Verkehrsprognose nicht haltbar
Straßenbauamt muss Plan ändern
Montag, 09. Mai 2016, 08:30 Uhr
Ende April hat das Landesverwaltungsamt Thüringen die Einwendungen, die im Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung Ferna-Teistungen von Bürgerinnen und Bürgern und weiteren Betroffenen erhoben wurden, erörtert. Was in den zwölf Stunden Anhörung zur Sprache kam, erklärt hier Michael Hoffmeister....
Zentrale Annahmen zum prognostizierten Verkehrsaufkommen, mit der das Straßenbauprojekt begründet wird, erwiesen sich als nicht belastbar. Auch bei naturschutzfachlichen Fragen erweist sich die Planung als defizitär. Dazu erklärt Michael Hoffmeier, Mitglied im Kreistag für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Das Straßenbauamt Nordthüringen konnte im Erörterungstermin nicht plausibel nachweisen, wie sie auf die hohen Verkehrsbelastungen im Prognosejahr 2025 kommt. Trotz eines deutlich gesunkenen Verkehrsaufkommens seit 2004 soll sich das Verkehrsaufkommen zwischen Teistungen und Ferna etwa verdoppeln. Diese irrealen Annahmen konnten die Gutachter der Straßenbauverwaltung nicht belegen. Zahlreiche Einwender und der von den Naturschutzverbänden bestellte Planer Wulf Hahn (RegioConsult) zweifelten die Prognosezahlen des Straßenbauamts an und brachten Argumente und Fakten dagegen vor. Allein die absehbare demografische Entwicklung und die Investitionen in benachbarte Fernstraßenprojekte wie die B 243 sprechen klar gegen steigende Verkehrszahlen. Selbst der Bund geht im aktuell vorgelegten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans im Jahr 2030 zwischen Teistungen und Ferna nur noch von rund 4.000 Fahrzeugen täglich aus. Damit muss die Straßenbauverwaltung zentrale Planungsgrundlagen revidieren.
In einer Planänderung müssen nunmehr realistischere Verkehrszahlen zu Grunde gelegt werden. Dann wird für jeden erkennbar: Für den Neubau der B 247 besteht in diesem Abschnitt auch perspektivisch kein Bedarf.
Auch in naturschutzfachlichen Fragen wurden erhebliche Defizite nachgewiesen. Auch hier muss das Straßenbauamt Nordthüringen ihr Planwerk ändern.
Trotz der weit über einhundert Einwendungen allein für den Abschnitt Ferna-Teistungen blieb das Straßenbauamt uneinsichtig. Herr Ludolph, Chefplaner vom Straßenbauamt, lehnte es sogar ab, die aktuell veröffentlichten und sehr stark von den Planzahlen des Straßenbauamtes abweichenden Verkehrszahlen im Erörterungstermin zu berücksichtigen. Er verweigerte sogar zur Kenntnis zu nehmen, dass der Quotient aus errechnetem Nutzen von 58,3 Mio. € und Investitionskosten von 67,0 Mio. € nur 0,87, also weniger als 1 beträgt. Nach Bundeshaushaltsordnung dürfen nur Projekte umgesetzt werden, die ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von mindestens 1 haben.
Beim Erörterungstermin war seitens der Straßenbauverwaltung, die den Einwendenden zu zehnt gegenüber saß, eine sehr kritische und ablehnende Stimmung zu spüren. Im Grunde schienen lediglich Forderungen nach noch mehr Straße und weniger Rückbau das Wohlwollen des Straßenbauamtes erlangen zu können. So warb beispielsweise VG-Chef Dornieden für eine zusätzliche Spange über die Hahle auf Höhe Grenzlandmuseum, für die die Gemeinde Teistungen sogar die Unterhaltungskosten übernehmen wolle. So etwas wurde dann als "vernünftig" und "wirtschaftlich" angesehen, wogegen die Einwendenden, die sich gegen eine Zerstörung ihrer Heimat durch sinnlosen Straßenbau wandten, auf Granit bissen. Das muss für viele sehr frustrierend gewesen sein, die auf den mit dem Vorhaben verbundenen Schaden an Natur und Landschaft hinwiesen.
Auch nach über zwölf Stunden Anhörung, die ich live miterlebt habe, ist mir völlig unverständlich, warum das Straßenbauamt so unnachgiebig an diesem Vorhaben festhält, das mehr Schaden als Nutzen bringen wird.
Wir werden daher weiterhin alles unternehmen, dass dieses schädliche Straßenbauvorhaben nicht Realität wird. Deshalb ist die Forderung: Stopp der Planung, die auch durch Nachbesserungen keine Bauwürdigkeit hervorbringen wird - dafür: Investitionen in bestandsnahe Verbesserungen, die wirklich nützen. Denn kein Mensch braucht eine Straße, die dem Gewerbe in den Orten schadet, Natur und Landschaft verschandelt und für die objektiv kein Bedarf besteht."
