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Mi, 07:00 Uhr
24.05.2023
Erschreckende Ergebnisse im Thüringen-Monitor 2022

Kein Vertrauen mehr in die Demokratie?

Die Bewohner des von einer rot-rot-grünen Minderheit unter Führung der LINKEN regierten Bundeslandes Thüringen glauben mehrheitlich nicht mehr an die Vorzüge der Demokratie. Das jedenfalls legt die Studie „Thüringen Monitor“ nahe, zu der 1885 Menschen im Freistaat befragt wurden. Seit gestern gehen die bedenklichen Ergebnisse vielbeachtet durch die Medien …

Mehr als die Hälfte der Thüringer vertraut der parlamentarischen Demokratie nicht mehr  (Foto: nnz-Archiv) Mehr als die Hälfte der Thüringer vertraut der parlamentarischen Demokratie nicht mehr (Foto: nnz-Archiv)


Der Studie zufolge ist eine knappe Mehrheit der Bevölkerung mit der Demokratie unzufrieden. Laut dem „Thüringen-Monitor“ 2022 sank die Zufriedenheit im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozentpunkte auf nur noch 48 Prozent Zustimmung zur Staatsform Demokratie. Das ist der schlechteste Wert seit dem Jahre 2001. Noch vor zwei Jahren waren knapp zwei Drittel der befragten Thüringer „mit der Demokratie, so wie sie in Deutschland in der Praxis funktioniert“ zufrieden. Andererseits halten aber auch nur 10 Prozent der Befragten eine Diktatur für wünschenswert.

Doch auch das Vertrauen in den bundesdeutschen Politikbetrieb ist bei den Thüringern weiter gesunken. Es rauschte um 15 Prozentpunkte auf aktuell 22 Prozent in den dunkleren Umfragekeller, was den schlechtesten Wert seit 16 Jahren bedeutet. Der Thüringer Landesregierung vertrauen nur noch 40 Prozent der befragten Bürger des Freistaates und das größte Vertrauen genießen hier die Gerichte. Immerhin 60 Prozent glauben an eine faire und gerechte Rechtssprechung zwischen Nordhausen und Suhl.

Zufriedenheitsskala der Thüringer mit der erlebten Demokratie (Foto: Thüringen Monitor) Zufriedenheitsskala der Thüringer mit der erlebten Demokratie (Foto: Thüringen Monitor)


Wir haben Ihnen den kompletten Thüringen-Monitor, der noch viele andere Fragen zur „politischen Kultur in Stadt und Land“ untersuchte, hier als. pdf-Datei zum Herunterladen angehängt. Betrieben wird die jährliche Befragung von Mitarbeitern der Friedrich-Schiller-Universität Jena, des Instituts für Politikwissenschaft sowie dem KomRex–Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration.

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Neben vielen großen deutschen Medien, die teilweise gleichlautend „Mehrheit der Thüringer mit Demokratie unzufrieden“ titeln, haben auch die Oppositionsparteien im Erfurter Landtag reagiert und die veröffentlichten Daten bewertet.
„Die Zufriedenheit mit der Demokratie wird dann ansteigen, wenn sich die Regierungen in Bund und Land um die echten Sorgen der normalen Bürger kümmern. Es geht um konkrete Antworten auf Inflation, Gesundheitsversorgung und Pflege, Unterrichtsausfall und Migrationschaos“, sagte der CDU-Fraktionschef Mario Voigt. „Die Ramelow-Regierung und die Ampel müssen endlich aufhören, mit linker Klientelpolitik und Gesetzen wie dem Heizungsverbot für Frust und Unverständnis bei den Menschen zu sorgen. Initiativen wie diese zeigen, wie weit sich Grüne und Linke von der Lebenswirklichkeit der Menschen jenseits der großen Städte entfernt haben. Die Bürger haben den Eindruck, dass Ampel und Ramelow-Regierung Gendersprache wichtiger ist, als bezahlbare Energie, die Bekämpfung von Unterrichtsausfall oder die Sicherstellung guter Pflege“, glaubt Mario Voigt die Ursachen für die katatsrophalen Umfragewerte auszumachen.

