Gebietsreform in Thüringen
"Ich vertraue den Aussagen der verantwortlichen Politiker!"
Donnerstag, 20. Oktober 2016, 14:50 Uhr
Immer wieder gibt es Wortmeldungen und Meinungen zur geplanten Gebietsreform in Thüringen. Heute möchten wir einen aktuellen Standpunkt dazu vom ehemaligen Ministerpräsidenten und Heiligenstädter Dieter Althaus veröffentlichen:....
Der im Mai diesen Jahres verstorbene US-amerikanische Historiker deutsch-jüdischer Herkunft Prof. Fritz Richard Stern hat vor einigen Jahren in Jena formuliert: „Die Demokratie lebt vom Systemvertrauen.“
In der Diskussion wurde dann von ihm näher erläutert, das dieses Vertrauen in die Strukturen und Regeln der Demokratie natürlich durch Menschen, das heißt die jeweils verantwortlichen Politiker immer neu erarbeitet werden muss. Als Nebenbemerkung, genau daraus entwickeln sich aktuell ein Großteil der politischen Probleme.
Der Entwurf der geplanten Gebietsreform im Blick auf das Eichsfeld macht zu Recht viele Eichsfelder Landsleute zornig. Die Thüringer Landesregierung will neue kommunale Strukturen für die Landkreise und kreisfreien Städte umsetzen und bei dem Entwurf sind scheinbar Identitätsfragen oder sachliche Argumente wie z.B. die finanzielle oder die wirtschaftliche Solidität bestehender Landkreise nicht berücksichtigt worden.
Wir sollen mit dem Unstrut Hainich Kreis fusioniert werden, aber ich habe Vertrauen und schenke dem Gesagten verantwortlicher Politiker Glauben.
Meine Beobachtungen der letzten Jahre sind klar. Ministerpräsident Ramelow und Landrat Dr. Henning sind sich seit langem über den politischen Fahrplan und das konkrete Ergebnis bei der Landkreisreform einig.
Erinnern wir uns z.B. an wichtige Aussagen des Ministerpräsidenten zum Eichsfeld und seiner Zukunft bei diversen Besuchen. Und in bester Erinnerung ist mir auch der Besuch des Ministerpräsidenten Ramelow mit unserem Landrat bei Papst Franziskus vor wenigen Monaten.
Vor uns liegt demnach der notwendige demokratische Diskussionsprozess bei dem es sicher auch kräftig zur Sache gehen wird, aber am Ende wird eine Entscheidung stehen, die die politische Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen in die Demokratie und ihre politischen Repräsentanten stärken wird.
Der neue Landkreis Eichsfeld wird dann wahrscheinlich auch die Eichsfeldorte des Unstrut Hainich Kreis beinhalten, übrigens ein Vorschlag, der schon 1993 im ersten Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zu einer Gebietsreform enthalten war. Damals waren die Gegner dieses Vorschlages vor allem die Verantwortlichen der Eichsfelddörfer des damaligen Landkreises Mühlhausen und diese gehörten mehrheitlich der CDU an.
Das von mir und sicher vielen Eichsfelder Landsleuten erwartete finale Ergebnis der Gebietsreform für unsere Region entspricht dann zum einen unserer Identität, „nicht… gegen Identitäten gehen“ formulierte Bodo Ramelow im Juni letzten Jahres, zum anderen berücksichtigt es die wirtschaftliche Kraft bzw. die finanzielle Solidität unseres Landkreises und was sehr wichtig ist, es wird unser Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der gewählten Politiker wie Ministerpräsident Bodo Ramelow DIE LINKE und Landrat Dr. Henning CDU stärken.
Ich vertraue den Aussagen der verantwortlichen Politiker, denn „Die Demokratie lebt vom Systemvertrauen.“
Dieter Althaus
Autor: enDer im Mai diesen Jahres verstorbene US-amerikanische Historiker deutsch-jüdischer Herkunft Prof. Fritz Richard Stern hat vor einigen Jahren in Jena formuliert: „Die Demokratie lebt vom Systemvertrauen.“
In der Diskussion wurde dann von ihm näher erläutert, das dieses Vertrauen in die Strukturen und Regeln der Demokratie natürlich durch Menschen, das heißt die jeweils verantwortlichen Politiker immer neu erarbeitet werden muss. Als Nebenbemerkung, genau daraus entwickeln sich aktuell ein Großteil der politischen Probleme.
Der Entwurf der geplanten Gebietsreform im Blick auf das Eichsfeld macht zu Recht viele Eichsfelder Landsleute zornig. Die Thüringer Landesregierung will neue kommunale Strukturen für die Landkreise und kreisfreien Städte umsetzen und bei dem Entwurf sind scheinbar Identitätsfragen oder sachliche Argumente wie z.B. die finanzielle oder die wirtschaftliche Solidität bestehender Landkreise nicht berücksichtigt worden.
Wir sollen mit dem Unstrut Hainich Kreis fusioniert werden, aber ich habe Vertrauen und schenke dem Gesagten verantwortlicher Politiker Glauben.
Meine Beobachtungen der letzten Jahre sind klar. Ministerpräsident Ramelow und Landrat Dr. Henning sind sich seit langem über den politischen Fahrplan und das konkrete Ergebnis bei der Landkreisreform einig.
Erinnern wir uns z.B. an wichtige Aussagen des Ministerpräsidenten zum Eichsfeld und seiner Zukunft bei diversen Besuchen. Und in bester Erinnerung ist mir auch der Besuch des Ministerpräsidenten Ramelow mit unserem Landrat bei Papst Franziskus vor wenigen Monaten.
Vor uns liegt demnach der notwendige demokratische Diskussionsprozess bei dem es sicher auch kräftig zur Sache gehen wird, aber am Ende wird eine Entscheidung stehen, die die politische Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen in die Demokratie und ihre politischen Repräsentanten stärken wird.
Der neue Landkreis Eichsfeld wird dann wahrscheinlich auch die Eichsfeldorte des Unstrut Hainich Kreis beinhalten, übrigens ein Vorschlag, der schon 1993 im ersten Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zu einer Gebietsreform enthalten war. Damals waren die Gegner dieses Vorschlages vor allem die Verantwortlichen der Eichsfelddörfer des damaligen Landkreises Mühlhausen und diese gehörten mehrheitlich der CDU an.
Das von mir und sicher vielen Eichsfelder Landsleuten erwartete finale Ergebnis der Gebietsreform für unsere Region entspricht dann zum einen unserer Identität, „nicht… gegen Identitäten gehen“ formulierte Bodo Ramelow im Juni letzten Jahres, zum anderen berücksichtigt es die wirtschaftliche Kraft bzw. die finanzielle Solidität unseres Landkreises und was sehr wichtig ist, es wird unser Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der gewählten Politiker wie Ministerpräsident Bodo Ramelow DIE LINKE und Landrat Dr. Henning CDU stärken.
Ich vertraue den Aussagen der verantwortlichen Politiker, denn „Die Demokratie lebt vom Systemvertrauen.“
Dieter Althaus