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Mo, 16:28 Uhr
09.05.2022
SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx zur PMK-Statistik

Nicht zuzuordnende Fälle bei Coronaprotesten?

Die Thüringer SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx stellt in ihrem Statement zu den Fällen Politisch Motivierter Kriminalität (PMK)die Mutmaßung auf, dass dafür Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker verantwortlich sind. Deshalb will sie eine Reform des "bundesweiten Erfassungssystems"...


„Die heute durch das Innenministerium vorgestellte PMK-Statistik verdeutlicht einmal mehr, dass das Hauptproblem in Thüringen vom Rechtsextremismus ausgeht. Mit 1280 Fällen befindet sich die politisch rechts motivierte Kriminalität nicht nur konstant auf dem Niveau der Vorjahre, sondern macht auch etwa die Hälfte aller erfassten Fälle politisch motivierter Kriminalität aus“, konstatiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx.

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Die besonders hohe Zahl nicht zuzuordnender Fälle politisch motivierter Kriminalität mache überdies eine Diskussion über PMK-Systematik notwendig. „Mit 1.017 Fällen lassen sich etwas mehr als ein Drittel der Fälle politisch motivierter Gewalt nicht zuordnen. Dies ist auch deshalb unbefriedigend, weil sich darunter mit 103 Fällen etwa die Hälfte aller Fälle politisch motivierter Gewaltkriminalität befinden. Es ist naheliegend, dass es sich dabei um Straftaten im Kontext der Coronaproteste handelt, deren Organisatoren oftmals dem rechtsextremen oder dem Spektrum der Verschwörungstheoretiker zuzuordnen sind. Wir fordern deshalb eine bundesweite Reform des derzeitigen Erfassungssystems, um diese beiden Phänomene besser in der PMK-Statistik abbilden zu können“, so Dorothea Marx.
Autor: red

Kommentare
DonaldT
09.05.2022, 17.52 Uhr
Frau Marx und die PMK
Da sollte sie doch zunächst erläutern, was sie, z. B., unter Verschwörungstheorie versteht.

Die Nebenwirkungen, der ach so sicheren "Impfung", (noch immer ein Experiment, weil noch immer nicht zugelassen! Und man lese den Börsenbericht von Pfizer/Biontec!), sind ja mittlerweile Thema im GEZ Fernsehen. Also bestätigen sich doch die, von Ärzten!, vorausgesagten Folgen eines nicht ausreichend erforschten "Impfstoffes".

Aber vielleicht will sie gar nicht konkret werden, sondern schon mal alles, was ihr nicht passt (oder ihrer Partei, Scholz kann ja richtig wütend werden, wenn er mit Pfiffen und Kommentaren empfangen wird), generell als PMK erfassen und ahnden?
Fischkopf
09.05.2022, 18.32 Uhr
die gute Frau Marx
- stellt Mutmaßungen auf, das es Rechtsextremisten oder Verschwörungstheoretiker sein könnten...
- eine gewisse Zahl lässt sich nicht zuordnen
- es ist naheliegend, das es die o.g. waren

Ist der Frau langweilig oder muss sie nur mal wieder irgendwas in den Medien von sich geben ?
Bevor sie irgendwas fordert, sollte sie erst mal richtig recherchieren und klare Fakten haben, denn dubiosen Vorhersagen und Mutmaßungen hören / lesen wir zur genüge.

