Do, 14:27 Uhr
15.02.2024
nnz-Forum
Ein Tweet des Herrn Höcke
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen in einer Strafsache verantworten. Dabei soll es um einen Telegram-Post aus dem Jahr 2022 gehen. Anmerkungen dazu von Tim Schäfer...
Hintergrund ist eine Straftat, die sich in Friedrichshafen ereignet hat, bei dem ein Somalier auf offener Straße mit einem Messer zwei Menschen tötete und einem der Opfer anschließend eine Hand abtrennte. Der Täter soll dabei islamistische Parolen gerufen haben.
Herr Höcke schrieb laut Mitteilung 2022 dazu: "Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen 'Allahu Akbar' schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den 'ungläubigen' Gastgebern lebensunwertes Leben sehen." Es ist die zweite Gerichtsverhandlung, der sich Höcke wird stellen müssen, denn eine weitere Anklage wegen Verwenden einer verbotenen SA-Parole läuft auch?
Soweit zur Sache. Halt. Wie ging denn das Verfahren gegen den Täter vor einem ordentlichen deutschen Gericht aus? Das Gericht urteilte, dass der Täter aufgrund einer (festgestellten) paranoiden Schizophrenie zur Tatzeit schuldunfähig war und wies diesen in eine psychiatrische Einrichtung ein. Nur damit kein Zweifel aufkommt, unser Recht sieht für genau diese Fälle das auch so vor und es ist mal davon auszugehen, dass dies seine Rechtfertigung hat. Es ist wichtig, solche Fälle differenziert zu betrachten und die individuellen Umstände zu berücksichtigen. Die Justiz muss zwischen Schuld und psychischer Erkrankung abwägen, um gerechte Urteile zu fällen. Es ist gut so, dass es so ist.
Zurück zum LG Mühlhausen und der Strafsache wegen Volksverhetzung. In der es ja explizit um diesen Tweet aus 2022 in der Sache geht? Die Krankheit des Täters hat sich bewiesen, ein Benutzen der Parole am Rande wohl auch. Wenn im Tweet aus der Erkrankung folglich abgeleitet wird, dass die Wahrnehmung deswegen verzerrt ist, dann ist das unter Würdigung der Merkmale einer akuten Schizophrenie eine wahrscheinliche Tatsache.
Im Sinne des Strafparagraphen bleibt die Frage, ob die Tweet Aussage vor dem Komma, also „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit“… als Hass schürend zu subsumieren und abzuurteilen ist oder nicht. Dies erscheint dem Beobachter als nicht so einfach!? Spontan hat der Autor mehrere, „gute“, eher AfD ferne Bürger zur Sache befragt, unisono die Antwort, „ …das ist richtig gesagt worden“.
Es ist klar nicht repräsentativ! Die Sachfrage zum Hintergrund, nämlich auch „Volkskrankheit“ oder was in diesem Lande noch Meinungsfreiheit ist oder nicht, das ist hier eben auch zu beantworten. Es macht auch die Spannung aus und ggf. lehrt uns das Gericht und bringt uns weiter?
Im Rechtsstaat, aber Justitia hat das Wort.
Tim Schäfer
Autor: psgHintergrund ist eine Straftat, die sich in Friedrichshafen ereignet hat, bei dem ein Somalier auf offener Straße mit einem Messer zwei Menschen tötete und einem der Opfer anschließend eine Hand abtrennte. Der Täter soll dabei islamistische Parolen gerufen haben.
Herr Höcke schrieb laut Mitteilung 2022 dazu: "Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen 'Allahu Akbar' schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den 'ungläubigen' Gastgebern lebensunwertes Leben sehen." Es ist die zweite Gerichtsverhandlung, der sich Höcke wird stellen müssen, denn eine weitere Anklage wegen Verwenden einer verbotenen SA-Parole läuft auch?
