In einem Antrag fordert die Fraktion von CDU/CSU die Bundesregierung auf, sich stärker für den Erhalt und die Stärkung der Innenstädte, insbesondere des dortigen Einzelhandels, einzusetzen...

„Es geht hier um mehr als Einkaufen. Wir dürfen die Innenstädte nicht sterben lassen", so der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Der Einzelhandel prägt unsere Innenstädte und Fußgängerzonen. Er schafft gemeinsam mit Gastronomie und Hotellerie, Dienstleistungen oder Freizeit- und Kulturangeboten eine Umgebung des Zusammenkommens.“

Geändertes Konsumverhalten, veränderte Strukturen, Gewerbeparks auf der grünen Wiese, neue Wettbewerbsbedingungen, ungünstige wirtschaftliche und bürokratische Rahmenbedingungen sowie die demografische Entwicklung haben die innerstädtischen Geschäfte unter Druck gesetzt und erfordern ein Umdenken und Umsteuern.

Politik muss handeln, wenn Innenstädte und Fußgängerzonen attraktiv bleiben sollen. Deshalb fordert Hirte: „wirksame steuerliche Instrumente für eine rasche Erholung der innerstädtischen Betriebe“ einzuführen und nach wirksamen Maßnahmen bei der Grunderwerbsteuer zu suchen. Weiter solle der Einzelhandel durch den Abbau der Bürokratie entlastet werden. Durch digitale Projekte solle die Innenstadtentwicklung unterstützt werden, der Antrag nennt hier unter anderem Smart-City-Ansätze, ein digitales Leerstandsmanagement und die Einführung eines Brachflächenkatasters als Instrumente. Außerdem sollten Eigentümer besser in die Pläne für die Verwendung von Ladenlokalen eingebunden werden.

Zudem sollten inhabergeführte Geschäfte des stationären Einzelhandels bei der „Einrichtung und Professionalisierung eigener Internetauftritte beziehungsweise ihrer Online-Handelsangebote“ so unterstützt werden, dass daraus auch steigende Kundenfrequenzen in den Innenstädten entstehen könnten, heißt es weiter in dem Antrag. Eine weitere Forderung der Unionsfraktion lautet zu prüfen, wie mit Hilfe der sogenannten frequenzschaffenden Branchen der Gastronomie, der Hotellerie und der Dienstleistungen die deutschen Innenstädte wiederbelebt werden können.