Bilanz der Polizei zum Großeinsatz am 1. April
70 Ermittlungsverfahren eingeleitet
Sonntag, 02. April 2017, 17:30 Uhr
Rund eingeleitete 70 Ermittlungsverfahren, etwa 110 Identitätsfeststellungen, ca. 40 erkennungsdienstliche Behandlungen, ca. 200 Durchsuchungen von Personen bzw. Sachen und ca. 40 ausgesprochene Platzverweisungen sowie eine Vielzahl weiterer polizeilicher Eingriffsmaßnahmen - das ist die erste vorläufige Bilanz des polizeilichen Großeinsatzes gestern in Göttingen...
Drei Polizeibeamte wurden darüber hinaus bei dem Einsatz verletzt.
Zwei von ihnen erlitten im Zusammenhang mit dem Abbrennen von
Pyrotechnik ein Knalltrauma, einem weiteren wurde nach ersten
Ermittlungen gegen den behelmten Kopf geschlagen.
Gesamteinsatzleiter Thomas Rath hatte noch im Vorfeld des Einsatzes
an alle Versammlungsteilnehmer erneut einen eindringlichen Appell zur
Friedlichkeit gesendet.
Informationen zu verletzten Versammlungsteilnehmern liegen der
Polizei bisher nicht vor.
An der Kundgebung des sog. "FKTN/Thü" vor dem Göttinger Bahnhof
beteiligten sich am Samstagnachnittag in der Spitze bis zu ca. 100
Personen. Die versammlungsrechtliche Aktion begann gegen 15.00 Uhr
und endete rund eine Stunde später.
Bereits seit dem Mittag waren ca. 1.000 Menschen in einer
Gegendemonstration durch mehrere Straßen der Göttinger Innenstadt
gezogen. Den Großteil der Teilnehmer rechnete die Polizei der
gewaltgeneigten, linksextristischen Szene zu. Während des Marsches
kam es wiederholt zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände.
Am Groner Tor wich der Aufzug unvermittelt von der ursprünglich
angezeigten Marschroute ab und bewegte sich in Richtung ZOB. Von hier
aus versuchten Demonstranten in der Folge, auf den Bahnhofsvorplatz
vorzudringen. Einsatzkräfte mussten sie mit einfacher körperlicher
Gewalt zurückdrängen, um letztendlich ein Eindringen in den Bahnhof
zu verhindern.
Der Anzeigende erklärte die Demonstration anschließend für
beendet. Aus der Menschenansammlung heraus kam es im weiteren Verlauf
zu Übergriffen auf Einsatzkräfte, u. a. in Form von Tritten. Die
Beamten aber auch Unbeteiligte wurden außerdem mit Obst und Gemüse
beworfen. Durch Zulauf mutmaßlich von anderen Kundgebungen in der
Innenstadt wuchs die Personengruppe schließlich auf geschätzte 1.200
Teilnehmer an.
Parallel zum geschilderten Einsatzgeschehen wurde gegen 15.00 Uhr
bekannt, dass Unbekannte in der Gemarkung Niedernjesa an der
Bahnstrecke Göttingen-Friedland einen Brandanschlag auf einem
Kabelschacht der Gleisanlage verübt hatten. Auswirkungen auf den
Zugverkehr hatte die Brandstiftung nicht. Es entstand aber
erheblicher Sachschaden in Höhe von vermutlich mehrere tausend Euro.
Die Ermittlungen dauern an.
Ca. 90 Teilnehmer der FKTN-Kundgebung setzten sich um kurz nach
16.00 Uhr mit dem Zug und einigen PKW von Göttingen in Richtung
Northeim in Bewegung, um dort eine weitere versammlungsrechtliche
Aktion durchzuführen. Mit Bekanntwerden dieses Planes machten sich
auch linke Gegendemonstranten auf den Weg dorthin (siehe hierzu die
Pressemitteilung der Polizeiinspektion Northeim vom 01.04.17, 19.29
Uhr).
Während der Zugfahrt kam es gegen 17.40 Uhr in Höhe Kreiensen nach
derzeit vorliegenden Informationen zu Auseinandersetzungen zwischen
Angehörigen aus den Reihen der FKTN-Anhänger und Angehörigen der
linken Szene. Der Zug wurde daraufhin gestoppt. Beamte der
Bundespolizei führten bei den involvierten Personen
Identitätsfeststellungen durch.
