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Di, 11:16 Uhr
04.01.2022
Polizei zu den Protesten in Nordthüringen:

Anzeige gegen offensichtliche Initiatorin in Nordhausen

Über 1600 Menschen versammelten sich am Montagabend auch in verschiedenen Städten in Nordthüringen zu sogenannten Hygienespaziergängen. Die Versammlungen waren nicht angemeldet, sondern wurden lediglich in den verschiedenen Netzwerken beworben...

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"Somit handelte es sich um verbotene Aufzüge", stellt die Landespolizei in ihrer Pressemitteilung fest. Die Polizei war an allen Versammlungsorten präsent. Proteste gab es in Heilbad Heiligenstadt, Leinefelde, Uder, Mühlhausen, Bad Langensalza, Nordhausen, Sondershausen, Artern, Bad Frankenhausen und Schimberg.

In allen Orten trug der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer keinen Mund-Nasen-Schutz und hielt die Mindestabstände nicht ein. Um in der Folge Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und Versammlungsgesetz ahnden zu können, erhoben die Polizisten in Heiligenstadt von elf Teilnehmern die Personalien. Hierbei kam es zu zwei Widerständen, wobei ein Polizist angegriffen und leicht verletzt wurde.

Auch in Mühlhausen stellten Polizisten Personalien von Versammlungsteilnehmern fest, um die Verstöße zur Anzeige bringen und Bußgeldverfahren einleiten zu können.

In Nordhausen konnten Polizisten eine Frau feststellen, die offensichtlich als Initiatorin für den dortigen "Hygienespaziergang" fungierte. Gegen sie wird, in Absprache mit den vor Ort anwesenden Vertretern der Versammlungsbehörde, Anzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet.
Autor: red

Kommentare
Piet
04.01.2022, 12.05 Uhr
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nemoi
04.01.2022, 12.47 Uhr
....in Nordhausen
warum greifen die ordnungshüter nicht strenger durch?
... verantwortliche festgestellt....
jeder der mal 5 minuten falsch parkt wird zu kasse gebeten....

diese leute spielen mit der gesundheit anderer menschen

sehr hohe geldstrafen wäre ein gerechtes mittel für solche taten
DonaldT
04.01.2022, 13.01 Uhr
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Engenius
04.01.2022, 13.09 Uhr
Ein erster Schritt...
... in die richtige Richtung!
Der mündige Bürger wundert sich schon sehr, warum der Staat nicht in der Lage ist, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Bei den Spaziergängern handelt es sich doch überwiegend nicht um Impfgegner oder Coronaleugner, sondern um Menschen, die gegen den Staat, die Regierung und die Politiker der sogenannten Altparteien demonstrieren. Das steht natürlich in unserem Land jedem frei, ohne Angst vor Strafen, gegen jeden und alles aufzubegehren. Aber gerade in so einer besonderen Situation gilt es, Regeln einzuhalten, damit dem Coronavirus nicht Tür und Tor geöffnet wird! Wenn eine Demo Spaziergang genannt wird, um eine Anmeldung zu umgehen, wenn Abstand und Masken missachtet werden, dann ist es zum Schutze der unbeteiligten Bürger die Aufgabe des Staates, die festgelegten Regeln durchzusetzen. Vor wenigen Wochen ist in demokratischen Wahlen die Regierung unseres Landes dazu ermächtigt und beauftragt worden. Egal, ob einem die handelnden Parteien oder Personen gefallen, die Mehrheit des Volkes hat die Regierung gewählt und in der Demokratie bestimmt die Mehrheit den Weg des Handelns. Und wenn der Staat Gesetze und Regeln erläßt, dann ist er auch verpflichtet, deren Einhaltung durchzusetzen. Wer dagegen verstößt, muß mit Strafe rechnen, ansonsten sollte man ganz auf alle Bestimmungen verzichten.
Noch sind die "Spaziergänge" in Nordhausen im Gegensatz zu vielen anderen Städten erfreulich friedlich verlaufen, aber das kann sich ganz schnell ändern, wenn die Organisatoren des kollektiven Frischluftschnappens oder die Chatgruppenadministratoren von Telegram das wünschen. Wehret den Anfängen!
murmeltier
04.01.2022, 13.13 Uhr
Toll
''Offensichtlich festgestellt''. Jetzt aber schnell und hart durchgreifen. Schnellverfahren, Urteil und ab in den Knast. So stellt man sich Deutschland im Jahr 2022 vor. Wenn ich an linke oder grüne Demos der zurückliegenden Jahre denke, dann wurden die Anmelder der Kundgebungen nicht behelligt, obwohl immer mal wieder der sogenannte Schwarze Block mitmarschierte. Und wie die um ihre Köpfe herum aussahen, das kennt jeder, der das mal gesehen hat. Die Anmelder interessierte das ausgesprochene Vermummungsverbot keineswegs. Und die Ordnungsmächte auch nicht.

