Heilbad Heiligenstadt
Nächste Sitzung des Stadtrates
Donnerstag, 16. Juni 2016, 13:15 Uhr
Der Stadtrat von Heilbad Heiligenstadt trifft sich in der kommenden Woche zu seiner nächsten Sitzung. Am Mittwoch beginnt die Stzung aber nicht wie gewohnt im Sitzungssaal sondern bereits um 16 Uhr mit der Besichtigung der Herrnmühle mit Kornspeicher und Nebengebäuden, wie es die SPD/Grüne-Fraktion im Mai beantragt hatte....
Die 18. Sitzung hat dann auch 18 Tagesordnungspunkte:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
Ö 2
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 18. Sitzung des Stadtrates
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 4
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 5
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7
Bürgerfragestunde
Ö 7.1
Informationen des Jugendparlamentes
Ö 7.2
Informationen des Seniorenbeirates
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 9
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 27.04.2016
Vorlage: 0813/2016
Ö 10
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Umspannwerk) der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Billigung des Vorentwurfes der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Umspannwerk) und öffentliche Auslegung
Vorlage: 0792/2016
Ö 11
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 02-12 „Gewerbegebiet Ost – 12. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 02-12 „Gewerbegebiet Ost – 12. Änderung“ und öffentliche Auslegung
Vorlage: 0793/2016
Ö 12
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. VE 69 „Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorlage: 0798/2016
Ö 13
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag über die städtebauliche Planung und die Erschließung für die Erweiterung eines Firmenstandortes im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 02-11 „Gewerbegebiet Ost – 11. Änderung“ in Heilbad Heiligenstadt, gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage: 0788/2016
Ö 14
Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 02-11 „Gewerbegebiet Ost – 11. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 0794/2016
Ö 15
Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 62 „Gewerbegebiet an der A 38 – Ost“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 0795/2016
Ö 16
Beschlussfassung zur Gebäudekonzeption gemäß Antrag der SPD/Grüne-Fraktion vom 28.05.2016
Vorlage: 0810/2016
Ö 17
Beschlussfassung zur Einführung eines Bürgerhaushaltes gemäß Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.06.2016
Vorlage: 0820/2016
Ö 18
Beschlussfassung zur Fortschreibung des Belastungsspiegels der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.06.2016
Vorlage: 0821/2016
Autor: enDie 18. Sitzung hat dann auch 18 Tagesordnungspunkte:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
Ö 2
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 18. Sitzung des Stadtrates
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 4
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 5
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7
Bürgerfragestunde
Ö 7.1
Informationen des Jugendparlamentes
Ö 7.2
Informationen des Seniorenbeirates
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 9
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 27.04.2016
Vorlage: 0813/2016
Ö 10
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Umspannwerk) der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Billigung des Vorentwurfes der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Umspannwerk) und öffentliche Auslegung
Vorlage: 0792/2016
Ö 11
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 02-12 „Gewerbegebiet Ost – 12. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 02-12 „Gewerbegebiet Ost – 12. Änderung“ und öffentliche Auslegung
Vorlage: 0793/2016
Ö 12
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. VE 69 „Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorlage: 0798/2016
Ö 13
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag über die städtebauliche Planung und die Erschließung für die Erweiterung eines Firmenstandortes im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 02-11 „Gewerbegebiet Ost – 11. Änderung“ in Heilbad Heiligenstadt, gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage: 0788/2016
Ö 14
Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 02-11 „Gewerbegebiet Ost – 11. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 0794/2016
Ö 15
Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 62 „Gewerbegebiet an der A 38 – Ost“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 0795/2016
Ö 16
Beschlussfassung zur Gebäudekonzeption gemäß Antrag der SPD/Grüne-Fraktion vom 28.05.2016
Vorlage: 0810/2016
Ö 17
Beschlussfassung zur Einführung eines Bürgerhaushaltes gemäß Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.06.2016
Vorlage: 0820/2016
Ö 18
Beschlussfassung zur Fortschreibung des Belastungsspiegels der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.06.2016
Vorlage: 0821/2016