Und was versteht die gute Frau unter Verschwörungstheoretiker?
Meint sie etwa die Leute, die diesen ganzen Corona Wahnsinn vorhergesagt und damit auch noch recht hatten ?
emmerssen
09.05.2022, 21.56 Uhr
Schon komisch
Im eigenen Land will man den Rechtextremismus mit alle Mittel bekämpfen.
In der Ukraine unterstützt eben jene SPD offen die faschistischen Asow Brigaden. Wer es nicht glaubt ,dem empfehle ich mal Asow Regiment bei Wikipedia sich anzuschauen. Hier werden offen Nazi Symbole zur Schau gestellt.
Undine
09.05.2022, 23.02 Uhr
Andersdenkende zu kriminalisieren,
damit kennen sich die Roten ja aus.
grobschmied56
10.05.2022, 00.41 Uhr
Überall Nazis! ...
...so scheint es die Frau Marx zu sehen. Liegt damit ganz gut in Trend und Zeitgeist. Wenn Leute sich zusammenrotten und am hellen Tage durch die Berliner Straßen ziehen, um judenfeindliche Parolen zu brüllen, dann kann es sich dabei ja eigentlich nur um Rechte, also Nazis handeln. Genau so sieht das unsere scharfsichtige Bundes-Innen-Ministerin Frau Faeser ja auch. Daß diese Rrrächten dabei Palästinenser-Fahnen schwenken, ist natürlich ein reines Ablenkungsmanöver.

Zum Thema Verschwörungs-Theorie hier mal ein kleiner Twitterich zwischendurch, vom 14. März 2020:
Zitat:
Achtung Fake News
Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!
Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen."
Zitat Ende.
Am 16. März 2020 wurde der 1. Lockdown beschlossen, am 22. 3. 2020 trat er in Kraft.
Die WAHRHEIT unserer Regierigen und ihre Warnung vor 'FAKE-NEWS' hatte also eine ähnlich lange Halbwertszeit wie das aus dem Havarie-Reaktor Tschernobyl ausgetretene Isotop Jod 131. (knapp 8 Tage)
Ganz allgemein geht man heute davon aus, daß der Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und der Realität etwa ein viertel Jahr beträgt. (Vergleiche: Aussagen von Bundespolitikern zur IMPF-PFLICHT vor und nach der Bundestagswahl 2021!)
Eine andere Definition lautet:
In vielen Fällen ist eine Verschwörungs-Theorie einfach nur eine etwas zu früh ausgesprochene Wahrheit.
diskobolos
10.05.2022, 08.37 Uhr
Was wollen Sie uns eigentlich genau sagen, Grobschmied?
Dass es neben rechtem auch religiösen Antisemitismus gibt? (übrigends nicht nur islamischen, sondern auch christlichen)
Es ist noch komplizierter: Nicht jeder, der gegen die (rassistische) Politik Israels ist, hat etwa gegen Juden.
Dass es mit rechter Gewalt kein Problem gibt, trotz der Morde in den letzten Jahren?

Wenn Sie einen Tweet zitieren, ohne den Verfasser zu nennen, bringt das gar nichts. Ich erinnere mich sehr gut an die Situation Mitte März 2020. In Leipzig fand das letzte EC-Pokalspiel vor vollem Publikum statt. Sehr viele hielten das für unverantwortlich. Dass es Maßnahmen gegen die heraufziehende Pandemie geben musste, war mit den Händen zu greifen.
HisMastersVoise
10.05.2022, 16.24 Uhr
Der Messias ?
Gibt es da draussen eigentlich eine relevante Gruppen an Menschen, die tatsächlich glauben, das Verschwörungstheorien so eine Art Prophezeiungen sind. Sorry, aber das ist der beste Witz seit Zeiten. Denn auch ein anderer Visionär hat schon gesagt." Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!". Aber damit die erkennbare Erosion der Demokratie zu erklären, ist doch mehr als anmaßend. Hier geht es um den Versuch, über die Ablehnung von Maßnahmen zu Bekämpfung einer außergewöhnlichen Pandemiesituation, gleich die Beschließenden und das Gremium der Beschlussfassung zu negieren. Wir reden hier von der Regierung und dem Bundestag. Natürlich war die Coronasituation eine einmalige Chance für alle Altenativdenker, sich Gehör und Aufmerksamkeit zu verschaffen. Aber nun ist auch mal wieder gut. Ihr könnt ja auch weiter montags spazieren gehen. Aber vergesst bitte das Einkaufen in den Läden entlang der Strecke nicht. Dann macht das Sinn. Und wenn euer Protest vollkommen sein soll, dann kauft regionale Produkte. Damit stärkt ihr Nordhausen und Deutschland!!!
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