass er bei seiner Meinung bleibe, dass ein solcher Großmarkt mit rund 3000 Quadratmetern nicht in Heiligenstadts Innenstadt passe.
Der Haushaltsentwurf für 2014, der nun in die Ausschüsse geht, um darüber zu beraten, war der letzte Tagesordnungspunkt des Abends. Und darüber brauchte auch nicht debattiert zu werden (eigentlich), weil er nur vom Bürgermeister Thomas Spielmann vorgestellt wurde. In seiner Einbringungsrede konnte das Stadtoberhaupt auf einige Dinge verweisen, die Heilbad Heiligenstadt positiv hervorhebt.
"Meine Damen und Herren, uns geht es gut. Bei allem Wiederstreiten um Mehrheiten, bei allem Kampf um die eigene Ansicht, auch bei manchem Schlag unter die Gürtellinie - wir haben hier in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet. Autobahn, Therme, Schulen, Straßen und Plätze, Sportstätten, schmucke Ortsteile und eine wirklich sehenswerte Stadt Heilbad Heiligenstadt", sagte Thomas Spielmann zu Beginn.
Ende 2012 konnte Heiligenstadt einen zusätzlichen Ertrag von einer halben Million verbuchen - welche Stadt kann das in der heutigen Zeit schon von sich behaupten. Trotz hoher Investitionen werden in diesem Jahr als Rücklage rund 200 000 Euro auf der Habenseite stehen.
Für das Jahr 2014 liegt ein ausgeglichener Haushaltsentwurf vor. Er umfasst Investitionen von mehr als acht Millionen, aber die Stadt muss deshalb trotzdem nicht weiter verschulden. Und die Verschuldung wird weiter sinken, so Thomas Spielmann.
Zu den Investitionen sagte der Bürgermeister, das die großen Maßnahmen weiter laufen, wie Westspange, Stadion und die Dorferneuerung Günterode. Weitere Mittel werden bereitgestellt für den Ausbau der Internetverbindungen, für den Umbau der Liethen, die Konzeption für das Heimatmuseum und auch für das Jugendparlament. Unterstützt wird weiterhin auch die Villa Lampe und das Frauenzentrum korale.
Thomas Spielmann führte aber auch Schwerpunkte auf, wo Kommunen durch das Land nahezu ausgebremst werden. So sollen beispielsweise im Land Thüringen 11 000 Personalstellen abgebaut werden, u.a. noch weitere bei der Polizei. Da rollt etwas auf uns zu, was ihm Sorgen bereite, erklärte er. Spielmann erwähnte die Finanzierung der Kindergärten, wo das Land bei den neuen Aufgaben seiner Pflicht nur unzureichend nachkomme. Der Bürgermeister rechnet damit, dass auf die Städte und Gemeinden weitere Aufgaben vom Land übertragen werden.
In den nächsten Jahren wird die Stadtverwaltung verstärkt junge Menschen ausbilden müssen, um dem erheblichen altersbedingten Ausscheiden von Mitarbeitern entgegen treten zu können. Beim Personal sieht Thomas Spielmann auch keine Einsparmöglichkeiten.
Autor: enEs gab eine lange Diskussion zu einem Antrag der LINKEN-Fraktion, der schließlich nach langem Hin und Her angenommen wurde. Es ging wider einmal um die Ansiedlung des Großmarktes Kaufland in der Stormpassage. Obwohl ein anderer Investor dafür die Baugenehmigung hat und mehrere Geschäfte, eine Tiefgarage und Wohnungen in der Stormpassage bereits geplant hat, hat der Stadtrat heute mit 11 Ja- und 8 Nein-Stimmen beschlossen, dass sich Thomas Spielmann erneut mit dem Investor über Möglichkeiten einer Ansiedlung eines solchen Marktes zu beraten. Im Anschluss sagte der Bürgermeister den Eichsfelder Nachrichten, dass er bei seiner Meinung bleibe, dass ein solcher Großmarkt mit rund 3000 Quadratmetern nicht in Heiligenstadts Innenstadt passe.
Der Haushaltsentwurf für 2014, der nun in die Ausschüsse geht, um darüber zu beraten, war der letzte Tagesordnungspunkt des Abends. Und darüber brauchte auch nicht debattiert zu werden (eigentlich), weil er nur vom Bürgermeister Thomas Spielmann vorgestellt wurde. In seiner Einbringungsrede konnte das Stadtoberhaupt auf einige Dinge verweisen, die Heilbad Heiligenstadt positiv hervorhebt.
"Meine Damen und Herren, uns geht es gut. Bei allem Wiederstreiten um Mehrheiten, bei allem Kampf um die eigene Ansicht, auch bei manchem Schlag unter die Gürtellinie - wir haben hier in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet. Autobahn, Therme, Schulen, Straßen und Plätze, Sportstätten, schmucke Ortsteile und eine wirklich sehenswerte Stadt Heilbad Heiligenstadt", sagte Thomas Spielmann zu Beginn.
Ende 2012 konnte Heiligenstadt einen zusätzlichen Ertrag von einer halben Million verbuchen - welche Stadt kann das in der heutigen Zeit schon von sich behaupten. Trotz hoher Investitionen werden in diesem Jahr als Rücklage rund 200 000 Euro auf der Habenseite stehen.
Für das Jahr 2014 liegt ein ausgeglichener Haushaltsentwurf vor. Er umfasst Investitionen von mehr als acht Millionen, aber die Stadt muss deshalb trotzdem nicht weiter verschulden. Und die Verschuldung wird weiter sinken, so Thomas Spielmann.
Zu den Investitionen sagte der Bürgermeister, das die großen Maßnahmen weiter laufen, wie Westspange, Stadion und die Dorferneuerung Günterode. Weitere Mittel werden bereitgestellt für den Ausbau der Internetverbindungen, für den Umbau der Liethen, die Konzeption für das Heimatmuseum und auch für das Jugendparlament. Unterstützt wird weiterhin auch die Villa Lampe und das Frauenzentrum korale.
Thomas Spielmann führte aber auch Schwerpunkte auf, wo Kommunen durch das Land nahezu ausgebremst werden. So sollen beispielsweise im Land Thüringen 11 000 Personalstellen abgebaut werden, u.a. noch weitere bei der Polizei. Da rollt etwas auf uns zu, was ihm Sorgen bereite, erklärte er. Spielmann erwähnte die Finanzierung der Kindergärten, wo das Land bei den neuen Aufgaben seiner Pflicht nur unzureichend nachkomme. Der Bürgermeister rechnet damit, dass auf die Städte und Gemeinden weitere Aufgaben vom Land übertragen werden.
In den nächsten Jahren wird die Stadtverwaltung verstärkt junge Menschen ausbilden müssen, um dem erheblichen altersbedingten Ausscheiden von Mitarbeitern entgegen treten zu können. Beim Personal sieht Thomas Spielmann auch keine Einsparmöglichkeiten.