Jetzt aber, wo breite Schichten des Wahlvolkes auf die Straße gehen, da wird mit aller Mach durchgegriffen. Ich warte nur noch auf Wasserwerfer (hilfsweise Feuerwehrfahrzeuge) und Hundestaffeln.
Blautanne
04.01.2022, 13.29 Uhr
Gefahr für Unbeteiligte ?
...wenn Abstand und Masken missachtet werden, dann ist es zum Schutze der unbeteiligten Bürger die Aufgabe des Staates, die festgelegten Regeln durchzusetzen

@Engenius, das müssen Sie jetzt bitte erklären, wie unbeteiligte Bürger durch die "rücksichtslosen" Spaziergänger gefährdet werden.

Dieses bedingungslose Vertrauen in jede noch so absurde staatlich verordnete Maßnahme und der ungebrochene Glaube an die heilige Impfung mit der die ganze Welt gerettet wird, das hat inzwischen Sektencharakter!
Pustleber
04.01.2022, 13.49 Uhr
Zweierlei Maß
Schauen Sie sich einmal die Foto reportagen über die Silvesterfeiern in westdeutschen Großstädten an (zb. Düsseldorf). Dort feierten dieses Jahr wieder zig tausende junge Männer dicht an dicht über Stunden hinweg mit Alkohol und Feuerwerk unmaskiert und ungestört den Jahreswechsel. Es interessiert dort absolut niemanden!
T.Nickel
04.01.2022, 13.51 Uhr
Konsequent...
... Bußgelder verhängen und die Sache würde sich in kurzer Zeit von selbst erledigen.
Und wenn man nicht die Personalien von jedem einzelnen Maskenverweigerer aufnehmen kann/möchte, dann stellt man diese der verantwortlichen Organisatorin/den Organisatoren in Rechnung.
Ein, zwei Wochen schafft es die Szene sicherlich ihr Fußvolk zum Schenken aufzurufen, aber irgendwann versiegt auch diese Quelle.

Noch etwas zur Einordnung der Zahlen:
Wenn ich mir anschaue, welche Parteien und Gruppierungen da zu den Spaziergängen aufrufen und dann schaue, wie diese bei der letzten Bundestagswahl abgeschnitten haben, dann wirken diese "Wir werden immer mehr" und "Wir sind das Volk"-Durchhalteparolen doch ein wenig lächerlich... Momentan schafft man es ja nicht einmal all die Leute zum spazieren zu bewegen, von denen man eine Stimme bei der Wahl bekommen hat.
derMicha
04.01.2022, 13.59 Uhr
Spazierengehen...
... ist gut für das Immunsystem und frische Luft hat noch nie geschadet. Ansonsten kann man nur sagen: Traurig, dass in Deutschland das Demonstrieren mittlerweile untersagt wird. Für alle, die "eine harte Hand" fordern: wenn jetzt nicht gegen die Verbote protestiert wird, wird zukünftig immer einer wichtiger "immunologischer" Grund gefunden, dass Menschenansammlungen untersagt werden. Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind zwei wichtige Grundrechte, die eine Demokratie seinen Bürger zugestehen MUSS. Alles andere ist Repression.
Jeder der Angst vor einer Infektion hat, kann sich auf seinem Sessel daheim die Finger gegen andersdenkende Wund schreiben. Alle Anderen, die unsere Werte in Gefahr sehen, sind entweder immunisiert (Impfung oder Genesung) oder wissen, dass Ihnen Corona zu 95-99% nicht schadet und trauen sich deshalb unter Menschen.

Ach ja: hat man keinen 2G Nachweis ist man bereits jetzt Mitbürger 2.Klasse und darf nicht mal mehr zum Frisör.
Salatrachen
04.01.2022, 14.00 Uhr
DÜMMER geht's nicht mehr
Wie definiert man offensichtlich? Wenn jemand ne Hand hebt oder weil jemand der erste ist der läuft??? Der Staatsapparat hat sie doch nicht mehr alle beisammen!!! Oder wird wieder nur Angst geschürt und ist dieser Vorfall ist überhaupt nicht eingetreten????? Die Zahnpasta ist raus aus der Tube und da geht sie auch nicht mehr rein !!!!
RWE
04.01.2022, 14.11 Uhr
T.nickel
Welche Parteien und Organisationen haben denn zum Demonstrieren aufgerufen und wo kann man das denn nachlesen?
Wenn in Weißrußland der Organisator einer unangemeldeten Demonstration belangt wird dann überschlagen sich die Schlagzeilen...armes Deutschland.
Salatrachen
04.01.2022, 14.21 Uhr
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Mitternacht
04.01.2022, 14.36 Uhr
Hier wird etwas verwechselt: Niemand verbietet Demonstrationen.
Niemand verbietet Demonstrationen, wie die Spaziergänger laut rufen und das Ende der Demokratie herbeischreien.
Ein "zufälliger" Spaziergang, zu dem sich "zufällig" in den sozialen Medien verabredet wird, und der "zufällig" immer am selben Tag und "zufällig" auch stets zur selben Zeit stattfindet, und an dem "zufälligerweise" auch mehr als X Leute teilnehmen ist eben kein zufälliger Abendspaziergang mehr, sondern eine Versammlung, eine Demonstration.
Die muss nach geltendem Recht angemeldet werden. Nach geltendem Recht müssen dabei derzeit auch Auflagen beachtet werden wie Mund-Nasen-Bedeckung und Abstand.