Politischer Standpunkt der befragten Bürger: die große Mehrheit empfindet sich als links ausgerichtet (Foto: Thüringen Monitor) Politischer Standpunkt der befragten Bürger: die große Mehrheit empfindet sich als links ausgerichtet (Foto: Thüringen Monitor)


Auch der FDP-Vorsitzende Thomas L. Kemmerich meint, die Minderheitsregierung entferne sich immer mehr von der Lebensrealität der Menschen. „Die Menschen in Thüringen besitzen aus ihrer Lebenserfahrung heraus ein sehr feines Gespür. Sie lassen sich nicht täuschen vom mitunter hysterischen Eifer eines Regierungschefs, bei dem oft schon morgen nicht mehr gilt, was er heute sagt. Die Menschen sehen sehr wohl, dass sich der rot-rot-grüne Elan allzu oft darin erschöpft, ein weltoffenes und vielfältiges Thüringen zu predigen.“

Voigt ergänzt seine regierungskritischen Ausführungen mit den Worten: „Der Thüringen-Monitor zeigt: Nur eine bodenständige Politik, die sich an den realen Problemen und Sorgen der Bürger orientiert, wird das Vertrauen in die Demokratie stärken. Es muss unser gemeinsames Anliegen sein, Extremisten klein zu machen. Abgehobene Diskussionen über linke Identitätsthemen und grüne Verbotsdebatten schwächen das Vertrauen in die Demokratie weiter.“

Kemmerich zeigt in seinem Statement ganz deutlich die Widersprüche der Erfurter Minderheitskoalition auf, die er mitverantwortlich für die Umfrageergebnisse macht:
  • „Sie wirbt vollmundig für gemeinsames Lernen, nimmt es aber hin, dass Bildung vielerorts nicht verlässlich stattfindet.
  • Sie sieht zwar, dass der Wirtschaft zu wenige Fachkräfte zur Verfügung stehen, überzieht sie aber andererseits mit viel zu viel Bürokratie.
  • Sie verunsichert die Menschen mit der Forderung nach einer klimafreundlichen Mobilität. Dabei lässt sich der ÖPNV selbst auf lange Sicht im ländlichen Thüringen nicht so ausbauen, dass er eine wirkliche Alternative zum Auto darstellt.
  • Sie überfordert die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen, verweigert sich aber einem Neustart in der Einwanderungspolitik – inklusive einer konsequenten Abschiebung all derer, die keine Bleibeperspektive haben.
  • Nicht zuletzt geht es mit der Digitalisierung noch immer viel zu schleppend voran.“

Zusammenfassend stellt Kemmerich fest: „Niemand erwartet Wunderdinge von der Ramelow-Regierung. Doch sie ist häufig nicht mal in der Lage, das Selbstverständliche zu liefern.“

Ändern können die Oppositionspolitiker diese aus ihrer Sicht schlechte Politik der Landesregierung bei den nächsten Landtagswahlen im kommenden Jahr (Denn eine seit 2020 angekündigte vorgezogene Neuwahl wird es wohl nicht mehr geben.) Die letzten Wahlumfragen legen jedoch nicht nahe, dass beide Parteien dann viel Gestaltungsspielraum bekommen. Die CDU käme nach der letzten INSA-Umfrage auf 21 Prozent der Wählerstimmen, die FDP muss mit prognostizierten 5 Prozent ernsthaft um den Einzug in den Landtag bangen. Eine satte Mehrheit von 53,4 Prozent würde hingegen derzeit ganz links oder ganz rechts wählen, wobei die LINKE weiter an Zuspruch verliert und die AfD mit verheißenen 28 Prozent momentan die stärkste politische Kraft im Freistaat darstellt. Da sowohl CDU wie auch FDP mit keinem von beiden Konkurrenten koalieren möchte, dürfte eine Regierungsbildung in Thüringen weiter schwierig bleiben. Die derzeitige Koalition käme laut der Befragung von Ende April nur noch auf 42 Prozent Zustimmung, was selbst für eine Minderheitsregierung etwas zu wenig sein dürfte. Diese Konstellation wird letztlich nicht dabei helfen, das Vertrauen der Wähler in die Politik und damit auch in das System der parlamentarischen Demokratie zurückzugewinnen.

Olaf Schulze
Autor: osch

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Kommentare
free Gigi
24.05.2023, 08.02 Uhr
"erschreckend"?
Erschreckend daran ist gar nichts, denn die Ursache legen die politischen Damen und Herren selbst.
Ob nun auf Bundes-, Landes- oder wie hier auf Landkreis-Ebene.

Betrug, Diskreditierung, Inkompetenz, Vetternwirtschaft und so weiter....
Flitzpiepe
24.05.2023, 08.15 Uhr
INSA
Ist das nicht die AfD-nahe Meinungsforschung aus Thüringen?
Alles klar - alle wieder hinlegen...

