SED-Opfer erhalten bessere Entschädigung
Mittwoch, 21. Mai 2014, 09:24 Uhr
Die Koalitionsspitzen haben sich darauf verständigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause ein Gesetzgebungsverfahren zur finanziellen Besserstellung der Opfer politischer Verfolgung in der DDR zu beginnen. Das Bundeskabinett soll am 3. Juli 2014 einen Gesetzentwurf beschließen und dem Bundestag zuleiten...
Die sogenannte SED-Opferpension soll ab 1. Januar 2015 um monatlich 50 Euro steigen, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund. Diese Opferpension wird Verfolgten des SED-Regimes gewährt, die mindestens sechs Monate aus politischen Gründen Gefängnisstrafe oder Untersuchungshaft erdulden mussten.
Auch wer seine Ausbildung aus politischen Gründen zu DDR-Zeiten abbrechen musste, kann auf höhere Leistungen hoffen. Die Koalition aus Union und SPD möchte neben der Opferpension auch die Zahlungen nach dem beruflichen Rehabilitierungsgesetz erhöhen, um monatlich 30 Euro.
Die Opfer der SED-Diktatur sind nicht vergessen, so Manfred Grund.
Autor: enDie sogenannte SED-Opferpension soll ab 1. Januar 2015 um monatlich 50 Euro steigen, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund. Diese Opferpension wird Verfolgten des SED-Regimes gewährt, die mindestens sechs Monate aus politischen Gründen Gefängnisstrafe oder Untersuchungshaft erdulden mussten.
Auch wer seine Ausbildung aus politischen Gründen zu DDR-Zeiten abbrechen musste, kann auf höhere Leistungen hoffen. Die Koalition aus Union und SPD möchte neben der Opferpension auch die Zahlungen nach dem beruflichen Rehabilitierungsgesetz erhöhen, um monatlich 30 Euro.
Die Opfer der SED-Diktatur sind nicht vergessen, so Manfred Grund.