Fr, 11:13 Uhr
01.11.2013
Carius zieht Benzinpreisbremse an
Die Aufnahme des Probebetriebs einer Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt im September 2013 war ein erster Schritt in Richtung Benzinpreisbremse. Jetzt müssen jedoch weitere Schritte folgen, erklärte heute Thüringens Verkehrsminister Christian Carius...
Dazu zählt, den Probebetrieb bis Ende 2013 in den Regelbetrieb zu überführen. Und die Wirkung der Markttransparenzstelle zeitnah zu evaluieren.
Das erklärte heute der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 06. und 07. November 2013 in Suhl. Carius wird als Gastgeber der VMK einen entsprechenden Beschlussvorschlag des Freistaats Thüringen zu „Regelbetrieb“ und „Evaluation“ einbringen. Er appellierte zudem an die Bundesregierung bis zur Frühjahrskonferenz der Verkehrsminister in 2014 „belastbare Ergebnisse über die Auswirkungen vorzulegen.“
Darüber hinaus forderte Carius erneut, dass weitere staatliche Eingriffe für mehr Wettbewerb auf dem Kraftstoffmarkt nötig seien, falls die bisher getroffenen Maßnahmen sich als unzureichend erweisen. Dazu zählt die Thüringer Kernforderung, dass die Preise ab einem bestimmten Zeitpunkt für 24 Stunden ihre Gültigkeit behalten. „Ich werde mich auch weiterhin für die bundesweite 24-Stunden-Regelung einsetzen. Denn davon profitieren besonders die auf Mobilität angewiesenen Berufspendler, das Logistikgewerbe und kleine oder mittelständische Unternehmen.“
Carius setzt sich seit 2010 für eine so genannte Benzinpreisbremse ein. Aufgrund seiner Initiative votierten Verkehrsministerkonferenz, Bundesrat und Bundestag für das Projekt. Im vergangenen Jahr hat schließlich der Bundestag ein entsprechendes Gesetz (ohne ein 24-Stunden-Limit) beschlossen.
Autor: enDazu zählt, den Probebetrieb bis Ende 2013 in den Regelbetrieb zu überführen. Und die Wirkung der Markttransparenzstelle zeitnah zu evaluieren.
Das erklärte heute der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 06. und 07. November 2013 in Suhl. Carius wird als Gastgeber der VMK einen entsprechenden Beschlussvorschlag des Freistaats Thüringen zu „Regelbetrieb“ und „Evaluation“ einbringen. Er appellierte zudem an die Bundesregierung bis zur Frühjahrskonferenz der Verkehrsminister in 2014 „belastbare Ergebnisse über die Auswirkungen vorzulegen.“
Darüber hinaus forderte Carius erneut, dass weitere staatliche Eingriffe für mehr Wettbewerb auf dem Kraftstoffmarkt nötig seien, falls die bisher getroffenen Maßnahmen sich als unzureichend erweisen. Dazu zählt die Thüringer Kernforderung, dass die Preise ab einem bestimmten Zeitpunkt für 24 Stunden ihre Gültigkeit behalten. „Ich werde mich auch weiterhin für die bundesweite 24-Stunden-Regelung einsetzen. Denn davon profitieren besonders die auf Mobilität angewiesenen Berufspendler, das Logistikgewerbe und kleine oder mittelständische Unternehmen.“
Carius setzt sich seit 2010 für eine so genannte Benzinpreisbremse ein. Aufgrund seiner Initiative votierten Verkehrsministerkonferenz, Bundesrat und Bundestag für das Projekt. Im vergangenen Jahr hat schließlich der Bundestag ein entsprechendes Gesetz (ohne ein 24-Stunden-Limit) beschlossen.