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Sa, 07:22 Uhr
17.07.2021
kn-Forumsbeitrag zur abgesagten Thüringen-Wahl

"Wir sind das Volk!" Was ist daraus geworden?

Mit dem Ruf wir sind das Volk, wurde das Ende der DDR eingeleitet. Die Bürger wollten nicht länger bevormundet oder belogen werden. Man schaffte die DDR ab und schuf angeblich demokratische Strukturen für alle.

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Für Alle? Weit gefehlt, schaut man auf die heutigen Ereignisse in Thüringen, so schaffte man fürstliche Bedingungen für die „ Volksvertreter“ im Landtag.

Vertrauend darauf, dass ihre Plätze sicher sind und sich die Bürger weiter hinter das Licht führen lassen, vollbrachten sie den größten Husarenstreich aller bisherigen Regierungen in Deutschland.
Die Fraktionen, allen voran die Fraktion der Linken, der Grünen und der SPD zogen den Antrag auf Auflösung des Landtages und Neuwahlen im September 2021 in Thüringen zurück.
Fadenscheinig die Gründe! Fehlende Mehrheiten im Abstimmungsergebnis und andere taktische Spitzfindigkeiten führten angeblich zu diesem Entschluss.

Haben nicht die gleichen Parteien dem Bürger die Neuwahlen im September vorgegaukelt?
Jetzt hat es den Anschein, alles waren nur leere Versprechen.

Man fürchtet sich vor dem Abstimmungsergebnis.
Mit einer Abstimmung wäre eine Grundlage geschaffen zu sagen, ja das ist der Wille der Landtagsabgeordneten. Wenn aber jede Partei in stillen Kämmerlein ihrer Fraktion beschließt, kann es nicht die Meinung der Bürger Respektive der Wähler sein.

Man maßt sich an, festzulegen welche Stimmen im Landtag zählen und welche erst gar nicht akzeptiert werden.

Man kann zu der AfD stehen wie man will, man muss sie auch nicht mögen und mit ihren Ansichten übereinstimmen, aber man muss akzeptieren, die Landtagsmitglieder der AfD wurden mit den Stimmen der Bürger gewählt und vertreten diese.
Wollen die Ablehnenden Parteien der Neuwahl dokumentieren, dass es Demokratie nur in ihrem Sinne gibt und sie bestimmen den Ablauf zu Abstimmungen im Landtag.

Diese Haltung ist kein Ausdruck von Demokratie sondern eine Unterdrückung von Landtagsabgeordneten und eine Beschneidung ihrer Freiheiten.

Mit dieser Haltung sind Neuwahlen in Thüringen blockiert und niemand außer den Bürgern kann es ändern.

Mit der AfD möchte niemand geordnete Verhältnisse in Thüringen schaffen, also auch keine Neuwahlen und ohne diese verschanzt man sich hinter den Abweichlern in den Fraktionen.

Betrachtet man die Vorgänge als Außenstehender, ergibt sich das Bild eines Kaspertheaters auf höchstem Niveau und zum Schaden Thüringens.
Versprechen auf höchsten Niveau ohne sie einzuhalten haben noch Niemandem, insbesondere den Bürgern Thüringens geholfen oder genutzt..
Wer der Linken, der SPD, den Grünen, der FDP und Teilen der CDU vertraut hat wie man so schön sagt, auf Sand gebaut. Sie werden immer und immer wieder die Bürger betrügen.

Diese Leute sollten sich nicht wundern, wenn plötzlich das Volk in Thüringen wieder auf der Straße steht und Neuwahlen fordert und durchsetzt. Spätestens dann haben die Parteien jeglichen Vertrauensbonus verloren und es helfen keine Ränkespiele mehr.
Die Bürger müssen sich künftig gut überlegen wen sie noch wählen.
Rainer Scheerschmidt

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

17.07.2021, 07.55 Uhr
jens81 | DDR 3.0
Sehr schön gesagt, Angst vor der Wahl.!!