Soweit zur Sache. Halt. Wie ging denn das Verfahren gegen den Täter vor einem ordentlichen deutschen Gericht aus? Das Gericht urteilte, dass der Täter aufgrund einer (festgestellten) paranoiden Schizophrenie zur Tatzeit schuldunfähig war und wies diesen in eine psychiatrische Einrichtung ein. Nur damit kein Zweifel aufkommt, unser Recht sieht für genau diese Fälle das auch so vor und es ist mal davon auszugehen, dass dies seine Rechtfertigung hat. Es ist wichtig, solche Fälle differenziert zu betrachten und die individuellen Umstände zu berücksichtigen. Die Justiz muss zwischen Schuld und psychischer Erkrankung abwägen, um gerechte Urteile zu fällen. Es ist gut so, dass es so ist.
Zurück zum LG Mühlhausen und der Strafsache wegen Volksverhetzung. In der es ja explizit um diesen Tweet aus 2022 in der Sache geht? Die Krankheit des Täters hat sich bewiesen, ein Benutzen der Parole am Rande wohl auch. Wenn im Tweet aus der Erkrankung folglich abgeleitet wird, dass die Wahrnehmung deswegen verzerrt ist, dann ist das unter Würdigung der Merkmale einer akuten Schizophrenie eine wahrscheinliche Tatsache.
Im Sinne des Strafparagraphen bleibt die Frage, ob die Tweet Aussage vor dem Komma, also „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit“… als Hass schürend zu subsumieren und abzuurteilen ist oder nicht. Dies erscheint dem Beobachter als nicht so einfach!? Spontan hat der Autor mehrere, „gute“, eher AfD ferne Bürger zur Sache befragt, unisono die Antwort, „ …das ist richtig gesagt worden“.
Es ist klar nicht repräsentativ! Die Sachfrage zum Hintergrund, nämlich auch „Volkskrankheit“ oder was in diesem Lande noch Meinungsfreiheit ist oder nicht, das ist hier eben auch zu beantworten. Es macht auch die Spannung aus und ggf. lehrt uns das Gericht und bringt uns weiter?
Im Rechtsstaat, aber Justitia hat das Wort.
Tim Schäfer
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Marino50
15.02.2024, 15.12 Uhr
Traumatisiert
Nur gut, dass der traumatisierte Somalier den Weg nach Deutschland gefunden hat. Jetzt wird ihm geholfen. Ironie aus!
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DonaldT
15.02.2024, 15.45 Uhr
Justitia hat das Wort
Justitia hat das Wort?
Wo doch jetzt offiziell gefordert wird, z. B. das Bundesverfassungsgericht mehr zu schützen, damit ja nicht ev. andere Wahlsieger Einfluss nehmen können?
Die Beitäge fanden sich nicht lange in den GOOGLE nachrichten, aber sie lassen doch tief blicken, vor allem in die Abgründe, die sich im Rechtsstaat aufgetan haben.
Staatsanwälte unterlagen schon immer der Weisungspflicht der Justizminister.
Richter hatten eine richterliche Unabhängigkeit - sollten sie zumindest haben.
Aber ich erinnere mich (noch immer mit Schrecken!) daran, dass das BVG die Neuregelung zur Haushaltsabgabe (GEZ) abgesegnet hat.
Der vorsitzende Richter ging dann bald in Pension, hat aber vorher nicht den Anstand gehabt sich für befangen zu erklären, obwohl doch sein Bruder die Regelungen zur Haushaltsabgabe erarbeitet hatte.
Soviel zum Rechtsstaat.
Siehe auch Grundstückssteuer, es soll ja angeblich nicht teurer werden, aber es kommen immer mehr Ungereimtheiten (z.B. Grundstücksbewertung nach Lage des Grundstücks) ans Tageslicht.
Wo doch jetzt offiziell gefordert wird, z. B. das Bundesverfassungsgericht mehr zu schützen, damit ja nicht ev. andere Wahlsieger Einfluss nehmen können?
Die Beitäge fanden sich nicht lange in den GOOGLE nachrichten, aber sie lassen doch tief blicken, vor allem in die Abgründe, die sich im Rechtsstaat aufgetan haben.
Staatsanwälte unterlagen schon immer der Weisungspflicht der Justizminister.
