Jahresbilanz 2020 des Zollfahndungsamtes Dresden
Eine Tonne Rauschgift und 10 Millionen Zigaretten
Montag, 10. Mai 2021, 09:53 Uhr
Das Zollfahndungsamt Dresden veröffentlichte seinen Jahresbericht 2020. Trotz Pandemieeinschränkunge konnten die Beamten viele Delikte von Zollkriminalität ermitteln…
Die Bandbreite der Ermittlungen umfasste grenzüberschreitende Betäubungsmitteldelikte, Verbrauchsteuerstraftaten, grenzüberschreitende Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen in den Bereichen Waffen und Sprengstoff, Arznei- und Dopingmittel, Artenschutz und gewerblichen Rechtsschutz sowie die Hinterziehung von Einfuhrabgaben.
Im vergangenen Jahr leitete das Zollfahndungsamt Dresden 2.198 Ermittlungsverfahren (2019: 1.469) gegen 2.740 Tatverdächtige (2019: 2.025) neu ein und führte eine Vielzahl von bestehenden Verfahren fort.
Aufgrund der erfolgreichen Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Dresden sprachen Gerichte im Vorjahr Freiheitsstrafen von insgesamt 189 Jahren (2019: 200) sowie Geldstrafen in Höhe von 163.550 Euro (2019: 190.455) aus.
Die Bediensteten des Zollfahndungsamtes Dresden stellten im letzten Jahr unter anderem über 1 Tonne Betäubungsmittel, 10 Millionen Stück Zigaretten, 61 Tonnen Rauchtabak, 14.000 pyrotechnische Erzeugnisse, 313 nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände, 217 Kilogramm verbotene Arzneimittel, 19 Kilogramm Dopingmittel sowie über 1.000 Erzeugnisse von oder aus geschützten Tier- und Pflanzenarten sicher.
Durch ihre Ermittlungen deckten die Dresdner Zollfahnder zudem Steuerhinterziehungen im Gesamtumfang von über 5 Millionen Euro auf und trugen zur nachträglichen Festsetzung von knapp 39,5 Millionen Euro bei.
Verbrauchsteuerkriminalität
Verbrauchsteuern stellen die bedeutendsten Einnahmen der Zollverwaltung dar und umfassen die sogenannten indirekten Steuern auf Genussmittel (Tabakwaren, alkoholische Getränke und Kaffee) sowie Energieerzeugnisse (Energieträger wie Mineralöl, Erdgas, Flüssiggas und Kohle) und den elektrischen Strom.
Im Bereich der Verbrauchsteuerkriminalität sowie bei der Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels stieg die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren im Vergleich zum Vorjahr um knapp das Sechsfache auf 476 (2019: 82). Das Zollfahndungsamt Dresden stellte im vergangen Jahr unter anderem über 10 Millionen Zigaretten, 355 Kilogramm Wasserpfeifentabak und 61 Tonnen Rauchtabak sicher.
Betäubungsmittelkriminalität
Die Bekämpfung des international organisierten Rauschgiftschmuggels stellt nach wie vor einen Hauptschwerpunkt in der Arbeit des Zollfahndungsamtes Dresden dar. Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren in diesem Deliktsbereich stieg im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent auf 725 (2019: 516) an. Insgesamt wurden im Jahr 2020 über eine Tonne verschidenster Betäubungsmittel sowie rund 18.000 Ecstasy-Pillen sichergestellt.
Zum überwiegenden Teil waren die Betäubungsmittel nicht für Deutschland bestimmt, sondern für Adressaten in anderen Ländern Europas oder auf anderen Kontinenten. Im Zuge der internationalen Zusammenarbeit erhielten die Fahnder in den Zielländern umgehend Mitteilungen über die hiesigen Feststellungen. Das hier sichergestellte Rauschgift wurde in 21 Fällen kontrolliert an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet und damit deren Ermittlungen maßgeblich unterstützt.
Nach wie vor steht bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität beim Zollfahndungsamt Dresden das Vorgehen gegen den Schmuggel von Crystal Meth (Methamphetamin) und Marihuana über die sächsisch-tschechische sowie die sächsisch-polnische Grenze im Vordergrund. Feststellungen von Betäubungsmitteln im grenznahen Raum, die bei verdachtsunabhängigen Kontrollen durch Kontrolleinheiten der Hauptzollämter Dresden und Erfurt getroffen werden, sind dabei oft Ausgangspunkt für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens des Zollfahndungsamts Dresden.