12   |  3     Login für Vote
17.07.2021, 08.31 Uhr
muraschke | Stabilitätspakt hält!
26.07.21 Beginn der Parlamentsferien
[6 Wochen verdienter Urlaub]
04.09.21 Ende der Parlamentsferien

2   |  2     Login für Vote
17.07.2021, 09.55 Uhr
Richard Z.& Paul | Genießt......
doch einfach das Vorspiel.
Die Abrechnung fällt dann später noch viel schöner aus!:-)
Schönes Wochenende.

8   |  3     Login für Vote
17.07.2021, 09.56 Uhr
Rosi21 | Wer sagt,
mit der AFD möchte niemand geordnete Verhältnisse schaffen?
Die letzten Umfrageergebnisse sprechen eine andere Sprache. Jeder sollte seine Meinung äußern können, auch wenn diese nicht allen so gefällt.
Ansonsten ist es keine Demokratie!

15   |  2     Login für Vote
17.07.2021, 11.04 Uhr
blondchen | Sehr guter Artikel,
dem ist nichts hinzuzufügen, ausser "Ramelow muss weg".

13   |  2     Login für Vote
17.07.2021, 13.06 Uhr
diskobolos | Ein klassisches Dilemma
Entstanden aus der Situation, dass es 6 Parteien im Landtag gibt. Linke, Grüne und SPD haben nicht mehr die Mehrheit. Die anderen drei können aber auch keine Mehrheit zustande bringen (außer für einen Tag.) Das gibt es in anderen Ländern immer wieder (I, B) Wer hier von "Wählerbetrug" redet, versteht nicht wie schwierig das politische Geschäft manchmal ist.
Die AFD-Wähler vergießen natürlich Krokodilstränen, da die einzige Machtoption Ihrer Partei ein Bündnis mit CDU und FDP wäre. Beide Parteien haben das aber vor der Wahl strikt abgelehnt und das werden sie wohl auch bei den nächsten Wahlen so halten. Alles andere wäre auch politischer Selbstmord.
Wer mein Ramelow müsse weg, sollte einen MP bennen, hinter dem eine Mehrheit steht.
Das aktuelle Problem ist natürlich dadurch entstanden, dass einige CDU-Abgeordnete (wohl zu Recht um ihr Mandat fürchten). Wie es mit der FDP aussieht, hängt davon ab, wie sie sich zur AFD positioniert. Sie könnte auch ganz schnell wieder aus dem Landtag verschwinden.

6   |  13     Login für Vote
17.07.2021, 16.44 Uhr
Bussard | Keine Fraktion im Landtag hat den Mut für Veränderungen
Zustimmung zum Artikel, aber mir fehlt etwas. Es müssen nicht alle unterschreiben um eine Abstimmung zur Neuwahl herbeizuführen. Es genügt auch, wenn eine Frakion diesesn Antrag einbringt. Das danach erreichte Abstimmungsergebnis hätte die Einstellung der einzelnen Landtagsmitglieder ( möglichst in einer namentlichen Abstimmung) widergespiegelt.
Leider haben sich alle Fraktionen gegenseitig den schwarzen Peter zugeschoben. Termin 19.07. vorbei, dann Parlamentsferien, dann sind keine Wahlen mehr wie angekündigt möglich.
Der perfekte Betrug. Thüringer seit auf der Hut

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17.07.2021, 17.51 Uhr
Kama99 | Irgendwann....
müssen sie ja mal wählen und dann kommt die Quittung.

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17.07.2021, 19.12 Uhr
Paulinchen | Ja, so schmutzig...
... kann die Politik sein. Die Geister, welche in diesem speziellen Fall niemand gerufen hat, werden wir nicht mehr los. Das haben Schmeißfliegen auch so an sich. In Berlin will eine an die politische Spitze, nur hat sie offenbar auch derartige Eigenschaften an sich, welche einer Teflonpfanne gleich kommen. Mit Betrug zur Macht, das macht irgendwie Schule auf dem Weg zur Versorgungssicherheit.
Wenn man keinen Charakter hat, nimmt man seine Umgebung nicht mehr wahr.
So geht heute Politik. Armes Deutschland.

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