Wenn dies eingehalten werden würde: Anmeldung und Auflagen, dann könnten die "zufälligen" Spaziergänger durch die Innenstädte spazieren, bis ihnen die Füße bluten. In einer Demokratie ist das erlaubt, zulässig und auch wünschenswert.
Geltendes Recht zu untergraben und sich dabei noch im Unrecht fühlen ist es nicht.
T.Nickel
04.01.2022, 14.36 Uhr
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Kritiker2010
04.01.2022, 14.41 Uhr
Diejenigen die heute hartes Durchgreifen fordern ...
... werden sich morgen erklären müssen.

Der Verfall der demokratischen Grundordnung zeigt sich sehr deutlich in der noch vor kurzem undenkbaren und heute offen geforderten Haltung, Minderheiten zu verunglimpfen und Opposition zu verbieten!

Die Wortmeldungen einiger Politiker und Verbandsvertreter bedienen sich immer häufiger und pauschaler am Vokabular der Nazis. Die Medien verkümmern derweil in Teilen zu Propagandamaschinen - und das Volk … es jubelt.

Schnellprozesse für die Volksschädlinge haben wir schon.
Wann werden die Internierungslager wieder geöffnet?
Wann wird Homosexualität wieder strafbar?
Wann werden Islam, Judentum und die Zeugen Jehovas verboten?
Wann kommt die Euthanasie zurück?
Bald marschieren Sie wieder im Gleichschritt … die guten Deutschen!

Mit dieser Haltung wird Corona nicht besiegt, wohl aber die Demokratie.

Der Blick in die Geschichte lässt auf eine Zeit danach hoffen.
Die Protagonisten werden dann wieder beteuern, dass alles nicht so gemeint war, dass sie selbst nur Opfer der Berichterstattung waren und deshalb unschuldig seien. Man hat das alles ja nur aus Solidarität und zum Wohle der Anderen gemacht. Keiner will dann etwas gesagt haben und niemand will es gewesen sein.

Das kennen wir schon - war 1945 so und auch 1989.
"Ja ich liebe doch alle ... alle Menschen" (Stasichef Erich Mielke, 13.09.1989)

Doch das Internet vergisst nicht!
Salatrachen
04.01.2022, 14.59 Uhr
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T.Nickel
04.01.2022, 15.07 Uhr
RWE und Interessierte...
Vielleicht geht meine Antwort ja diesmal durch.

Ich habe übrigens (Hinweis an den Support) keinen(!) externen Link in meinem Kommentar gepostet, sondern lediglich den Namen einer Partei und den Namen eines sozialen(?) Netzwerkes genannt, in dem diese von mir genannte Partei zum Spaziergang aufgerufen hat.

Also, RWE und Interessierte, es handelt sich um eine bei der letzten Bundestagswahl neu angetretene Parte, deren Kreisverband Nordhausen in einem großen bekannten sozialen Netzwerk einen Beitrag postete und in diesem zum Spaziergang aufgerufen hat.

Im Gegenzug hatte ich nun noch gefragt, wo ich die überschlagenden Schlagzeilen finde, die unangemeldete Demos und deren Organisatoren in Weißrussland betreffen. Aber eine Antwort kann ich mir sicher abschminken, oder?
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Anm. d. Red.: Ja, Sie können sich "wohl angesichts der hier herrschenden Restriktionen" eine Antwort abschminken. Die nnz berichtet aus der Region. Weißrussland zählt da nicht mehr ganz dazu.
PandaR
04.01.2022, 15.22 Uhr
Hört doch endlich auf damit!
Was soll denn mit den unangemeldeten Demonstrationen erreicht werden? Sollen alle Maßnahmen abgeschafft werden? Und das nur, weil ein paar wenige 10.000 (im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung) unbedingt ihre Meinung und ihren Willen durchsetzen wollen? Ist das die Demokratie von der die paar da auf der Straße träumen?
Dann sollte die vielleicht noch mal in ihren unabhängigen Medien recherchieren, was Demokratie wirklich bedeutet!

Und diese ständigen Vergleiche mit echten Diktaturen sind ebenfalls sinnlos, da diese dann nicht mit Bußgeldern auf solche Verstöße reagieren würden. Da würde man anders mit den Anstiftern umgehen. Schaut doch mal in die Länder Osteuropas, wo die Anführer der Opposition in echten Diktaturen landen. Und da reden wir nicht von ein paar wenigen Andersdenkenden, sondern von großen Teilen des Volkes.
Also hört doch bitte endlich auf, diesen Unfug mit echtem Volkswillen zu verwechseln, weil er es nicht ist und es auch nicht wird, nur weil ihr besonders laut und präsent seid!
nur_mal_so
04.01.2022, 15.37 Uhr
es verwundert etwas,
dass man seit Wochen eine illegale Demo nach der anderen organisiert (und es sind Demos, hören wir doch mal bitte alle auf, es "Spaziergang" zu nennen) und sich nun plötzlich wundert, dass der Staat irgendwann mal sagt, "so geht es aber nicht".

