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Fr, 11:30 Uhr
24.06.2022
Landkreis Eichsfeld

Zustrom fordert Zwangsunterbringungen

Landkreis Eichsfeld
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bürgermeister*innen und Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaften,

der Zustrom an Flüchtlingen aus der Ukraine, dem arabischen Raum und aus Afrika hält ungebrochen an.
In den zurückliegenden Wochen hat der Landkreis circa 1.000 Personen in kurzfristig angemieteten Wohnraum aufgenommen und deren Versorgung organisiert.
Für den Landkreis ist kein weiterer Wohnraum mehr verfügbar.

Gem. § 2 Absatz 3 ThürFlüAG haben die kreisangehörigen Gemeinden bei der Schaffung von Unterbringungseinrichtungen mitzuwirken und insbesondere geeignete Grundstücke und Gebäude zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder zu benennen. Sie haben die Einrichtung von Gemeinschafts- und Einzelunterkünften im Gemeindegebiet in den Fällen eines gegenwärtigen, in ihrem Landkreis auf andere Weise nicht oder nicht rechtzeitig abwendbaren Unterbringungsnotstands zu dulden.

Aus diesem Grund werden Sie aufgefordert, ersatzweise gesellschaftliche Räume zur Verfügung zu stellen, eigene Voraussetzungen zu schaffen oder die Flüchtlinge in noch verfügbaren Wohnraum unterzubringen.

Hierfür sollen wöchentlich die Städte bzw. paarweise die gemeindlichen Verwaltungsgliederungen herangezogen werden.

Nachfolgend teile ich Ihnen eine nach Wochen geplante Terminabfolge mit, nach welcher je ein Bus mit 50 Personen unterzubringen ist.

Wir bitten um die Benennung von Quartieren. Auf diese sollen die gemeinschaftlichen Anstrengungen zwischen Gemeinde und Landkreis ausgerichtet werden, um die ankommenden Menschen zu versorgen.

In Benutzung befindliche Schulen und Turnhallen bleiben hiervon vorerst ausgenommen.

Terminabfolqe der erwarteten Belegung:

Stadt Heilbad Heiligenstadt
01.07.2022
Landgemeinde Stadt Dingelstädt
08.07.2022
Gern. Niederorschel/VG „Eichsf.Wipperaue":
15.07.2022
VG „Lindenberg/Eichsfeld"/VG „Leinetal"
22.07.2022
Gern. Sonnenstein/Gem. Am Ohmberg
29.07.2022
VG Uder/VG „Hanstein-Rusteberg"
05.08.2022
VG „Ershausen/Geismar"/VG „Westerwald-Obereichsf." 12.08.2022
Stadt Leinefelde-Worbis
19.08.2022

Bitte stimmen Sie sich untereinander ab und lassen Sie uns miteinander ins Gespräch kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Werner Henning
Autor: en

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