Nach Beendigung der Kundgebung in Northeim teilte sich die
FKTN-Gruppe. Während nahezu die Hälfte Northeim in Richtung Hannover
verließ, setzten sich rund 40 Personen mit PKW und dem Zug erneut
zurück nach Göttingen in Bewegung. Ca. 25 Personen machten
anschließend einen weiteren Halt in Friedland und zeigten hier
ebenfalls eine Spontandemonstration an, die wiederum gegen 19.50 Uhr
endete.
Im Nachgang liefen Teilnehmer des FKTN auf am Ort erschienene
Angehörige der linken Szene zu, vermutlich um sie zu attackieren.
Während dieser Aktion stüzzte eine weibliche Person vermutlich ohne
Fremdeinwirkung und verletzte sich leicht. Einsatzkräfte konnten das
Aufeinandertreffen beider Parteien verhindern und die Gruppe der
Angreifer festsetzen. Die Polizei stellte die Personalien fest und
leitete ein Ermittlungsverfahren ein. Gegenüber den Aggressoren
wurden Platzverweise für das Stadtgebiet Göttingen und Friedland bis
Sonntag 24.00 Uhr ausgesprochen.
Hunderte Beamte im Einsatz
Mehrere hundert Beamte von der Bereitschaftspolizei Niedersachsen
aber auch von anderen Dienststellen waren am Samstag in Göttingen
und im Anschluss teilweise auch noch in Northeim und Friedland im
Einsatz, u.a. um Ausschreitungen zu verhindern und allen Kundgebungen
und Demonstrationen gleichermaßen einen reibungslosen, störungsfreien
Ablauf zu gewährleisten.
Im Zusammenhang mit dem komplexen Einsatzverlauf leitete die
Polizei insgesamt rund 70 Ermittlungsverfahren ein, u.a. wegen
Verstoßes gegen das Waffengesetz, Beleidigung, Gefährlichen Eingriffs
in den Bahnverkehr, Brandstiftung, Landfriedensbruchs, Bedrohung und
diverser Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
Bei Personenkontrollen wurden darüber hinaus bei
Versammlungsteilnehmern beider Seiten Reizgas, Messer,
Schraubendreher und Vermummungsgegenstände aufgefunden und
sichergestellt.
Autor: enDrei Polizeibeamte wurden darüber hinaus bei dem Einsatz verletzt.
Zwei von ihnen erlitten im Zusammenhang mit dem Abbrennen von
Pyrotechnik ein Knalltrauma, einem weiteren wurde nach ersten
Ermittlungen gegen den behelmten Kopf geschlagen.
Gesamteinsatzleiter Thomas Rath hatte noch im Vorfeld des Einsatzes
an alle Versammlungsteilnehmer erneut einen eindringlichen Appell zur
Friedlichkeit gesendet.
Informationen zu verletzten Versammlungsteilnehmern liegen der
Polizei bisher nicht vor.
An der Kundgebung des sog. "FKTN/Thü" vor dem Göttinger Bahnhof
beteiligten sich am Samstagnachnittag in der Spitze bis zu ca. 100
Personen. Die versammlungsrechtliche Aktion begann gegen 15.00 Uhr
und endete rund eine Stunde später.
Bereits seit dem Mittag waren ca. 1.000 Menschen in einer
Gegendemonstration durch mehrere Straßen der Göttinger Innenstadt
gezogen. Den Großteil der Teilnehmer rechnete die Polizei der
gewaltgeneigten, linksextristischen Szene zu. Während des Marsches
kam es wiederholt zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände.
Am Groner Tor wich der Aufzug unvermittelt von der ursprünglich
angezeigten Marschroute ab und bewegte sich in Richtung ZOB. Von hier
aus versuchten Demonstranten in der Folge, auf den Bahnhofsvorplatz
vorzudringen. Einsatzkräfte mussten sie mit einfacher körperlicher
Gewalt zurückdrängen, um letztendlich ein Eindringen in den Bahnhof
zu verhindern.