Richter hatten eine richterliche Unabhängigkeit - sollten sie zumindest haben.
Aber ich erinnere mich (noch immer mit Schrecken!) daran, dass das BVG die Neuregelung zur Haushaltsabgabe (GEZ) abgesegnet hat.
Der vorsitzende Richter ging dann bald in Pension, hat aber vorher nicht den Anstand gehabt sich für befangen zu erklären, obwohl doch sein Bruder die Regelungen zur Haushaltsabgabe erarbeitet hatte.
Soviel zum Rechtsstaat.
Siehe auch Grundstückssteuer, es soll ja angeblich nicht teurer werden, aber es kommen immer mehr Ungereimtheiten (z.B. Grundstücksbewertung nach Lage des Grundstücks) ans Tageslicht.
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Leser X
15.02.2024, 15.53 Uhr
Alles mal angesprochen...
... und trotzdem letztlich Ressentiments geschürt und dem Stammtisch nach dem Munde geschrieben. Kann man machen. Muss man aber nicht.
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diskobolos
15.02.2024, 15.59 Uhr
Meine Meinung
Natürlich ist es Volksverhetzung, wenn jemand sagt, es wäre unter Einwandern "weit verbreitet", hier Menschen zu ermorden. Wie hoch schätzen die Anhänger dieser These denn den Anteil unter den Migranten, auf den das zutrifft? Obwohl ich jeden Tag welche treffe, habe ich davon noch nichts erlebt.
Das ist ungefähr genauso blöd, wie zu behaupten, alle deutschen Männer hätten die Neigung junge Frauen zu vergewaltigen . . .
Beides gibt es leider, aber sind Einzelfälle.
Das ist ungefähr genauso blöd, wie zu behaupten, alle deutschen Männer hätten die Neigung junge Frauen zu vergewaltigen . . .
Beides gibt es leider, aber sind Einzelfälle.
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Mimi1306
15.02.2024, 16.00 Uhr
Fakten verdrehen und um den Kern der Aussage
herumreden bis der Inhalt komplett anders dargestellt wird, scheint leider zum Alltag zu werden.
Diese Meinung dann als Grundhaltung aller darzustellen ist eine bodenlose Frechheit Herr Schäfer.
Herr Höcke mag in seinem Tweet Recht haben, über den psychischen Zustand des Täters, er übertragt diesen aber auf alle Einwanderer und verallgemeinert hier auf eine ganze Gruppe....und das ist Volksverhetzung!
Diese Meinung dann als Grundhaltung aller darzustellen ist eine bodenlose Frechheit Herr Schäfer.
Herr Höcke mag in seinem Tweet Recht haben, über den psychischen Zustand des Täters, er übertragt diesen aber auf alle Einwanderer und verallgemeinert hier auf eine ganze Gruppe....und das ist Volksverhetzung!
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Kritiker2010
15.02.2024, 16.45 Uhr
Richtig lesen und zitieren
würde auch Mimi1306 dabei helfen, die Aussage korrekt einzuordnen. Aber dann könnte man ja die Aktivisten-Trommel auch gleich wieder in die Ecke stellen.
Ich möchte Herrn Höcke auch nicht als Nachbarn haben - vermutlich. Aber wenn wir Wortklauberei betreiben wollen, dann doch bitte richtig! Dem obigen Text nach hat er folgendes gesagt: "[...] leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit [...]
"Weit verbreitet" ist aber ein unbestimmtes Maß. Das können 10.000 sein oder 10 Prozent oder 50 Prozent oder alles Mögliche. Dass viele Einwanderer dem Islam angehören, eine große Anzahl von Ihnen auch nur über eine bescheidene Bildung verfügt und ein Gesellschaftsbild mit sich herumträgt, welches unsere Werte ablehnt, dürfte unbestreitbar und belegbar sein.
Nun fragt sich was ist schlimmer, ein paar Worte, die als vermeintliche Volksverhetzung gedeutet werden sollen oder die aktive Gefährdung der Menschen durch Verdrängen und Verdrehen!
