Heute findet um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm in Leinefelde im kleine Sitzungssaal in der Bahnhofstraße 43 die 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt. Worum es geht, lesen Sie hier....


Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.12.2016
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Werkausschuss für den Eigenbetrieb "Sport und Gesundheit" vom 13.02.2017 vorgelegten
Beratungsgegenstände
6.1. Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb „Sport und Gesundheit“ Vorlage: 40/2017
6.2. Finanzplanung 2016-2020 für den Eigenbetrieb „Sport und Gesundheit“ Vorlage: 39/2017
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 13.02.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2015 Vorlage: 37/2017
7.2. Außerplanmäßige Ausgabe Eingangstor und Zaun Friedhof Wintzingerode Vorlage: 35/2017
7.3. Außerplanmäßige Ausgabe für die Umverlegung Mischwasserkanal Gartenweg Breitenbach Vorlage: 38/2017
7.4. Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstellung der Stadtzeitung Vorlage: 32/2017
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 15.02.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Beendigung der Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung e. V.“ Vorlage: 20/2017
8.2. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Am Steinberge/Martin‘s Feld“ im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 26/2017
8.3. Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Stammweg“ im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 27/2017
8.4. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 89 „Obere Kliengasse“, Ortsteil Breitenbach Vorlage: 11/2017
8.5. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 90 „Am Holzborn“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 21/2017
8.6. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 91 „Obere Katharine“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 12/2017
8.7. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 83 „Kurbad“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 13/2017
8.8. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VB-Plan) Nr. 83 „Kurbad“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 14/2017
8.9. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Neuanlage Westernranch am Klien“, Stadtteil Worbis Vorlage: 28/2017
8.10. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Neuanlage Westernranch am Klien“, Stadtteil Worbis Vorlage: 42/2017
8.11. Aufhebung des Beschlusses 54/2016 1.Ergänzung Verzicht der Stadt Leinefelde-Worbis auf die Verwendung von glyphosathaltigen Unkrautvernichtungsmittel Vorlage: 43/2017
9. Controllingbericht Prognose Jahresabschluss 31.12.2016
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Anfragen der Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung