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Mi, 17:15 Uhr
31.03.2021
Nach Normenkontrollklage vor Verfassungsgericht:

AfD kündigt Volksentscheid zur Corona-Politik an

Heute verhandelte der Thüringer Verfassungsgerichtshof die Normenkontrollklage der die AfD-Landtagsfraktion zur Überprüfung der Corona-Verordnung der Thüringer Landesregierung vom 31. Oktober 2020. Im Anschluss kündigte Fraktionschef Höcke an, einen Volksentscheid auf den Weg zu bringen...

Nach Auffassung der AfD-Landtagsfraktion sind die in der Corona-Verordnung von der Landesregierung verhängten Maßnahmen mit der Verfassung des Freistaates Thüringen nicht vereinbar. Das Urteil nach der mehr als vierstündigen Verhandlung wird allerdings erst am 16. Juni verkündet.

Im Anschluss an die Verhandlung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag:
„Die Ausführungen von Gesundheitsministerin Werner und der Prozessbevollmächtigten der Landesregierung bestätigen mich in meiner Einschätzung, daß das Nichtwissen das Regierungshandeln in der Corona-Krise diktiert. Die umfassendsten Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik sind unverhältnismäßig!

Die etablierte Politik hat eine Schneise der Verwüstung durch unsere Wirtschaft und die Seelen unserer Kinder geschlagen. Ich hoffe, daß das höchste thüringische Gericht den Mut hat, die sogenannte November-Verordnung zu kippen und damit den Anfang vom Ende des Corona-Extremismus einzuleiten. Wir müssen endlich zu einem vernünftigen Umgang mit dem Virus kommen.

Nach reiflicher Überlegung hat die AfD-Fraktion den Entschluß gefasst, dass wir jetzt auch noch den letzten Schritt gehen und einen Volksentscheid zur Corona-Politik initiieren werden. Damit wird unterbunden, dass die Landesregierung zukünftig völlig willkürlich ohne wissenschaftlich überprüfbare Grundlagen Grund- und Freiheitsrechte außer Kraft setzen und unsere Wirtschaft schädigen kann.“
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Kommentare

31.03.2021, 18.05 Uhr
Oberstudienrat | Nagelprobe für die AFD...
... sollte ein möglicher Volksentscheid zu gunsten der Corona-Maßnahmen ausgehen... schießt sich die AFD in Thüringen damit selbst ins Knie... Geht er gegen die Corona Maßnahmen aus, wird die AFD ähnliches in anderen Bundesländern versuchen.... Bin gespannt.

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31.03.2021, 18.58 Uhr
tannhäuser | Ein Volksentscheid...
...wäre auch für andere Parteien eine Nagelprobe.

Und wer Höcke für gefährlich hält hat sich noch nicht so richtig mit der Vita von Spahn oder dem Familienclan Chebli beschäftigt.

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31.03.2021, 19.00 Uhr
Paulinchen | Warum verklagt...
... Herr Hoecke nicht das Coronavirus? Das wäre doch wesentlich einfacher. Es bekäme vom Gericht eine lebenslange Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung und das Problem ist vom Tisch.

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31.03.2021, 19.41 Uhr
Leser X | Inkonsequent
Warum, liebe AfD-Genossen, seid ihr so zimperlich? Habt doch Mut und verklagt das Virus selbst als Wurzel allen Übels...

Aber mal ganz im Ernst - bei dieser Nachricht weiß man nun wirklich nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll.
Nach diesem Motto könnten die Bewohner Islands auch ihre Regierung verklagen, weil neulich ein neuer Vulkan ausgebrochen ist.

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31.03.2021, 19.52 Uhr
Real Human | „Corona ist vorbei. Corona wird auch nicht wieder kommen.“
Das behauptete Björn Höcke am Dienstag, den 25.08.2020 im Sommerinterview des MDR. Dieses Interview ist als Video verfügbar bis zum 25.08.2021, 11:00 Uhr. Bei 20:30 Minuten kommt die entscheidende Aussage. Besser ist es freilich, sich das ganze Video anzusehen – wenn man es aushält!

Ja, sein Parteichef, Jörg Meuthen, hatte vollkommen recht, als er nach der ersten Corona-Demo in Berlin am 1. August 2020 Corona-Leugnern geraten hat, sich auf ihren GEISTESZUSTAND überprüfen zu lassen. (Nach RND vom 26.08.2020, 16:55 Uhr)

So ein Politiker wie Björn Höcke behauptet, „daß das Nichtwissen das Regierungshandeln in der Corona-Krise diktiert.“ und fordert weiter ein „Ende des Corona-Extremismus“.

@ Paulinchen:

Herr Höcke würde vom Coronavirus zum EWIGEN LEBEN mit Sicherungsverwahrung(!) verurteilt werden, damit es in ihm selbst EWIG überleben könnte. In der Realität kriegen manche armen Würstchen nur „Longcovid“ ...

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31.03.2021, 20.17 Uhr
andreaspaul | VIRUS-TICKER-Finnland zieht Lockdown-Plan wegen Verfassungsbedenken zurück
Leser X was sagen sie nun !
Hat sich wohl die AfD von den Finnen was abgeschaut !?
Man macht nicht einfach ehemalige CDU Mitglieder schlecht nur weil die jetzt AfD heissen.
Ich bin AfD Wähler und bleibe es solange , solange keine bessere CDU/ ........Grüne
nachwachsen.Denn so wie die handeln ,was da läuft ist es Korruption und Chaos pur.
Sieht man das nicht gerade ? Wenn es anders ist dann sagen sie 2 Positivmerkmale der letzten 2 Jahre.Aber überlegen sie gut.

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31.03.2021, 20.22 Uhr
Kobold2 | Unsere Politiker
kommen ja immer mal mit kruden Ideen Ideen ums Eck.
Wie man sieht, ist eine Steigerung nach oben offen.....

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31.03.2021, 20.28 Uhr
Harzer66 | Ist der...
AFD eigentlich bekannt dass dass Virus meistens alte Deutsche ohne Migrationshintergrund dahinnrafft?

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31.03.2021, 21.28 Uhr
grobschmied56 | Mit dem Migrationshintergrund...
... sollte man sehr vorsichtig umgehen. Da hat sich schon vor ein paar Tagen der Herr Wiehler vom Robert-Koch-Institut ganz ordentlich den Schnabel dran verbrannt, als er, gestützt auf Telephonate mit etlichen Kollegen verkündete, daß ein überdurchschnittlich großer Teil der Patienten auf den Intensivstationen neudeutsche Namen wie Machmud, Hassan oder Abdullah hätten, statt Egon oder Karl-Heinz.
Ui Ui Ui - große Obacht - und vorgesichtig!
Leicht wird man in die Rassisten-Ecke geschoben, und kömmt dort nie mehr raus!

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31.03.2021, 21.35 Uhr
Trüffelschokolade | Vitae
Weder Jens Spahn noch Chebli sind so bürgerkriegsaffin wie Björn Höcke.
Dieser redet vom Volkstod, von benötigter "wohltemperierter Grausamkeit", von "Maßnahmen, [...] die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen." Er redet von "Aderlass" und meinte, dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind".

Machen wir uns nichts vor: Björn Höcke und seine Kumpanen sind die größten Hasser diesen Landes und der Menschen in diesem Land, die es derzeit gibt. Nicht umsonst verfolgt die Partei zum Teile eine Strategie des größten Elends, denn wenn es dem Land am schlechtesten geht, desto besser läuft es für die AfD.

Da ist die Corona-Politik der AfD nur folgerichtig. Beschwerte man sich anfangs noch lauthals über zu lasche Maßnahmen, wurde sich nach dem Umschwenken der Regierungen schleunigst zum absoluten Gegner erklärt. Und mittlerweile fordert sie alles, was die Gesundheit und die Wirtschaft in diesem Land möglichst maximal schadet.
Für die schädliche Wirkung muss Höcke noch nicht mal an der Regierung sein. Die Stärke der Partei wirkt abschreckend für Unternehmen, für potentielle Beschäftigte, für Studieninteressierte. Heutzutage Leute davon zu überzeugen nach Thüringen zu kommen ist schwerer geworden. Nicht wenig kommt dabei auch dezidiert der Hinweis auf Höcke und die AfD.

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31.03.2021, 21.41 Uhr
Hector_Landers | herr höcke hat doch recht!
es sind doch ausschließlich die paranoiapiloten, die die angst, welche sie freilich mit nichts begründen können, schüren.

die restintelligenz, die ihre LÜGEN längst durchschaut hat, denen ringen sie nur noch ein müdes lächeln ab.

KEINE leichenberge, keine menschen, die auf der strasse blutend zusammen brechen... nichts dergleichen!!!

dafür leute, die abends alleine im park mit maske durch die gegend rennen. aber die merken eh nix mehr.

an dem KADAVERGEHORSAM einiger leute hätte ein bestimmter österreicher seine helle freude gehabt!

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31.03.2021, 22.11 Uhr
HisMastersVoise | Ein Hoch auf die Demagogen!
Absolut nichts an diesem Vorschlag hilft uns aktuell weiter. Genau so wie Gauland im Bundestag für die Wirschaft den Gang über Leichen vorgeschlagen hat kommt nun der Verlogenste von allen daher und streut politischen Sand. Dabei hat er seinen eigenen Kandidaten bei der letzten MP Wahl in Thüringen einfach ans Kreuz genagelt für ein billiges politisches Ränkespiel. Diese Partei hat nichts zu Stande gebracht außer egomanischem Gezänk. Wer also diesen Haufen von Selbstdarstellern so etwas wie politischen Gestaltungswillen für das Volk zutraut, dem ist nicht mehr helfen. Ich freue ich mich schon auf die Abrechnung der Bevölkerung mit diesem Problemfetischisten. Bitte lasst das Volk endlich dazu Stellung beziehen. Der Koalitionspartner FDP hat es mit " Ich bin dann mal weg" fast geschafft, sich selbst zu entfernen. Das schaffen die Blauen bestimmt auch.

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31.03.2021, 22.38 Uhr
Landarbeiter | Ups, und weg ist er
mein Kommentar. Sogar ohne Spuren. Der rechts-braun/baue Zensor scheint Heute Lösch-Dienst zu haben und putzt wieder mit Schaum vorm Mund alles weg, was links vom Höcke steht. Mit im wahrsten Sinne schwarzem Humor braucht man dem in seinem Keller nicht zu kommen. Köstlich!:) Der hat einfach keinen Sinn für Ironie.
—————————————————————————————
Anm. d. Red.: Das lassen wir mal als Beispiel eines echten Hasskommentars stehen, damit jeder lesen kann, welchen Kommentaren wir mitunter ausgesetzt sind. Normalerweise würden wir das mit der Begründung „Verstoß gegen AGB“ sperren.

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31.03.2021, 22.41 Uhr
Hector_Landers | hahahahaha.....
... "egomanisches gezänk" also DER war gut!

meisteranwärter*innen im blumenweitwurf, mit einem soften hang zum stalinismus sind natweitaus glaubwürdiger!!!

selten so gelacht!!!!

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31.03.2021, 23.36 Uhr
alf-gordon | Volksendscheid..
Ich bin skeptisch, sonst hätte RRG mit CDU sowas auch versucht. Aber die haben ja Lauterbach.

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01.04.2021, 00.05 Uhr
Oberstudienrat | Machen wir uns nix vor...
die AFD liegt in den Wahlumfragen in Thüringen bei etwas mehr als 20%... in der gesamten Republik bei etwa 10%. Wenn dieser angestrebte "Volksentscheid" tatsächlich zum Erfolg führen sollte, steht Thüringen damit nahezu alleine da... ein Riesenerfolg ! Ich glaube Herr Höcke hat da etwas falsch verstanden. Natürlich würden wir alle gerne wieder ins Kino, den Biergarten und zum Bummeln in die City... aber, die aller Meisten verstehen trotzdem, dass die Corona-Maßnahmen notwendig sind. Vielleicht sind manche sinnvoller als andere, manche vielleicht sinnbefreit...keine Frage... aber dennoch sind Maßnahmen notwendig, auch wenn sie uns allen keinen Spaß machen...

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01.04.2021, 07.16 Uhr
Jäger53 | Volksentscheide
Ich bin grundsätzlich für Volksentscheide. Zum Beispiel soll Deutschland weiter an Kriegseinsätzen
teilnehmen, unser Verhalten gegenüber Russland oder aktuell zu Corona. Die Politiker von der Regierung entscheiden komischer Weise fast immer anders als das Volk. In der Regierung sollten auch keine Parteien sein die gegen Volksentscheide sind. Es geht siehe in der Schweiz. .

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01.04.2021, 10.26 Uhr
tannhäuser | Genau mein Humor!
Ausplünderung des Staates und Postenschacherei für Ehepartner und Nichten sind natürlich Kavaliersdelikte im Vergleich zu kruden Sprüchen eines oppositionellen Politikers, der wahrscheinlich eher mitsamt Familie im von den "guten, auf der richtigen Seite" kämpfenden Aktivisten angezündeten Haus oder Auto verbrennen wird als richtige Macht zu bekommen.

Ihre Augen sehen wirklich nur das, was sie sehen wollen, wenn Sie Ihre rotgrüne Filzbrille absetzen, Trüffelschokolade?

Und dann ausgerechnet der Landarbeiter als Beispiel eines Hasskommentators! You made my day, lieber technischer Support!

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01.04.2021, 11.04 Uhr
Mueller13 | Nur die halbe Information
aber weil es in Konzept passt, wird eben der Gesamtkontext gebeugt.

Zitat Trüffel: " Nicht umsonst verfolgt die Partei zum Teile eine Strategie des größten Elends, denn wenn es dem Land am schlechtesten geht, desto besser läuft es für die AfD."

-> Wenn Sie schon andere zitieren, dann sollten Sie wenigstens hinzufügen, wer es gesagt hat und was anschließend mit ihm passiert ist...

Es war Christian Lüth, der nach Abgabe dieses Spruchs (und anderer) fristlos entlassen wurde und die Partei verlassen musste. Wenn Sie jetzt sagen, dass sein Verhalten typisch für die AfD wäre, dann sei Ihnen gesagt, dass er vorher 10 Jahre eine Kariere bei der FDP hingelegt hat...

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01.04.2021, 11.09 Uhr
LAGE | Richtigstellung
In der AfD gibt es keine "Genossen" Kommentator "X"! Diese Bezeichnung war der SED vorbehalten und wurde, nahtlos wie vieles andere von, sicher ihrer Partei, übernommen!
Viele Bürger die diese vergangene Zeit möchten das nie wieder erleben!

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01.04.2021, 11.51 Uhr
Trüffelschokolade | AfD-Lütten
Ich hatte mich gar nicht dezidiert auf Christian Lüth bezogen, aber gut, dass sie hier ein passendes Beispiel heranziehen.

Und dabei bestimmte Teile auslassen: Einige der Aussagen (wie sein Wunsch Menschen zu vergasen) waren der AfD-Führung seit Monaten bekannt, und es wurde eine schützende Hand über Christian Lüth gehalten. Erst als das Ganze an die Öffentlichkeit drang, wurde der öffentliche Druck so groß, dass die AfD doch einmal etwas unternahm.
Im Übrigen fiel er schon vorher auf - beispielsweise durch seine Selbstbezeichnung als "Faschist", einen Stolz auf seine "arische" Abstammung. Er wurde dann mal kurz von seinen Aufgaben freigestellt, aber nicht gekündigt. Stattdessen wurde geschaut wie man ihn weiter verwenden kann, sei es als Sprecher, sei es in anderer Funktion.
2021 hat sich Lüth im Übrigen weiter für die AfD engagiert und soll, so wird kolportiert, im Namen Gaulands in BaWü für Alice Weidel geworben haben. (Gaulands Büro dementiert das naturgemäß, weswegen unklar ist es die Beauftragung am Ende stimmt oder nicht.)

Bereits in seiner FDP-Zeit fiel er aber zumindest schon auf mit dem Singen rechtsextremer Lieder. Sein Eintritt in und jahrelange Beschäftigung für die AfD war dann natürlich kein weiter Schritt. Spannender wäre hingegen zu überlegen, ob er einfach schon vorher radikalisiert genug war und deswegen zur AfD ging, oder erst bei der AfD richtig radikalisiert wurde.

Dass es bei der AfD Vernichtungsfantasien zuhauf gibt, ist auch bekannt. Von Höcke wurde schon gesprochen, aber man denke auch an Sprüche wie:
"Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde."
"Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen." [Den noch folgenden Nazigruß am Ende habe ich mal gelöscht.)
Beide Zitate stammen von einem AfD-Mitarbeiter, der auch weiter beschäftigt wurde. Allgemein ließen sich noch viele weitere Zitate sammeln.

Bei der AfD bekommt das Konzept Volksentscheid deswegen auch immer einen bitten Beigeschmack: ginge es nach der AfD, wäre das Volk nämlich um unzählige Millionen kleiner. "Aderlass" und so.

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01.04.2021, 14.37 Uhr
Hector_Landers | schon klar, und logisch...
.... dass die linksgrünen kobolde volksentscheide fürchten, wie der teufel das weihwasser.

am ende käme dabei dann noch raus, dass die mehrzahl der leute da draussen keinen bock auf eine neue diktatur stalinistischer prägung haben.

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01.04.2021, 15.19 Uhr
Trüffelschokolade | "Neue Diktatur stalinistischer Prägung"
Vielleicht könnte detailliert ausgeführt werden, wo und wie es (scheinbar) derzeit eine "neue Diktatur" stalinistischer Prägung gibt?

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01.04.2021, 15.46 Uhr
Hector_Landers | das linksgrüne kobolde es mit grundrechten...
.... nicht so genau nehmen, ist allgemein bekannt, dass muss man nicht weiter ausführen.

und das ein herr habek hier gerne ein chinesisches system etablieren möchte, und die sed sich vermögenden mittels kugeln entledigen möchte, habe nicht ich mir ausgedacht, dass sagen sie mittlerweile ganz offen.

linke und grüne stehen schon ganz lange nicht mehr auf dem boden der freiheitlichen, demokratischen grundordnung, da sie genau diese beseitigen wollen und müssten deshalb eigentlich VERBOTEN werden!!!

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