Wer hindert die Demonstrationsteilnehmer eigentlich, ihre Demo ordnungsgemäß anzumelden? Ist es dann nicht mehr aufregend genug?
T.Nickel
04.01.2022, 15.38 Uhr
Was soll erreicht werden?!
Die Frage stelle ich mir auch die ganze Zeit und bisher hat es ja auch niemand für nötig befunden, diese Frage zu beantworten, bzw. Alternativen zu den Maßnahmen zu benennen, gegen die spaziert wird. Während in den Berichten über die Spaziergänge gern Teilnehmende zu Wort kommen und erzählen, dass sie ja Corona durchaus ernst nehmen und nicht verleugnen und lediglich möchten, dass ihre Sorgen Ernst genommen werden, tummeln sich dann in den Kommentarspalte hier die Corona-Leugner und die Verschwörungsgläubigen.
Mal eine Überlegung:
Angenommen man schafft es mit diesen Spaziergängen tatsächlich, Bürgermeister, Landräte, Ministerpräsidenten und sogar die Bundesregierung dazu zu bewegen klein beizugeben und alle Maßnahmen aufzuheben... was dann? Spätestens wenn man den eigenen Allerwertesten dann freudentrunken in den Malle-Urlaub bewegen will, bekommt man dann von dort eben das Stopp-Schild vor die Rübe und merkt spätestens dann, dass man doch nicht der Nabel der Welt ist.
RWE
04.01.2022, 15.52 Uhr
Danke T.Nickel
Das meine ich ernst. Ich folge dieser Partei nicht in den sozialen Medien und sie ist mir völlig egal. Viele denken sicher ähnlich. Ich glaube, sie hat weniger Wählerstimmen bekommen als Spaziergänger vor Ort waren. Wenn jemand aber eine Sache richtig findest, lehne ich sie nicht plötzlich ab, nur weil eben ein paar dubiose Menschen dieselbe Meinung teilen. Aber das Prinzip der Kontaktschuld gehört ja auch zur Cancle Culture.
Der Unterschied zwischen Weißrußland und Nordhausen ist, dass in den großen Medien die eine Seite hochgejubelt wird, und bei den Spaziergängern angeblich nur Staatsfeinde unterwegs sind. Um es klar zu sagen, ich glaube wir haben mehr Freiheiten als in Weißrußland und ich möchte keinesfalls tauschen. Es geht um Ausgewogenheit.
Wenn "Ende Gelände " unangemeldet und verbotenerweise Straftaten begeht oder sich, ebenfalls illegal, auf Autobahnen abseilt, wenn verharmlosend von "Aktivisten" berichtet. Obwohl es teilweiseLinksradikale sind. Wenn Teile der bürgerlichen Mitte aufbegehren sind es "Demokratiefeinde" und keinesfalls Aktivisten.
Trüffelschokolade
04.01.2022, 16.14 Uhr
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Rob2000
04.01.2022, 17.23 Uhr
Warum
heulen denn die ganzen befürworter der Maßnahmen, teilweise sinnlosen Maßnahmen rum? Kann mir das mal einer erklären von euch? Lauft ihr da mit? Den Anschein hab ich nicht...aber warum heult ihr dann?! Wollt ihr vielleicht mitlaufen? Und keiner will euch? Warum regt ihr euch da so auf? Verstehe ich absolut nicht.
ottilie
04.01.2022, 18.12 Uhr
Anzeige gegen offensichtliche Initiatorin in Nordhausen - Kommentar Engenius
Ihrem Kommentar stimme ich voll und ganz zu. Man muss sich an vorgeschriebene Maßnahmen, Gesetzlichkeiten, halten, wo käme man sonst hin. Auch wenn einem dies und das nicht gefällt, aber der Schutz ist wichtig für alle Menschen.
grobschmied56
04.01.2022, 18.14 Uhr
Grundlegende Irrtümer, die nur zu gerne...
... verbreitet werden. Ganz absichtlich werden in den letzten Jahren immer wieder von unseren hoch geschätzten Politikern und unseren weltweit einzigartigen öffentlich rechtlichen Medien Sachen in einen Topf geschmissen, die da nicht rein gehören.
Zum Standard gehört inzwischen, alle Menschen, die der Regierung und ihren Maßnahmen nicht trauen und diese kritisieren als 'Rechte', 'Faschisten' oder 'Nazis' abzutun.
Was für ein billiger und erbärmlicher Quatsch.
Für einen alten Mann wie mich, der im Sozialismus mit stark stalinistischer Prägung aufgewachsen ist hat das sofort ein 'Gschmäckle'.
Jeder, der die 'Partei' kritisierte, war damals sofort ein 'Klassenfeind' und wurde von der Stasi beobachtet.
Bei hartnäckigen Gegnern griff man auch schon mal zu 'bewährten' Taktiken: Verleumdung, Bedrohung, Zersetzung, Inhaftierung, Ausbürgerung.
Es scheint eine Menge Menschen in Deutschland zu geben, die sich nach diesen 'guten alten Zeiten' regelrecht zurücksehnen.
Selbst ein paar hundert Spaziergänger auf der Straße erscheinen ihnen schon als 'Bedrohung'!
Was für jämmerliche Gestalten sind das, die ein paar hundert Zivilisten mit Händen in den Taschen als bedrohlich empfinden?
Dagegen erscheinen mir Markus Wolf und Günter Schabowski, die ihre Reden am 4.11.1989 auf dem Alexanderplatz in Berlin gegen Buhrufe und Pfiffe hielten fast als Helden, auch wenn sie aus meiner Sicht auf der falschen Seite standen.
Noch ein kleiner Tip für T.Nickel:
Was soll erreicht werden?
Z.B. - Sollen Politiker gefälligst wieder Bürger als Menschen und Wähler wahrnehmen, nicht als Untertanen, die man nach Belieben herumschubsen und schikanieren kann!
15 Kilometer-Regel, Maskenquatsch im Freien an frischer Luft, Ausgangssperren, Verbot von Silvesterfeuerwerk-Verkauf, Verbreitung von Fake-News, wie in Hamburg geschehen, wo man lange Zeit alle Menschen mit unbekanntem Impfstatus kurzerhand als 'Ungeimpfte' einsortiert hat und daraus dann eine Pandemie der Ungeimpften konstruierte.
Das alles hat dazu geführt, das Ansehen der Politik zu untergraben! Meine Medienkompetenz reicht weit genug, um bei Dr. Google > Vertrauen in Politik< einzugeben. Das sollte T.Nickel auch mal tun.
Abendfüllendes Programm, versprochen.
nur_mal_so
04.01.2022, 18.23 Uhr
Das war ja jetzt nicht unbedingt inhaltlich, Rob.
Ich habe nur eine einzige Frage:
Wenn es den Demonstrationsteilnehmern um Demokratie geht, warum melden sie ihre Demonstration nicht an?
Für mich sieht das nach einer bewussten Provokation aus. Bei einer -rechtlich gesehen legitimer- Auflösung der Demo könnte man sich dann schön in der Opferrolle suhlen, wie undemokratisch die BRD ist.
Marino50
04.01.2022, 18.35 Uhr
Anzeige gegen Initiatorin..
Es muss ja eigentlich sehr viele Anzeigen geben. Es sind zig Demos in der gesamten BRD mit zig Tausenden Demonstranten.
Wenn jeder Ort einen Initiator hat, dann muss es ja viele Anzeigen geben.
Warum werden viele Demos nicht angemeldet. Ich kann es verstehen, weil sie gleich untersagt werden.
Warum müssen draußen Masken getragen werden , damit keiner durchatmen kann. Was soll so eine sinnfreie Festlehung mit Masken im Freien.
Man gängelt das Volk wo es nur geht. Kontrollen in Geschäften, Ausweis raus, Papiere raus, App zeigen. 10 Geschäfte nebeneinander und 10 mal die gleichen Unterlagen zeigen. Was soll das alles.
Die Impfstoffe werden so gedreht und gegen ein Virus eingesetzt wie es gerade passt. Ich kann den Frust verstehen. Übrigens, ich bin geimpft.
Rob2000
04.01.2022, 18.44 Uhr
Nur mal so
Ich nehme mal schwer an das diese dann nicht genehmigt werden würden.
Sind in anderen Städten die gegendemos angemeldet? Wäre auch so eine frage?!
diskobolos
04.01.2022, 18.49 Uhr
Wieder mal zu grob Grobschmied . . .
"Zum Standard gehört inzwischen, alle Menschen, die der Regierung und ihren Maßnahmen nicht trauen und diese kritisieren als 'Rechte', 'Faschisten' oder 'Nazis' abzutun."