Ich möchte Herrn Höcke auch nicht als Nachbarn haben - vermutlich. Aber wenn wir Wortklauberei betreiben wollen, dann doch bitte richtig! Dem obigen Text nach hat er folgendes gesagt: "[...] leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit [...]
"Weit verbreitet" ist aber ein unbestimmtes Maß. Das können 10.000 sein oder 10 Prozent oder 50 Prozent oder alles Mögliche. Dass viele Einwanderer dem Islam angehören, eine große Anzahl von Ihnen auch nur über eine bescheidene Bildung verfügt und ein Gesellschaftsbild mit sich herumträgt, welches unsere Werte ablehnt, dürfte unbestreitbar und belegbar sein.
Nun fragt sich was ist schlimmer, ein paar Worte, die als vermeintliche Volksverhetzung gedeutet werden sollen oder die aktive Gefährdung der Menschen durch Verdrängen und Verdrehen!
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nordhaeuser927
15.02.2024, 17.19 Uhr
Herr Schäfer…
relativiert hier eindeutig volksverhetzende Aussagen des Herrn Höcke. Vorsichtig verpackt, aber dennoch eindeutig zu erlesen. Wenn man die psychische Erkrankung eines Einzeltäters völlig realitätsfern als „Volkskrankheit“ einer ganzen Volksgruppe bezeichnet, dann betreibt man nun mal Volksverhetzung. Eindeutiger geht es wohl kaum.
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MaPö
15.02.2024, 17.54 Uhr
Es vergeht…
… von mir gefühlt kaum ein Tag, an dem die Medien (bis hin zu dem Kleinsten von ihnen) nicht irgendwie gegen „angeblich rechts“, gegen die AfD und/oder Amtsinhabern dieser hetzen!
Ist dies nicht ebenfalls eine Art Volksverhetzung?
Regierungsmitglieder, sowohl Aktuelle als auch Vergangene, haben auch schon viele Sprüche bzw. Gesten in der Öffentlichkeit gebracht, erinnere mich dabei an ein fröhliches Lachen beim Besuch von Flutopfern!
Kann mich aber für betreffenden Herrn an keine Überprüfung des Verfassungsgerichtes erinnern!
Es gibt da auch eine aktuelle Ministerin, die ohnehin eh lieber durch die Welt düst, aber nicht einmal ihrer Heimatsprache wirklich mächtig ist!
Aber Hauptsache die Steuern der Deutschen in der Welt verteilen und auch noch hiervon Waffenlieferungen zusagen!
Möchte meinen Kommentar nicht ins Unendliche führen, würde wahrscheinlich fast ein Buch füllen!
In dem Sinn, bitte immer erst einmal vor der „Eigenen Tür“ kehren!
Ist dies nicht ebenfalls eine Art Volksverhetzung?
Regierungsmitglieder, sowohl Aktuelle als auch Vergangene, haben auch schon viele Sprüche bzw. Gesten in der Öffentlichkeit gebracht, erinnere mich dabei an ein fröhliches Lachen beim Besuch von Flutopfern!
Kann mich aber für betreffenden Herrn an keine Überprüfung des Verfassungsgerichtes erinnern!
Es gibt da auch eine aktuelle Ministerin, die ohnehin eh lieber durch die Welt düst, aber nicht einmal ihrer Heimatsprache wirklich mächtig ist!
Aber Hauptsache die Steuern der Deutschen in der Welt verteilen und auch noch hiervon Waffenlieferungen zusagen!
Möchte meinen Kommentar nicht ins Unendliche führen, würde wahrscheinlich fast ein Buch füllen!
In dem Sinn, bitte immer erst einmal vor der „Eigenen Tür“ kehren!
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M_Hardrath
15.02.2024, 18.41 Uhr
Wie bitte?
