34. Sitzung des Stadtrates
Mittwoch, 26. Februar 2014, 10:25 Uhr
Heute kommt der Stadtrat in Heilbad Heiligenstadt zu seiner 34. Sitzung zusammen. Sie beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 50. Am öffentlichen Teil kann jeder teilnehmen. Bürger haben hier auch Gelegenheit, Fragen zu stellen oder los zu werden, was ihnen am Herzen liegt....
Und hier die Tagesordnung:
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 34. Sitzung des Stadtrates
Ö 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 5 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8 Bürgerfragestunde
Ö 8.1 Informationen des Jugendparlamentes
Ö 9 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 10 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 11.12.2013
Ö 11 Beschlussfassung zur Berufung des Wahlleiters für die im Jahr 2014 stattfindenden Wahlen
Ö 12 Beschlussfassung zur Berufung des stellvertretenden Wahlleiters für die im Jahr 2014 stattfindenden Wahlen
Ö 13 Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Erbetal / Kirschweg“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 14 Beschlussfassung über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 27-1 „Erbetal / Kirschweg – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 15 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den
Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
Ö 16 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
Ö 17 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
Ö 18 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
Ö 19 Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Beirates für die Auswertung des Kulturförderpreises 2014
Ö 19.1 Informationen zum Kulturförderpreis 2014
Autor: enUnd hier die Tagesordnung:
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 34. Sitzung des Stadtrates
Ö 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 5 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8 Bürgerfragestunde
Ö 8.1 Informationen des Jugendparlamentes
Ö 9 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 10 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 11.12.2013
Ö 11 Beschlussfassung zur Berufung des Wahlleiters für die im Jahr 2014 stattfindenden Wahlen
Ö 12 Beschlussfassung zur Berufung des stellvertretenden Wahlleiters für die im Jahr 2014 stattfindenden Wahlen
Ö 13 Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Erbetal / Kirschweg“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 14 Beschlussfassung über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 27-1 „Erbetal / Kirschweg – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 15 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den
Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
Ö 16 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
Ö 17 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
Ö 18 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
Ö 19 Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Beirates für die Auswertung des Kulturförderpreises 2014
Ö 19.1 Informationen zum Kulturförderpreis 2014