Das ist doch Unsinn, aber die Umkehrung ist richtig: Alle Rechten lehnen die gewählte Regierungen und die Maßnahmen ab. Das haben sie mit den Linksradikalen gemeinsam. Beide Gruppierungen sind im Wesen demokratiefeindlich eingestellt.

"Was für ein billiger und erbärmlicher Quatsch."
Das trifft deshalb nur auf Ihre Einlassung zu.
RWE
04.01.2022, 19.11 Uhr
@diskobolos
Es mag ja sein dass alle "Rechten", sagen wir mal lieber Rechtsradikale, denn es gibt ja sowohl eine demokratische Linke wie auch eine demokratische Rechte, die Demokratie ablehnen.
Aber nicht jeder, der zum Bauspiel gegen Schulschließungen oder ein Bölleverbot ist und somit Maßnahmen ablehnt ist ein Rechtsradikaler. Oder wollen sie das behaupten?
Übrigens, die Künstler von #allesdichtmachen wurden mehr als einmal als rechtsradikal beschimpft.
Mitternacht
04.01.2022, 19.26 Uhr
Auch hier ist es wieder umgekehrt:
Die Demonstrationen werden nicht deshalb nicht angemeldet, weil sie ja ohnehin untersagt werden würden. Es gab letztes Jahr genug angemeldete Demos, die sehr wohl stattfanden. Das wissen auch die Spaziergänger.

Die als "zufälliger Spaziergang" getarnten Demos werden deshalb nicht angemeldet, weil einige Gruppierungen und Alternativen ausdrücklich dazu raten, möglichst zahlreich an möglichst vielen Stellen unangemeldet zu demonstrieren, damit die Ordnungskräfte überlastet werden. Diese Ratschläge dienen direkt dazu, die Rechtsstaatlichkeit auszuhöhlen.
Übrigens war dies zuvor auch in einigen Kommentaren der nnz zu lesen, "die Polizei kann nicht überall zugleich sein!"