Da könnte man auch hier in der nnz diese Umfrage starten, da würde das ähnliche Ergebnis raus kommen. So ist das nun mal, wenn man die eigene Blase befragt.
_________________________________________________________
Anm. d. Red.: INSA befragt schon lange im Auftrage des MDR. Der steht unseres Wissens nicht im Verdacht AfD-nah zu sein.
grobschmied56
24.05.2023, 08.43 Uhr
Wen wundert das? ...
... Wieviel Vertrauen sollten denn wohl die Bürger in eine Demokratie haben, in der je nach Gusto Wahlen verschoben oder auch mal rückgängig gemacht werden? Wir haben eine Bundesregierung, die gegen das Volk regiert. Es wird in vielen Fällen genau das gemacht, was die Mehrheit der Bevölkerung nicht will. Das Wort mancher Politiker ist heutzutage bisweilen weniger wert, als ein hundert Jahre alter Geldschein. Für die Jüngeren: Im Herbst 1923 wurden alle Deutschen zu Millionären, Geldscheine mit dem Aufdruck 100 Millionen oder 1 Milliarde kursierten. Briefporto kostete am 11. November 1923 schon 5 Millionen Reichsmark.
Die Arroganz von Politikern gipfelt in Beschlüssen, die gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit gerichtet sind. Beispiel ÖRR:
Zunehmend einseitig und unausgewogen, ein Paradies für Woke und Grüne, die uns im Dauerfeuer mit Genderquatsch, Klima-Alarmismus, und Diversitäts - Propaganda auf den Nerv gehen. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt diesen ganzen Murks mit zunehmender Verärgerung ab.
Für unsere Großkopfeten jedoch kein Grund, irgendwelche Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Im Gegenteil! Weiter so! Ist die Devise, natürlich mit regelmäßiger Preiserhöhung, schließlich müssen die Spitzengagen für die Intendanten, die oft das Gehalt von Kanzler und Bundesministern übersteigen, finanziert werden!
Wir haben einen Kanzler, der Merkels Politik des Aussitzens weiterführt, einen Wirtschaftsminister, der keine Ahnung von Wirtschaft hat und eine Außenministerin, die uns lächerlich macht und offen erklärt, es sei ihr egal, was ihre Wähler denken und wollen.
Nun sind Politiker enttäuscht, daß weite Teile der Bevölkerung verdrossen und unzufrieden sind. Dann sollen sie sich doch ein anderes Volk suchen!
Gut, wird nicht ganz einfach. Ein Volk, noch geduldiger und dümmer als unseres...
Da braucht es scharfe Lupen und Lampen mit Batterien, die lange halten.
Flitzpiepe
24.05.2023, 09.56 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentarfunktion ist kein Chat
emmerssen
24.05.2023, 11.02 Uhr
Alles richtig
Was Herr Voigt und Herr Kemmerich da sagen. Aber gerade Herr Kemmerich hatte die einmalige Chance es zu zeigen wie man es besser machen kann. Statt dessen hat er hinter Ausreden sein Amt wieder abgegeben um jetzt alles aus der zweiten Reihe zu kritisieren. Echte Verantwortung sieht anders aus. Ich wäre mal sehr gespannt, was sich wirklich ändert wenn es die AFD in die Verantwortung schafft. Da wir ja angeblich in einer Demokratie leben wird es wohl nach dem jetzigen Barometer nicht mehr lange dauern.
nordfreak
24.05.2023, 11.07 Uhr
Umfragen
Wer sich mit den Ergebnissen von INSA nicht anfreunden kann, der sollte eher bei der Forschungsgruppe Wahlen nachlesen. Da ist das Wohlfühlmoment in der links-grünen Blase erheblich stärker.
Herr Schröder
24.05.2023, 11.18 Uhr
Kein Wunder!
In Thüringen wartet man noch immer auf die versprochen Neuwahlen!!!
Der rote Baron wurde vom Volk eigentlich abgewählt!
RWE
24.05.2023, 12.02 Uhr
Also ich halte es mit Winston Churchill
"„Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen
alle anderen.“"
Ich lehne allerding aus tiefsten Herzen sowohl die Landesregierung als auch den größten Teil der Bundesregierung ab.
@Flitzpiepe, googlen sie mal "KomRex"
Das ist nicht AfD nah, sondern grün.
Wer meint Bürgergeldempfänger bei Arbeitsverweigerung sanktionieren zu müssen ist "Sozialdarwinist". Wer die illegale Einwanderung kontollieren will ist "Xenophop" und wer es wagt, die eine oder andere vergangene Coronamaßnahme als übertrieben anzusehen, ist im besten Falle Egoist, wahrscheinlich aber ein kompletter Coronaleugner. Solche Positionen werden auch von der AfD geteilt, und da man Höcke ja als Faschist bezeichnen darf, sind die Thüringer eben unzufrieden mit der Demokratie....und "rechts".
Ich glaube, in Thüringen haben wir so 5 bis 10 Prozent "echte" Rechtsextremisten. Ein ernstes Problem. Ich glaube, die meisten Thüringer sind "Spießer" und verorten sich Mitte rechts, was früher die CDU abbildete, oder gemäßigt links. Also die alte SPD, die es ja auch nicht mehr gibt.
Ich werde mir diese Studie genauer ansehen, ich glaube aber, den Machern stößt es gewaltig auf, daß es keine linke Mehrheit in Thüringen gibt und zum glück auch nicht in Aussicht ist. Wenn Ramelow irgendwann nicht mehr den gütigen Landesvater schauspielern kann, hat die Partei gleich nochmal 10 Prozent weniger.
diskobolos
24.05.2023, 13.06 Uhr
Nur 48Prozent für Demokratie und 10Prozent für Diktatur?
Der Rest will wohl den alten Kaiser wieder ham.
Die Landesregierung ist weder an der Inflation, noch an den Auswirkungen des Ukraine-Krieges oder der Migration Schuld. Auch eine andere Regierung könnte daran kaum etwas ändern.
Die zentrale Frage bezüglich den nächsten Landtagswahlen wird sein, ob die TH-CDU eine Koalition mit der Höcke-Partei eingehen würde. Eine Antwort auf diese Frage erwarten die Wähler zu Recht.
Kobold2
24.05.2023, 14.38 Uhr
1885 Personen befragt????
Nach A.Ries kommt man da nicht mal auf ein ganzes Prozent der Thüringer Einwohner.
Romikon
24.05.2023, 18.12 Uhr
schon mal davon was gehört Kobold
"Repräsentativ ist eine Stichprobe dann, wenn sie so gewählt ist, dass allgemeingültige Rückschlüsse gezogen werden können."