Einen zunehmenden Schwerpunkt bilden Verfahren, die auf Beschlagnahmen im Postversand und somit auf Bestellhandlungen von verschiedensten Betäubungsmitteln im Internet - insbesondere im Darknet - basieren. Die Anzahl der Ermittlungsverfahren durch Aufgriffe von Rauschgift im Postverkehr ist im Vergleich zum Vorjahr um 36 Prozent auf 493 (2019: 362) angestiegen.
Hinterziehung von Einfuhrabgaben
Im Vorjahr wurden 20 Ermittlungsverfahren (2019: 11) eingeleitet bei denen der Verdacht bestand, dass Zölle sowie die Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß entrichtet wurden. Der überwiegende Teil der Ermittlungsverfahren stand in Zusammenhang mit der Falschanmeldung der Warenwerte sowie der Warentarifnummern bei der Einfuhrabfertigung von Waren. Daneben waren im letzten Jahr auch Verstöße gegen Antidumpingmaßnahmen der Europäischen Union Gegenstand der Ermittlungen.
Sonstige Verbote und Beschränkungen
Unter Verboten und Beschränkungen sind alle EU-rechtlichen und nationalen Vorschriften zu verstehen, die dem Schutz der öffentlichen Ordnung, der Umwelt, der menschlichen Gesundheit, der Tier- und Pflanzenwelt sowie dem gewerblichen Rechtsschutz dienen.
Die Ermittlungsschwerpunkte des Zollfahndungsamtes Dresden liegen hierbei in den Deliktsbereichen der Waffen- und Sprengstoffkriminalität, der Markenpiraterie, des Arznei- und Dopingmittelschmuggels sowie im Bereich des Artenschutzes.
Waffen- und Sprengstoffkriminalität
In diesem Deliktbereich konzentrierten sich die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Dresden vorrangig auf die Bekämpfung des Waffenschmuggels und der rechtswidrigen Einfuhr von Sprengstoffen, insbesondere in Form von unerlaubter Pyrotechnik.
Die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden bearbeiteten im Vorjahr 240 Ermittlungsverfahren in diesem Bereich (2019: 272) und stellten unter anderem über 14.000 Stück pyrotechnische Erzeugnisse sowie 311 nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände sicher. Dabei handelte es sich um verbotene, erlaubnispflichtige oder nicht mit dem erforderlichen Prüfzeichen versehene Waffen, wie Schlagringe, Messer, Reizstoffsprühgeräte, verschiedenste Elektroimpulsgeräte, Softairwaffen, Laserzielprojektoren, Nachtsichtgeräte und Waffenteile für scharfe Schusswaffen.
Gewerblicher Rechtsschutz
Im Bereich der Produktpiraterie wurden im vergangenen Jahr 60 Ermittlungsverfahren eingeleitet und damit mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr (2019: 28). Den Schwerpunkt bildeten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Rechtsverletzungen geschützter Marken oder Herkunftsbezeichnungen. Betroffen hiervon waren in erster Linie Textilien unterschiedlichster Marken, Parfüms, Uhren und Elektrogeräte.
Arznei- und Dopingmittel
Wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz sowie gegen das Antidopinggesetz ermittelten die Bediensteten des Zollfahndungsamtes Dresden im Vorjahr in 613 Fällen (2019: 431). Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren stieg 2020 im Vergleich zum Vorjahr somit um 42 Prozent an. Sichergestellt wurden in diesen Ermittlungsverfahren über 65.500 Tabletten, 217 Kilogramm Pulver und 7,4 Liter verbotener Arzneimittel sowie 100.000 Tabletten, 19 Kilogramm Pulver und 11,5 Liter an Dopingsubstanzen.
Der Großteil dieser Waren wurde in internationalen Luftfrachtsendungen festgestellt und war für Empfänger in anderen Ländern bestimmt. In diesen Fällen steuerte das Zollfahndungsamt Dresden die notwendigen Informationen für die Durchführung weiterer Ermittlungen an die zuständigen Behörden insbesondere der Empfängerländer. In fünf Fällen erfolgten in Abstimmung mit den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden kontrollierte Weiterleitungen, da die sichergestellten Substanzen dort als Beweismittel in eigenen Ermittlungsverfahren Verwendung fanden.