Um die Auflösung der unangemeldeten/ungenehmigten Demos bzw. Maßnahmen zur Durchsetzung von Auflagen zu erschweren, wird von den genannten Gruppierungen und Alternativen ebenfalls geraten, auch Kinder mitzunehmen.
Davon weiß der geneigte Spaziergänger natürlich nichts (im Ernst: oft weiß er davon tatsächlich nichts. Natürlich gehören nicht alle Spaziergänger zu den genannten Gruppierungen und Alternativen - aber sie schauen halt auch nicht hin, mit wem sie spazieren).

Doch die Undemokraten sind natürlich immer die anderen...
Anna O.
04.01.2022, 19.44 Uhr
Warum hält man sich nicht einfach an die Regeln?
Niemand hätte etwas gegen friedliche Demonstrationen von aufrechten Demokraten, die mit bestimmten Maßnahmen nicht einverstanden sind. Natürlich könnte man gegen das Böllerverbot demonstrieren oder auch gegen Schulschließungen und meinetwegen auch gegen eine Impfpflicht. Aber warum hält man sich nicht einfach an die Regelungen des Versammlungsgesetzes, meldet die Demo an, bastelt ein paar Transparente und bringt klar zum Ausdruck, was man will? Wenn man das nicht macht, ist es klare Staatsräson, wenn dagegen vorgegangen wird. Das nennt man Rechtsstaat. Und Teil dieses Rechtstaates mit seiner Meinungsfreiheit ist es auch, dass viele über die "Spaziergänger" nur den Kopf schütteln. Ich mache das nicht, ich halte mir den Bauch vor Lachen. Und damit bin ich auch nicht alleine.
Ebbe
04.01.2022, 20.23 Uhr
Anna O,
Wo steht denn geschrieben, daß jede Demo oder Versammlung angemeldet werden muss? Im GG hab ich das noch nicht gelesen .? Warum regen sich so viele darüber auf, daß die Versammlungen nicht angemeldet werden?
RWE
04.01.2022, 20.42 Uhr
@Anna O.
Warum regen sie sich denn über die Spaziergänge auf wenn sie so lustig sind? Ich mußte vor ein paar Jahren auch lachen. Bei einer Nazidemonstration in NDH. Ein paar arme Lichter mit Blechtrommeln und Mode aus den 1930 ern. Zum(Aus)lachen. Oder über die Gegendemonstration, wo man Großstadtstraßenkämpfer spielen wollte. Eine Sitcom sind hingegen schon die Infostände der MLPD. Aber sind Zehntausende Woche für Woche soo o lustig... Über Humor sollte man nicht srteiten.
Im Prinzip haben sie und einige andere Kommentatoren recht. Wer illegal spaziert muß mit Konsequenzen rechnen. Mich stört nur diese einseitige Berichterstattung. Die Tagesschau war wieder Paradebeispiel.
Ich meine, wenn sich Klimaschützer auf die Autobahn abseilen, ein Motorsegler in ein Fußballstadion rast oder Greenpeace 1500 Autoschlüssel entwendet wird verharmlosend von "Aktivisten" berichtet, wenngleich sie natürlich auch belangt werden. Tatsächlich oder veremintlich gute Ziele werden hier stillschweigend als Rechtfertigung akzeptiert. Bei den Spaziergängen haben wir es mit flächendeckenden und zudem regelmäßigen Massenprotesten zu tun, auch wenn die Teilnehmer nicht die Mehrheit der Deutschen repräsentieren mögen. Aber so ein Drittel bestimmt. Und ehrenhafte Ziele dürften viele Spaziergänger auch haben.
Der Grund dass die Spaziergänge nicht angemeldet werden ist doch dass sie entweder nicht genehmigt werden würden. Ein anderer Grund ist vielleicht, durch viele Teilnehmer ein wenig mehr Öffentlichkeit erreicht werden könnte. Warum sind das keine "Aktivisten"? Vielleicht tut auch hier ein wenig ziviler Ungehorsam gut, ich weiß es nicht...
Henkel
04.01.2022, 20.44 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
diskobolos
04.01.2022, 21.24 Uhr
Genaues Lesen hilft gegen Missverständnisse . . .
"Aber nicht jeder, der zum Bauspiel gegen Schulschließungen oder ein Böllerverbot ist und somit Maßnahmen ablehnt ist ein Rechtsradikaler."

Da gebe ich Ihnen recht. So etwas habe ich auch noch NIE behauptet. Rechts- und LinksRADIKALE sind m. E. dadurch gekennzeichnet, dass sie demokratische Regeln (Wahlen, Mehrheitsbeschlüsse) nicht akzeptieren wollen. Ganz klar wird es, wenn Gewalt als Mittel der Politik akzeptiert wird.