..und da gibts Leute die wissen wie das geht. Da gehören natürlich die Kobolde nicht dazu.
A-H-S
24.05.2023, 19.05 Uhr
Für die Statistiker (Kobold)
@Kobold: ich habe für Sie eine völlig verblüffende Botschaft: bei den Umfragen für ganz Deutschland werden auch nur 1.000-2.000 Leute befragt - und da sind es dann nur 0,001Prozent. Und trotzdem ist das statistisch valide.^^

@ Flitzpiepe:
In den Gründungsjahren (2013-2014) der AfD hat Binkert (Insa-GF) eine Beteiligung an einer Firma gehabt, die für die AfD schnell professionelle Strukturen aufgebaut hat. Diese Beteiligung Binkerts wurde aufgelöst und nach meinem Dafürhalten bestehen nach der (notwendigen und erfolgreichen) Professionalisierung und Organisation der Fraktion keine derartigen Dienstleistungsverträge mehr.
Die Unterstellung, dass eine ehemalige Beteiligung an einer Dienstleistungsfirma vor 10 Jahren heute zu besseren Umfrageergebnissen führt, ist vorsichtig formuliert hanebüchen. Davon abgesehen, lag INSA in den Anfangsjahren regelmässig besser mit seinen Prognosen als die etablierten Institute. Und natürlich liegt es Ihnen frei anderen Umfrageinstituten eher Glauben zu schenken. Im Angebot wären da noch: Forsa (leicht pro CDU) oder Allensbach (leicht pro SPD).

Insa, Forsa und Co. veröffentlichen übrigens ihre Ergebnisse nicht selbst und interpretieren sie auch nicht selbst. Das machen ausschließlich ihre Auftraggeber – die FAZ, der mdr, die SZ, die Bild und viele andere. Vielleicht ist das der größte Schutz der großen Umfrageinstitute. Sie veröffentlichen nichts. Sie bewerten nichts.