Artenschutz
In 23 Ermittlungsverfahren (2019: 14) gingen die Dresdner Zollfahnder im letzten Jahr dem Verdacht von Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen sowie gegen das Bundesnaturschutzgesetz nach. Dabei wurden unter anderem 117 Erzeugnisse aus der Haut artengeschützter Schlangen (Python) und 925 Erzeugnisse aus Elfenbein sichergestellt.
Autor: redDie Bandbreite der Ermittlungen umfasste grenzüberschreitende Betäubungsmitteldelikte, Verbrauchsteuerstraftaten, grenzüberschreitende Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen in den Bereichen Waffen und Sprengstoff, Arznei- und Dopingmittel, Artenschutz und gewerblichen Rechtsschutz sowie die Hinterziehung von Einfuhrabgaben.
Im vergangenen Jahr leitete das Zollfahndungsamt Dresden 2.198 Ermittlungsverfahren (2019: 1.469) gegen 2.740 Tatverdächtige (2019: 2.025) neu ein und führte eine Vielzahl von bestehenden Verfahren fort.
Aufgrund der erfolgreichen Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Dresden sprachen Gerichte im Vorjahr Freiheitsstrafen von insgesamt 189 Jahren (2019: 200) sowie Geldstrafen in Höhe von 163.550 Euro (2019: 190.455) aus.
Die Bediensteten des Zollfahndungsamtes Dresden stellten im letzten Jahr unter anderem über 1 Tonne Betäubungsmittel, 10 Millionen Stück Zigaretten, 61 Tonnen Rauchtabak, 14.000 pyrotechnische Erzeugnisse, 313 nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände, 217 Kilogramm verbotene Arzneimittel, 19 Kilogramm Dopingmittel sowie über 1.000 Erzeugnisse von oder aus geschützten Tier- und Pflanzenarten sicher.
Durch ihre Ermittlungen deckten die Dresdner Zollfahnder zudem Steuerhinterziehungen im Gesamtumfang von über 5 Millionen Euro auf und trugen zur nachträglichen Festsetzung von knapp 39,5 Millionen Euro bei.
Verbrauchsteuerkriminalität
Verbrauchsteuern stellen die bedeutendsten Einnahmen der Zollverwaltung dar und umfassen die sogenannten indirekten Steuern auf Genussmittel (Tabakwaren, alkoholische Getränke und Kaffee) sowie Energieerzeugnisse (Energieträger wie Mineralöl, Erdgas, Flüssiggas und Kohle) und den elektrischen Strom.
Im Bereich der Verbrauchsteuerkriminalität sowie bei der Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels stieg die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren im Vergleich zum Vorjahr um knapp das Sechsfache auf 476 (2019: 82). Das Zollfahndungsamt Dresden stellte im vergangen Jahr unter anderem über 10 Millionen Zigaretten, 355 Kilogramm Wasserpfeifentabak und 61 Tonnen Rauchtabak sicher.
Betäubungsmittelkriminalität
Die Bekämpfung des international organisierten Rauschgiftschmuggels stellt nach wie vor einen Hauptschwerpunkt in der Arbeit des Zollfahndungsamtes Dresden dar. Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren in diesem Deliktsbereich stieg im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent auf 725 (2019: 516) an. Insgesamt wurden im Jahr 2020 über eine Tonne verschidenster Betäubungsmittel sowie rund 18.000 Ecstasy-Pillen sichergestellt.
Zum überwiegenden Teil waren die Betäubungsmittel nicht für Deutschland bestimmt, sondern für Adressaten in anderen Ländern Europas oder auf anderen Kontinenten. Im Zuge der internationalen Zusammenarbeit erhielten die Fahnder in den Zielländern umgehend Mitteilungen über die hiesigen Feststellungen. Das hier sichergestellte Rauschgift wurde in 21 Fällen kontrolliert an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet und damit deren Ermittlungen maßgeblich unterstützt.
Nach wie vor steht bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität beim Zollfahndungsamt Dresden das Vorgehen gegen den Schmuggel von Crystal Meth (Methamphetamin) und Marihuana über die sächsisch-tschechische sowie die sächsisch-polnische Grenze im Vordergrund. Feststellungen von Betäubungsmitteln im grenznahen Raum, die bei verdachtsunabhängigen Kontrollen durch Kontrolleinheiten der Hauptzollämter Dresden und Erfurt getroffen werden, sind dabei oft Ausgangspunkt für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens des Zollfahndungsamts Dresden.