Zu Schulschließungen oder einer Impfpflicht kann man durchaus verschiedener Meinung sein. Und diese findet man tatsächlich auch bis in die Regierungsparteien. Ich persönlich bin froh, dass ICH das nicht entscheiden muss.
derMicha
04.01.2022, 21.49 Uhr
Demos anmelden
@Anna O. das mit dem Anmelden ist das Eine, eine Genehmigung zu bekommen etwas ganz anderes. In Zeiten der Pandemie lesen sich die Auflagen dann so:
- Alle Teilnehmer*innen müssen dauerhaft Maske tragen
- Alle Teilnehmer*innen müssen die Mindestabstände einhalten
- Es sind (aufgrund Platzmangels z.B. auf dem Bahnhofsvorplatz) nur 50 Menschen zu gelassen.

Der Unsinn ergibt sich schon hier - Maske und Abstand im Freien. Und wer berichtet denn über 50 Aktivisten. Aufsehen erregt man nur durch extreme Aktionen (Abseilen an Autobahnen/ Besetzung von Wäldern/ Unkoordinierte Spaziergänge mit 1000 Spaziergängern).
Unsere schnelllebige Zeit ist auf kurzweilige Nachrichten fixiert, damit die User an der Schlagzeile hängen bleiben. Und wenn ein Initiator ausfindig gemacht werden kann, dann bleibt der Leser an der Meldung hängen. Niemand interessiert sich für 50 Leute mit einem Schild "Impfpflicht - Nein Danke".

Ich finde es gut, dass es noch Menschen gibt, denen etwas wichtig ist. Menschen die dafür einstehen.
Kritisch (fundiert) sein haben viele verlernt.
Mitternacht
04.01.2022, 23.04 Uhr
@derMicha
Ihren Ausführungen zu aufmerksam-machenden Aktionen in der heutigen Zeit habe ich nichts hinzuzufügen. Ihr Vergleich der "extremen Aktion" Anti-Corona-Demonstration mit zb Abseilen an Autobahnen sei Ihnen gegönnt.

Nur, eines habe ich nicht verstanden, vielleicht können Sie es mir erklären.
Diese Demos vergleichen Sie mit extremen und gefährlichen Situationen. Stimme ich vollkommen mit Ihnen überein, wenn auch aus anderen Gründen.
Warum bringen die Demonstranten zu dieser extremen und gefährlichen Situation ihre Kinder mit?
grobschmied56
04.01.2022, 23.23 Uhr
Richtig ist, daß ich die neue Regierung...
... und den neuen Bundeskanzler von Anfang an ablehne! Da hat der Diskobolos schon mal richtig beobachtet. Guter Mann.
Nur habe ich, wie zahlreiche Spaziergänger anscheinend auch meine guten Gründe.
Gleich zu Antritt seiner Amtszeit fällt unser neuer Kanzler mit der Tür ins Haus und gibt es uns schriftlich:
FÜR IHN GIBT ES KEINE ROTEN LINIEN.
Damit ist der Rubikon bzw die ROTE LINIE schon überschritten. Hätte Merkel so was von sich gegeben, es hätte mich nicht sehr verwundert. Nicht nach 16 Jahren Merkelatur.
Daß jedoch ein Mensch, welcher sich Sozialdemokrat nennt eine derartige Entgleisung begeht - Helmut Schmidt hätte ihn vermutlich übers Knie gelegt und ihm den Hintern versohlt, jedenfalls, solang er noch kräftig genug dafür war...
Ein Mensch, der keine ROTEN LINIEN kennen oder anerkennen will - für den habe ich nur kalte Verachtung übrig.
Nicht mein Kanzler.

Für mich gibt es zahlreiche ROTE LINIEN.
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Das Recht auf ein Leben in Würde.
Das Recht, meine Meinung frei zu äußern.
Das Recht, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit.
Das Recht, meinen Aufenthaltsort selbst zu bestimmen.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Wer meint, diese ROTEN LINIEN nicht achten zu müssen, der kann nicht mein Kanzler sein.
Er kann versuchen, es mit GEWALT zu erzwingen.
Aber auch dann werde ich nicht gehorchen.
Nicht mein Kanzler.
Bubo bubo
04.01.2022, 23.41 Uhr
Anmeldung +IM
Es scheint wirklich immer abstruser zu werden. Wer hier krampfhaft nach einer Anmeldung für einen friedlichen Spaziergang an der frischen Luft schreit, soll's doch verdammt nochmal selber machen, wenn's für Denjenigen ein derart großes Bedürfnis darstellt! Derjenige kann dann auch gerne daheim bleiben und dem Geschehen heimlich hinter der Gardine beiwohnen. Nur sollte man bitte hinterher dann nicht rumnölen, wenn man dann als offizieller und nicht nur offensichtlicher Anmelder bzw. Versammlungsleiter bzw. Initiator eines friedlichen Protestes öffentlich an den Pranger gestellt wird und massiv in seiner Existenz bedroht wird. Das ist doch das tolle Szenario, welches manch tumber Zeitgenosse hier heraufbeschwören möchte. Ganz, ganz armselig!