Was unseren liberalen Rechtsstaat ausmacht ist, dass Gerichte Handlungen beurteilen und nicht Personen oder Personengruppen. Von einer Tat und ihren Umständen ein generelles Fehlverhalten einer Gruppe abzuleiten ist auch ohne Anklage moralisch und ethisch in einer Demokratie nicht akzeptabel. Wir wollen alle in Frieden und Freiheit, dies gelingt nur mit Normen und Werten. Höcke versucht kontinuierlich einen Spalt zwischen die Menschen zu treiben, er argumentiert und dies sehr professionell nach dem Motto "wer anders ist und aussieht, gehört nicht zu uns". Er versucht viele in unseren ersten Instinkten liegende Verhaltensweisen zu befördern und scheinbar haben viele Menschen vergessen, zu welchem Leid dies bereits in der Vergangenheit geführt hat.
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Kritiker2010
16.02.2024, 09.38 Uhr
Das schreiben Sie jetzt 100-mal an die Tafel!
Der Kommentar von Herrn Hardrath beginnt geradezu episch. Leider verliert er sich dann wieder im Nachplappern von Parolen. Bestimmt hat er auch Recht damit, dass viele Menschen vergessen oder eben nicht miterlebt haben, welchen Schaden verschiedene imperialistische und sozialistische Regime weltweit über Jahrzehnte und Jahrhunderte angerichtet haben.
Daher schreiben nun alle Menschen, die sich für die freiheitlich demokratische Grundordnung in diesem Land einsetzen wollen, 100-mal folgende Zeilen aus dem obigen Kommentar auf:
"Was unseren liberalen Rechtsstaat ausmacht ist, dass Gerichte Handlungen beurteilen und nicht Personen oder Personengruppen. Von einer Tat und ihren Umständen ein generelles Fehlverhalten einer Gruppe abzuleiten ist auch ohne Anklage moralisch und ethisch in einer Demokratie nicht akzeptabel. Wir wollen alle in Frieden und Freiheit, dies gelingt nur mit Normen und Werten."
Wenn sie den Inhalt dann auch verstanden haben, rücken wir alle wieder etwas näher zusammen.
Daher schreiben nun alle Menschen, die sich für die freiheitlich demokratische Grundordnung in diesem Land einsetzen wollen, 100-mal folgende Zeilen aus dem obigen Kommentar auf:
"Was unseren liberalen Rechtsstaat ausmacht ist, dass Gerichte Handlungen beurteilen und nicht Personen oder Personengruppen. Von einer Tat und ihren Umständen ein generelles Fehlverhalten einer Gruppe abzuleiten ist auch ohne Anklage moralisch und ethisch in einer Demokratie nicht akzeptabel. Wir wollen alle in Frieden und Freiheit, dies gelingt nur mit Normen und Werten."
Wenn sie den Inhalt dann auch verstanden haben, rücken wir alle wieder etwas näher zusammen.
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diskobolos
16.02.2024, 10.19 Uhr
Nur ein Vorschlag
". . . rücken wir alle wieder etwas näher zusammen."
Ein guter Gedanke, Kritiker2010.
Aber das ist in heutigen Zeit multipler Krisen (Pandemie, Migration, Krieg, Inflation, Klima) auch nicht so einfach. Es gibt viele Gründe für ein Auseinanderdriften der Gesellschaft. Kämpfen wir dagegen an.
Ein guter Beginn wäre es m. E. hier im Forum nicht andere Kommentatoren zu beleidigen, sondern sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, m. a. W. es geht um Meinungen, nicht um Personen.
Ein guter Gedanke, Kritiker2010.
Aber das ist in heutigen Zeit multipler Krisen (Pandemie, Migration, Krieg, Inflation, Klima) auch nicht so einfach. Es gibt viele Gründe für ein Auseinanderdriften der Gesellschaft. Kämpfen wir dagegen an.
Ein guter Beginn wäre es m. E. hier im Forum nicht andere Kommentatoren zu beleidigen, sondern sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, m. a. W. es geht um Meinungen, nicht um Personen.
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Kritiker2010
16.02.2024, 12.14 Uhr
Wenn der Diskus zum Bumerang wird
Auch andere Kommentatoren wollen, dass wir uns alle liebhaben. Das macht mich froh.