Einen zunehmenden Schwerpunkt bilden Verfahren, die auf Beschlagnahmen im Postversand und somit auf Bestellhandlungen von verschiedensten Betäubungsmitteln im Internet - insbesondere im Darknet - basieren. Die Anzahl der Ermittlungsverfahren durch Aufgriffe von Rauschgift im Postverkehr ist im Vergleich zum Vorjahr um 36 Prozent auf 493 (2019: 362) angestiegen.
Hinterziehung von Einfuhrabgaben
Im Vorjahr wurden 20 Ermittlungsverfahren (2019: 11) eingeleitet bei denen der Verdacht bestand, dass Zölle sowie die Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß entrichtet wurden. Der überwiegende Teil der Ermittlungsverfahren stand in Zusammenhang mit der Falschanmeldung der Warenwerte sowie der Warentarifnummern bei der Einfuhrabfertigung von Waren. Daneben waren im letzten Jahr auch Verstöße gegen Antidumpingmaßnahmen der Europäischen Union Gegenstand der Ermittlungen.
Sonstige Verbote und Beschränkungen
Unter Verboten und Beschränkungen sind alle EU-rechtlichen und nationalen Vorschriften zu verstehen, die dem Schutz der öffentlichen Ordnung, der Umwelt, der menschlichen Gesundheit, der Tier- und Pflanzenwelt sowie dem gewerblichen Rechtsschutz dienen.
Die Ermittlungsschwerpunkte des Zollfahndungsamtes Dresden liegen hierbei in den Deliktsbereichen der Waffen- und Sprengstoffkriminalität, der Markenpiraterie, des Arznei- und Dopingmittelschmuggels sowie im Bereich des Artenschutzes.
Waffen- und Sprengstoffkriminalität
In diesem Deliktbereich konzentrierten sich die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Dresden vorrangig auf die Bekämpfung des Waffenschmuggels und der rechtswidrigen Einfuhr von Sprengstoffen, insbesondere in Form von unerlaubter Pyrotechnik.
Die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden bearbeiteten im Vorjahr 240 Ermittlungsverfahren in diesem Bereich (2019: 272) und stellten unter anderem über 14.000 Stück pyrotechnische Erzeugnisse sowie 311 nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände sicher. Dabei handelte es sich um verbotene, erlaubnispflichtige oder nicht mit dem erforderlichen Prüfzeichen versehene Waffen, wie Schlagringe, Messer, Reizstoffsprühgeräte, verschiedenste Elektroimpulsgeräte, Softairwaffen, Laserzielprojektoren, Nachtsichtgeräte und Waffenteile für scharfe Schusswaffen.
Gewerblicher Rechtsschutz
Im Bereich der Produktpiraterie wurden im vergangenen Jahr 60 Ermittlungsverfahren eingeleitet und damit mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr (2019: 28). Den Schwerpunkt bildeten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Rechtsverletzungen geschützter Marken oder Herkunftsbezeichnungen. Betroffen hiervon waren in erster Linie Textilien unterschiedlichster Marken, Parfüms, Uhren und Elektrogeräte.
Arznei- und Dopingmittel
Wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz sowie gegen das Antidopinggesetz ermittelten die Bediensteten des Zollfahndungsamtes Dresden im Vorjahr in 613 Fällen (2019: 431). Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren stieg 2020 im Vergleich zum Vorjahr somit um 42 Prozent an. Sichergestellt wurden in diesen Ermittlungsverfahren über 65.500 Tabletten, 217 Kilogramm Pulver und 7,4 Liter verbotener Arzneimittel sowie 100.000 Tabletten, 19 Kilogramm Pulver und 11,5 Liter an Dopingsubstanzen.
Der Großteil dieser Waren wurde in internationalen Luftfrachtsendungen festgestellt und war für Empfänger in anderen Ländern bestimmt. In diesen Fällen steuerte das Zollfahndungsamt Dresden die notwendigen Informationen für die Durchführung weiterer Ermittlungen an die zuständigen Behörden insbesondere der Empfängerländer. In fünf Fällen erfolgten in Abstimmung mit den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden kontrollierte Weiterleitungen, da die sichergestellten Substanzen dort als Beweismittel in eigenen Ermittlungsverfahren Verwendung fanden.
Artenschutz
In 23 Ermittlungsverfahren (2019: 14) gingen die Dresdner Zollfahnder im letzten Jahr dem Verdacht von Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen sowie gegen das Bundesnaturschutzgesetz nach. Dabei wurden unter anderem 117 Erzeugnisse aus der Haut artengeschützter Schlangen (Python) und 925 Erzeugnisse aus Elfenbein sichergestellt.
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