Die Einzigen, die das machen sind wahlkreisprognose.de. Dieses Institut wird z.B. in MV von SPD Mitgliedern betrieben und da gibt dann solche neutralen Formulierungen wie:

Bei Wahlkreisprognose.de ist das anders. Die Ergebnisse werden von den Betreibern direkt in den Sozialen Medien gepostet – mit starken Wertungen wie:
– „Dahlemann neuer Beliebtheitskönig“
– „SPD erobert Platz 1 zurück“
– „SPD im Aufwind“
– „SPD mit deutlichen Zugewinnen“
– „Giffey mit Rekordgewinnen“
Wie Bitte
24.05.2023, 19.40 Uhr
Nun ja, was "repräsentativ gewählt" bedeutet ist durchaus mehrdeutig, wenn nicht klar ist,
was bzw wer von wem als "repräsentativ" ausgewählt wurde.

Angenommen, ich frage repräsentativ von den 38 Nordhäuser Montagsspaziergängern willkürlich ausgewählte 5 Zufälligzuselbenzeitgemeinsamspazierengehendepersonen: einen alten Mann, eine alte Frau, einen jungen Mann, eine junge Frau und den an der Leine geführten Hund, und lasse die anderen 33 Spaziergänger außen vor, dann bekomme ich als Ergebnis meiner repräsentativen Umfrage trotzdem heraus, dass ganz Thüringen an die Mikrosensoren im Corona-Impfstoff glaubt, plus ein Bonus "wow!".
Kobold2
24.05.2023, 20.41 Uhr
Repräsentativ und valide
Mein Kommetar ist nichts weiter als eine einfache Rechnung, ohne weite Wertung und die Aggressivität zeigt doch, daß das Nachdenken und Hinterfragen derartiger Umfragen nicht nicht gewünscht ist, so lange der eigene Wünsch erfüllt wird.
Dann können wir auch unter 2000 PKW Fahrern fragen, ob sie den weiteren Ausbau von Radwegen im Innenstadtbereich für wichtig und dringend nötig halten und das erwartbare Ergebnis dann als repräsentativ und valide für Gesamtdeutschland nehmen.
Die Enttäuschung ist dann für einige ähnlich, mancher Umfragen auf diesem Portal.
Romikon
24.05.2023, 20.56 Uhr
Wie Bitte ! sie sind heute mal Kasper vom Dienst
Allerding nur meine repräsentativ Wertung. Sie liegen absolut neben der "Mütze".Selten so gelacht.
Wie Bitte
25.05.2023, 08.47 Uhr
Lieber Romikon, es war doch nur ein Beispiel.
Nehmen Sie das bitte nicht persönlich, es sollte nur verdeutlichen, was "willkürlich ausgewählt" bedeuten kann. Kann, nicht muss. Ich werde es ja an einem anderen Beispiel festmachen:
Also, von meinen 38 Montagsspaziergängern frage ich willkürlich ausgewählte 5 Zufälligzurselbenzeitgemeinsamspazierengehendepersonen, was sie vom Ukrainekrieg halten. Erwartungsgemäß habe ich dann die statistisch belegte Antwort, dass ganz Thüringen befürwortet, wenn Staatschefs Nachbarländer überfallen. Somit wäre auch statistisch belegt, dass ganz Thüringen dafür ist, wenn wir in Sachsen einmarschieren.
Ja, gut, wer will Sachsen, aber ich meine das ja auch nur hypothetisch.
Bleistift und Lineal
25.05.2023, 09.54 Uhr
Kurze Anmerkung zu Begrifflichkeiten:
Herr oder Frau Romikon,
eine persönliche Meinung kann nie "repräsentativ" sein, es sei denn für herausstechende Charaktermerkmale der betreffenden Einzelperson selbst: "Diese Aussage war repräsentativ für seinen Charakter".

Das ist die Crux heutzutage: dass jeder denkt, was er denkt, müsse repräsentativ auch für alle anderen gelten, vor allem, wenn man sich zu mehreren mit immer derselben Meinung ausschließlich untereinander austauscht. Dann kann schon schnell das Gefühl aufkommen, die eigene Meinung sei repräsentativ.
Romikon
25.05.2023, 11.07 Uhr
willkürlich wird eben nicht ausgewählt Wie Bitte
und da liegt der Fehler in der Argumentation bei Einigen.Lesen sie doch mal nach was sich Experten da ausgedacht haben und die Befragungen erstaunliche Genauigkeit haben.
Schon mal die Genauigkeit unmittelbar vor Wahlen registriert? Und dann das Endergebnis?
Erstaunlich.
Ein Lacher zu dem Geschreibsel von Kobold und Konsorten muss gestattet sein.
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