Autor: enZentrale Annahmen zum prognostizierten Verkehrsaufkommen, mit der das Straßenbauprojekt begründet wird, erwiesen sich als nicht belastbar. Auch bei naturschutzfachlichen Fragen erweist sich die Planung als defizitär. Dazu erklärt Michael Hoffmeier, Mitglied im Kreistag für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Das Straßenbauamt Nordthüringen konnte im Erörterungstermin nicht plausibel nachweisen, wie sie auf die hohen Verkehrsbelastungen im Prognosejahr 2025 kommt. Trotz eines deutlich gesunkenen Verkehrsaufkommens seit 2004 soll sich das Verkehrsaufkommen zwischen Teistungen und Ferna etwa verdoppeln. Diese irrealen Annahmen konnten die Gutachter der Straßenbauverwaltung nicht belegen. Zahlreiche Einwender und der von den Naturschutzverbänden bestellte Planer Wulf Hahn (RegioConsult) zweifelten die Prognosezahlen des Straßenbauamts an und brachten Argumente und Fakten dagegen vor. Allein die absehbare demografische Entwicklung und die Investitionen in benachbarte Fernstraßenprojekte wie die B 243 sprechen klar gegen steigende Verkehrszahlen. Selbst der Bund geht im aktuell vorgelegten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans im Jahr 2030 zwischen Teistungen und Ferna nur noch von rund 4.000 Fahrzeugen täglich aus. Damit muss die Straßenbauverwaltung zentrale Planungsgrundlagen revidieren.
In einer Planänderung müssen nunmehr realistischere Verkehrszahlen zu Grunde gelegt werden. Dann wird für jeden erkennbar: Für den Neubau der B 247 besteht in diesem Abschnitt auch perspektivisch kein Bedarf.
Auch in naturschutzfachlichen Fragen wurden erhebliche Defizite nachgewiesen. Auch hier muss das Straßenbauamt Nordthüringen ihr Planwerk ändern.
Trotz der weit über einhundert Einwendungen allein für den Abschnitt Ferna-Teistungen blieb das Straßenbauamt uneinsichtig. Herr Ludolph, Chefplaner vom Straßenbauamt, lehnte es sogar ab, die aktuell veröffentlichten und sehr stark von den Planzahlen des Straßenbauamtes abweichenden Verkehrszahlen im Erörterungstermin zu berücksichtigen. Er verweigerte sogar zur Kenntnis zu nehmen, dass der Quotient aus errechnetem Nutzen von 58,3 Mio. € und Investitionskosten von 67,0 Mio. € nur 0,87, also weniger als 1 beträgt. Nach Bundeshaushaltsordnung dürfen nur Projekte umgesetzt werden, die ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von mindestens 1 haben.
Beim Erörterungstermin war seitens der Straßenbauverwaltung, die den Einwendenden zu zehnt gegenüber saß, eine sehr kritische und ablehnende Stimmung zu spüren. Im Grunde schienen lediglich Forderungen nach noch mehr Straße und weniger Rückbau das Wohlwollen des Straßenbauamtes erlangen zu können. So warb beispielsweise VG-Chef Dornieden für eine zusätzliche Spange über die Hahle auf Höhe Grenzlandmuseum, für die die Gemeinde Teistungen sogar die Unterhaltungskosten übernehmen wolle. So etwas wurde dann als "vernünftig" und "wirtschaftlich" angesehen, wogegen die Einwendenden, die sich gegen eine Zerstörung ihrer Heimat durch sinnlosen Straßenbau wandten, auf Granit bissen. Das muss für viele sehr frustrierend gewesen sein, die auf den mit dem Vorhaben verbundenen Schaden an Natur und Landschaft hinwiesen.
Auch nach über zwölf Stunden Anhörung, die ich live miterlebt habe, ist mir völlig unverständlich, warum das Straßenbauamt so unnachgiebig an diesem Vorhaben festhält, das mehr Schaden als Nutzen bringen wird.
Wir werden daher weiterhin alles unternehmen, dass dieses schädliche Straßenbauvorhaben nicht Realität wird. Deshalb ist die Forderung: Stopp der Planung, die auch durch Nachbesserungen keine Bauwürdigkeit hervorbringen wird - dafür: Investitionen in bestandsnahe Verbesserungen, die wirklich nützen. Denn kein Mensch braucht eine Straße, die dem Gewerbe in den Orten schadet, Natur und Landschaft verschandelt und für die objektiv kein Bedarf besteht."