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So, 12:50 Uhr
10.09.2023
Zoff um Wahlbündnis Thüringer Kleinparteien

„Zusammenarbeit mit FW-Grundwerten nicht vereinbar"

Auf die Berichterstattung in einer Thüringer Zeitung „Kleinparteien verbünden sich; Freie Wähler will Liste für Bürger für Thüringen öffnen. Bergner als Spitzenkandidatin“ reagierte jetzt der Bundesvorstand der FREIEN WÄHLER wenig begeistert...

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Auf einer Sondersitzung des Bundesvorstands haben sich die Mitglieder einstimmig gegen die geplante Zusammenarbeit der FREIEN WÄHLER Thüringen mit anderen Parteien zur Landtagswahl ausgesprochen. Die medial kommunizierte und geplante Zusammenarbeit sei mit den Grundwerten der Partei FREIE WÄHLER in keiner Weise vereinbar. Der Bundesvorstand hält sich alle Möglichkeiten und Parteiordnungsmaßnahmen auch der Enthebung einzelner Personen des Amtes vor.

Gregor Voht, FREIE WÄHLER Generalsekretär: „Wir FREIE WÄHLER haben bereits im Oktober 2021 einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen ehemalige Mitglieder der Parteien „AfD“ und „dieBasis“ gefasst. Dass dieser Beschluss nun in Thüringen unterlaufen werden soll, werden wir als Bundesvorstand nicht zulassen. Wer bei uns aus guten Gründen nicht Mitglied werden darf, hat auch auf unseren Listen nichts verloren. Wir werden unsere Grundwerte in Thüringen nötigenfalls auch mit Parteiordnungsmaßnahmen durchsetzen, sind aber zuversichtlich, dass unsere Mitglieder diesen Alleingang ihres Landesvorsitzenden stoppen werden.“

Bereits am 5. August hatte sich der FREIE WÄHLER Bundesvorstand mit den Plänen des thüringischen Landesvorsitzenden Uwe Rückert befasst. Im Rahmen dieser Beratungen hatte der Bundesvorstand einstimmig den Unvereinbarkeitsbeschluss um die „WerteUnion“ und die „Bürger für Thüringen“ erweitert. Die Grundhaltung wurde in diesen Zusammenhang auch klar an den Landesvorstand in Thüringen kommuniziert.

Kerstin Haimerl-Kunze, stellvertretende Bundesvorsitzende FREIE WÄHLER: „Wir FREIE WÄHLER sind eine konstruktive Kraft der politischen Mitte und lehnen Wechsler aus radikalen Gruppen ab, welche Spaltung und Polarisierung betreiben. Wir dulden keinen Fremdenhass, Rassismus, Antisemitismus und auch keine andere Art der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Insofern passen weder Menschen zu uns, die diese Ideologien verfolgen, noch dieses Gedankengut in anderen Parteien oder Gruppierungen bisher geduldet, ignoriert oder verharmlost haben. Wir haben solche Manöver auch nicht nötig. Die Wahlerfolge in Bayern, Rheinland-Pfalz und Brandenburg fußen auf unseren vertrauenswürdigen kommunalen Mandatsträgern. Diese werden auch in Thüringen das tragende Element für den Landtagseinzug sein.“
Autor: red

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