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Eklat im Petitionsausschuss des Landtages:

AfD will Ausschussvorsitzende abwählen lassen

Freitag, 03. Dezember 2021, 12:56 Uhr
Bezugnehmend auf die Verhandlung der Petition „Maskenpflicht im Unterricht“ in der gestrigen Sitzung kritisiert der AfD-Abgeordnete, Birger Gröning, der stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses ist, die Ausschussvorsitzende Anja Müller (Die LINKE)...

„Ich bin über die Ausschussleitung schockiert. Frau Müller hat sich als Vorsitzende wiederholt nicht neutral verhalten. Meiner Ansicht nach, ist der Petent mit seinem berechtigten Anliegen unwürdig behandelt worden. Das Anliegen auf die Maskenpflicht im Unterricht zu verzichten, ist von Seiten der Regierungsfraktion sowie von der CDU, der Staatssekretärin, Julia Heesen sowie von Frau Müller rigoros abgeschmettert worden, obwohl der Petent Studien vorlegte, die auf die Gesundheitsgefahren bei dauerhaftem Maskentragen bei Kindern hinwiesen.

Die Bildungsstaatssekretärin, Julia Heesen, hat mich ebenfalls sehr enttäuscht, weil sie einfach nicht Willens war, sich den Einwänden des Petenten auf nur irgendeine Weise zu nähern. Meine Nachfrage, ob die Kinder mit Dauermaskenpflicht medizinisch überwacht werden, verneinte sie. Es gäbe genug Studien, die auf eine Unschädlichkeit der Masken verwiesen. Mein Vorschlag, sich den gegenteiligen Studien anzunehmen, wurde vehement abgewiesen.

Von Anfang an lag eine vorverurteilende Stimmung im Raum. Diese ist beispielgebend für das Gebaren der Rot-Rot-Grünen Regierung. Die Werte der Demokratie, nämlich einen sachgerechten Diskurs sowie die Akzeptanz anderer Meinungen haben die „demokratischen Parteien“ offenbar völlig verloren.

Das führt mich zur Vorsitzenden Anja Müller zurück, deren Art und Weise der Leitung schon einmal zu einem Abwahlantrag geführt hat, aber nicht die erforderliche Mehrheit fand. Offenbar nimmt sie die Petenten nicht ernst. Das Problem mit ihrer Ausschussleitung ist also bekannt, eine Abwahl überfällig.“
Birger Gröning
AfD, stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses
Autor: red

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