Dem IM Maier sind die Reaktionen auf Unmutsbekundungen von friedlichen Spaziergängern, Mitbürgern und letztendlich ganz normalen Menschen "teilweise noch zu leise". Es ist einfach so übel, traurig und bezeichnend wie ein Regierungsmitglied einer Landesregierung mit seinem Aufruf an "Gesellschaftliche Gruppen, Verbände, Parteien, Kirchen aber auch Politik" den Spaltkeil in das gesellschaftliche Zusammenleben ganz bewusst weiter derbe einzuschlagen versucht.
So ein verantwortungsloses Agieren führender Politiker hätte ich vor 2 Jahren in meinen kühnsten Träumen niemals für möglich gehalten.
Willkommen in der Parallelwelt!
Wer friedliche, kritische Menschen als Gefahr hinzustellen versucht ist argumentativ definitiv am Ende!
Trüffelschokolade
04.01.2022, 23.52 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
Rogerg
04.01.2022, 23.56 Uhr
Spaziergang anmelden- warum?
Selbstverständlich sind das als Spaziergang getarnte aber friedliche Demos. Angemeldet würden sie verboten oder zumindestens mit Auflagen kastriert. Der Anmelder würde dann belangt werden können wenn Unvorgesehenes passiert , selbst wenn die Polizei mit unnötigen Einkesselungen eine Eskalation provoziert, wie in einigen Städten passiert.
In einigen Orten war an diesem Montag keine Polizei dabei und siehe da: - ging auch- nichts ist passiert außer friedliches Spazieren.
Lustig ist aber auch die Darstellung der kleinen Minderheit in den Medien- es waren gestern in Thüringen schätzungsweise ca. 35 Tausend Teilnehmer. Der Innenminister von NRW sprach von 50 Tausend Teilnehmern in seinem Bundesland. Im Morgenmagazin von unter 50 Tausend deutschlandweit geredet - 500 Tausend würde eher passen.
Und es werden mehr.....
diskobolos
05.01.2022, 08.02 Uhr
Ach Grobschmied,
da bauen Sie sich aber einen Papiertiger auf, damit Sie ihn wacker bekämpfen können.
Vermutlich wissen Sie selbst, dass Scholz das mit den roten Linien (man könnte auch von Denkverboten reden ) in einem bestimmten Zusammenhang gesagt hat. Wenn nicht, lesen Sie einfach noch mal nach. Es macht doch keinen Sinn, einzelne Sätze aus ihrem Kontext herauszulösen und diese zu verabsolutieren. Bezüglich der von Ihnen aufgezählten Grundrechte hat er sicher die gleiche Meinung wie Sie.

Für schwerwiegender halte ich Ihre Aussage, dass der aktuelle Kanzler "nicht Ihrer" ist. Mit der letzten Kanzlerin (aus einer anderen Partei) waren Sie doch auch nicht zufrieden. Haben Sie Probleme mit demokratischen Entscheidungen? Mich würde wirklich interessieren, wer denn der Kanzler Ihres Herzens gewesen wäre. Die Mehrheit hat es nun aber anders entschieden.

Ihre Sympathie für H. Schmidt in allen Ehren. Da ist aber auch reichlich Nostalgie dabei. Früher war nicht alles besser.
derMicha
05.01.2022, 10.02 Uhr
Gefährlich
@Mitternacht
Das Wort "gefährlich" haben Sie ins Spiel gebracht. Ich habe von "extremen" Aktionen gesprochen. Extrem sind diese Spaziergänge mit mehreren hundert Menschen deshalb, weil von Seiten der Verwaltungen Versammlungen so gut es geht unterbunden werden und dennoch viele Menschen ihre Meinung so kundtun. Und wenn einem der Spaziergang wichtig ist, man die Kinder aber Montag abends nicht unterbringen kann (fehlende Verwandtschaft in der Nähe/ verständnisloser Nachbar etc.), dann kommen sie halt mit. Meines Erachtens auch nicht schlimm. Die Kinder halten ja keine Plakate hoch mit Nachrichten, die sie nicht verstehen.
Mitternacht
05.01.2022, 12.02 Uhr
Nu ja, Micha
Ich halte halt "Abseilen von Autobahnen" für gefährlich, und das war Ihr Beispiel. Und da wird ja auch nicht vorher das Kind runtergeworfen um zu sehen, wie hoch die Autobahnbrücke ist.

Die Empfehlung, Kinder mit zu den Demonstrationen mitzunehmen, um es den Behörden schwerer zu machen, die nicht genehmigten Demos aufzulösen haben Sie mitbekommen? Ist das nicht gefährlich?
In meinen Augen schon, und da ich gerade bei "Augen" bin: was dem vierjährigen Kind bei der Demonstration in Schweinfurt passiert ist, wissen Sie sicherlich ebenfalls.
Ungefährlich?
Schlauberger
05.01.2022, 13.37 Uhr
Anmeldepflicht
Die Anmeldepflicht für Versammlungen unter freiem Himmel ergibt aus § 14 Abs. 1 VersammlG, welches aufgrund des (einfachen) Gesetzesvorbehaltes aus Art. 8 Abs. 2 GG verabschiedet wurde.

An dieser Stelle kann ich dem nicht so geübten Leser von Gesetzestexten auch nur empfehlen, sich immer den gesamten Text zu Gemüte zu führen, und nicht immer schon nach dem ersten Absatz beenden. Man sollte auch mal den Querverweisen im Text folgen, es könnte einem viel Wissenswertes entgehen.

PS: Wenn man keine Ahnung hat - einfach mal jemanden fragen der sich damit auskennt!
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