Liegt das an einer Art neuen Sensibilität oder Empfindlichkeit – auch auf der politischen Bühne?
Nun hat der Diskuswerfer genau die zweigleisige Sichtweise offenbart, die maßgeblich mitverantwortlich ist, für die Krisen dieser Tage. Je nach Einstellung oder Absicht ist das Glas eben halb voll oder halb leer.
Wenn es gerade passt, wird doch gern von einzelnen Personen auf eine Gruppe geschlossen. Wenn aber die eigene Ideologie dagegensteht, dreht sich das Erregungskarussell so schnell es nur kann und es handelt sich freilich stets um Einzelfälle.
Eine Beleidigung kann ich in meinem Kommentar nicht erkennen, wohl aber jemanden, der sich stellvertretend beleidigt fühlen möchte.
Und genau das liegt letztlich auch dem Sachverhalt des Artikels zugrunde. Jemand möchte sich stellvertretend beleidigt oder verhetzt fühlen. Nicht dass man damit irgendetwas zum Guten wenden könnte. Aber man kann damit so schön austeilen, ohne selbst in der Schusslinie zu stehen.
Gelegentlich klappt das auch. Aber manchmal kommt das was man da loswirft auch als Bumerang zurück.
Liegt das an einer Art neuen Sensibilität oder Empfindlichkeit – auch auf der politischen Bühne?
Nun hat der Diskuswerfer genau die zweigleisige Sichtweise offenbart, die maßgeblich mitverantwortlich ist, für die Krisen dieser Tage. Je nach Einstellung oder Absicht ist das Glas eben halb voll oder halb leer.
Wenn es gerade passt, wird doch gern von einzelnen Personen auf eine Gruppe geschlossen. Wenn aber die eigene Ideologie dagegensteht, dreht sich das Erregungskarussell so schnell es nur kann und es handelt sich freilich stets um Einzelfälle.
Eine Beleidigung kann ich in meinem Kommentar nicht erkennen, wohl aber jemanden, der sich stellvertretend beleidigt fühlen möchte.
Und genau das liegt letztlich auch dem Sachverhalt des Artikels zugrunde. Jemand möchte sich stellvertretend beleidigt oder verhetzt fühlen. Nicht dass man damit irgendetwas zum Guten wenden könnte. Aber man kann damit so schön austeilen, ohne selbst in der Schusslinie zu stehen.
Gelegentlich klappt das auch. Aber manchmal kommt das was man da loswirft auch als Bumerang zurück.
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diskobolos
16.02.2024, 14.10 Uhr
Da haben Sie mich falsch verstanden, Kritiker
Ich bin überhaupt nicht dafür, dass wir uns alle "liebhaben". Im Gegenteil, ich schätze eine gepflegte argumentative Auseinandersetzung. Mein Gegner ist aber nicht der andere Mensch, sondern vielleicht die andere Meinung, wenn ich sie für falsch halte.
Mein Kommentar bezog sich auch nicht auf Sie persönlich sondern richtete sich an alle Kommentatoren.
Mir ist natürlich klar, dass nicht alle etwas zur Diskussion beitragen können. Manchem fehlt einfach das Wissen. Man kann hier leicht 20 Daumenrunter bekommen ohne das auch nur EINER ein lesenswertes Argument hat.
Ich persönlich fühle mich auch durch Höcke nicht beleidigt, aber dass er ein Hetzer ist, wird durch seine Äußerung, um die es hier geht erneut bestätigt
Mein Kommentar bezog sich auch nicht auf Sie persönlich sondern richtete sich an alle Kommentatoren.
Mir ist natürlich klar, dass nicht alle etwas zur Diskussion beitragen können. Manchem fehlt einfach das Wissen. Man kann hier leicht 20 Daumenrunter bekommen ohne das auch nur EINER ein lesenswertes Argument hat.
Ich persönlich fühle mich auch durch Höcke nicht beleidigt, aber dass er ein Hetzer ist, wird durch seine Äußerung, um die es hier geht erneut bestätigt
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