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„Judenhass hat in Thüringen nichts verloren“

Brandanschlag wird Thema im Innenausschuss

Sonnabend, 15. Mai 2021, 08:12 Uhr
„Israelfeindlichkeit und Judenhass haben in Thüringen nichts verloren. Solche Anschläge sind inakzeptabel und abstoßend.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, auf die antisemitischen Angriffe in Deutschland reagiert...

Mit Blick auf den Versuch, in Nordhausen eine israelische Flagge am Rathaus zu verbrennen, erklärte Voigt, der Vorfall sei ein klares Warnzeichen. „Er zeigt, dass wir uns mit aller Entschlossenheit gegen jede Form von Antisemitismus stellen müssen.“ Leider ließen Politiker von beiden politischen Rändern diese Klarheit immer wieder vermissen. Voigt verurteilte solche „unter dem Deckmantel vermeintlicher Israelkritik und einer falsch verstandenen Vorstellung von Ausgewogenheit getroffenen Aussagen“.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raymond Walk, kündigte an, den Vorfall zum Thema im Innenausschuss des Thüringer Landtags zu machen, um sich auf den aktuellen Ermittlungsstand bringen zu lassen. „Wer verbirgt sich hinter denjenigen, die zur Gewalt aufrufen? Die Ermittlungsbehörden müssen jetzt alle Kraft darauf verwenden, die Täter schnell zu ermitteln. Dabei müssen Polizei und Verfassungsschutz eng zusammenarbeiten auch und gerade mit der Jüdischen Landesgemeinde“, erklärte Walk. Der Vorgang habe, gerade auch vor dem Hintergrund der leidvollen Geschichte um Mittelbau-Dora, besondere Symbolkraft. „Die Sicherheitslage in Thüringen muss nach diesem Angriff neu bewertet werden. Die Bedrohungslage hat eine neue Stufe erreicht“, so der CDU-Innenpolitiker.

Notwendig sei jetzt eine Gefährdungseinschätzung zu Personen und Objekten, insbesondere zur Absicherung der jüdischen Gottesdienste. „Die Schutzmaßnahmen müssen lagebezogen angepasst werden. Notwendig ist ein länder- und staatenübergreifender Erkenntnisaustausch“, warnte Walk vor aktuellen Gewaltaufrufen gegen Jüdinnen und Juden. Mit dem Anschlag in Nordhausen setze sich die Reihe der antisemitischen Straftaten in Thüringen fort. Allein 116 Fälle und damit eine erschreckende Steigerung von einem Viertel seien 2020 zu verzeichnen gewesen, so der Unionsabgeordnete. „Wer Fahnen mit dem Davidstern anzündet und antisemitische Botschaften sendet, der missbraucht unsere Demokratie und begeht Straftaten. Nichts rechtfertigt die Bedrohung der Jüdinnen und Juden weder in Deutschland noch in Thüringen“, machte Walk deutlich.
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