Der Anzeigende erklärte die Demonstration anschließend für
beendet. Aus der Menschenansammlung heraus kam es im weiteren Verlauf
zu Übergriffen auf Einsatzkräfte, u. a. in Form von Tritten. Die
Beamten aber auch Unbeteiligte wurden außerdem mit Obst und Gemüse
beworfen. Durch Zulauf mutmaßlich von anderen Kundgebungen in der
Innenstadt wuchs die Personengruppe schließlich auf geschätzte 1.200
Teilnehmer an.
Parallel zum geschilderten Einsatzgeschehen wurde gegen 15.00 Uhr
bekannt, dass Unbekannte in der Gemarkung Niedernjesa an der
Bahnstrecke Göttingen-Friedland einen Brandanschlag auf einem
Kabelschacht der Gleisanlage verübt hatten. Auswirkungen auf den
Zugverkehr hatte die Brandstiftung nicht. Es entstand aber
erheblicher Sachschaden in Höhe von vermutlich mehrere tausend Euro.
Die Ermittlungen dauern an.
Ca. 90 Teilnehmer der FKTN-Kundgebung setzten sich um kurz nach
16.00 Uhr mit dem Zug und einigen PKW von Göttingen in Richtung
Northeim in Bewegung, um dort eine weitere versammlungsrechtliche
Aktion durchzuführen. Mit Bekanntwerden dieses Planes machten sich
auch linke Gegendemonstranten auf den Weg dorthin (siehe hierzu die
Pressemitteilung der Polizeiinspektion Northeim vom 01.04.17, 19.29
Uhr).
Während der Zugfahrt kam es gegen 17.40 Uhr in Höhe Kreiensen nach
derzeit vorliegenden Informationen zu Auseinandersetzungen zwischen
Angehörigen aus den Reihen der FKTN-Anhänger und Angehörigen der
linken Szene. Der Zug wurde daraufhin gestoppt. Beamte der
Bundespolizei führten bei den involvierten Personen
Identitätsfeststellungen durch.
Nach Beendigung der Kundgebung in Northeim teilte sich die
FKTN-Gruppe. Während nahezu die Hälfte Northeim in Richtung Hannover
verließ, setzten sich rund 40 Personen mit PKW und dem Zug erneut
zurück nach Göttingen in Bewegung. Ca. 25 Personen machten
anschließend einen weiteren Halt in Friedland und zeigten hier
ebenfalls eine Spontandemonstration an, die wiederum gegen 19.50 Uhr
endete.
Im Nachgang liefen Teilnehmer des FKTN auf am Ort erschienene
Angehörige der linken Szene zu, vermutlich um sie zu attackieren.
Während dieser Aktion stüzzte eine weibliche Person vermutlich ohne
Fremdeinwirkung und verletzte sich leicht. Einsatzkräfte konnten das
Aufeinandertreffen beider Parteien verhindern und die Gruppe der
Angreifer festsetzen. Die Polizei stellte die Personalien fest und
leitete ein Ermittlungsverfahren ein. Gegenüber den Aggressoren
wurden Platzverweise für das Stadtgebiet Göttingen und Friedland bis
Sonntag 24.00 Uhr ausgesprochen.
Hunderte Beamte im Einsatz
Mehrere hundert Beamte von der Bereitschaftspolizei Niedersachsen
aber auch von anderen Dienststellen waren am Samstag in Göttingen
und im Anschluss teilweise auch noch in Northeim und Friedland im
Einsatz, u.a. um Ausschreitungen zu verhindern und allen Kundgebungen
und Demonstrationen gleichermaßen einen reibungslosen, störungsfreien
Ablauf zu gewährleisten.
Im Zusammenhang mit dem komplexen Einsatzverlauf leitete die
Polizei insgesamt rund 70 Ermittlungsverfahren ein, u.a. wegen
Verstoßes gegen das Waffengesetz, Beleidigung, Gefährlichen Eingriffs
in den Bahnverkehr, Brandstiftung, Landfriedensbruchs, Bedrohung und
diverser Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
Bei Personenkontrollen wurden darüber hinaus bei
Versammlungsteilnehmern beider Seiten Reizgas, Messer,
Schraubendreher und Vermummungsgegenstände aufgefunden und
sichergestellt.