Leinefelde hat sich als moderne Stadt im Rahmen des Stadtumbaues auch international längst einen Namen gemacht. Seit genau 12 Jahren mit acht anderen Orten zu Leinefelde-Worbis vereint, kann sie auch weiterhin von sich reden machen. Im Hauptausschuss heute Vormittag war das deutlich zu vernehmen....

In der zweieinhalbstündigen öffentlichen Sitzung wurden viele Themen im Rathaus Wasserturm angesprochen und Beschlüsse gefasst. In seinen Mitteilungen hatte Bürgermeister Gerd Reinhardt vieles angesprochen. Er nannte vier Schwerpunkte, die auf die Komunalpolitik in den nächsten Jahren zukommen und machte es fest am Beispiel der Stadt. Da wären an erster Stelle die Flüchtlingsproblematik und damit stehende Wohnungsfragen, die Gebietsreform in Thüringen und ihre Veränderungen für unser Stadtgebiet, das Stadtentwicklungskonzept und nicht zuletzt die Entwikclung auf wirtschaftlichem Gebiet.

Derzeit leben in der Stadt Leinefelde-Worbis insgesamt 470 Asylsuchende bzw. schon anerkannte Asylbewerber. Doch wie geht es mit denen weiter, die Bleiberecht haben? Sie müssen die Wohnungen verlassen, die ihnen vom Landkreis zur Erstaufnahme gestellt wurden. Da es aber nicht genug Wohnungen gibt, werden einige in die Obdachlosenunterkunft einziehen müssen. Es gibt aktuell Gespräche, wie die Situation zu lösen sein.

Zur Gebietsreform konnte Gerd Reinhardt viele Ausführungen machen, ist es doch ein Thema, dass die Stadt Leinfelde vor mehr als 12 Jahren angegangen ist. Das Wichtigste hierzu: der Stadtrat soll sich demnächst positionieren. Es werden Gespräche mit den Nachbarn angestrebt, zunächst intern, um über freiwillige Zusammenschlüsse zu debatieren.

Das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsrefor wurde im Kabinett behandelt und entsprechend verabschiedet als Kabinettsbeschluss. Gerd Reinhardt sagte, man peilt damit das Jahr 2035 an. Zustand im Moment 17 Landkreise, 849 selbständige Gemeinden. Man geht von Freiwilligen Neugliederungsmaßnahmen bei Gemeinden aus – bei Kreisen geht es nicht.

Bis Ende 2017 soll die Freiwilligkeit dauern. Die Gebietsreform sei nur Teil einer Gesamtreform. „Größere Kreise werden in der Lage sein, weitere Landesaufgaben zu übernehmen“, zitierte Reinhardt. Oft angesprochen: die Kosten. Gegner der Reform sagen, es ist nicht bewiesen, das Kosten gespart werden. Gerd Reinhardt zeigte das Beispiel Leinefelde und Worbis. "Heute sind wir bei zwei Drittel der Pesronalkonsten etwa, vielleicht noch weniger. Und da Personal mit Materiellem arbeitet, gibt es sicher noch weitere Einsparungen."

Gerd Reinhardts Wunsch ist, über den nächsten Stadtrat gemeinsam Position aufzumachen, wie wir mit unseren Erfahrungen auf Nachbarn zugehen und ausloten, ob und inwieweit eine Zusammenarbeit möglich erscheint.

Hier setzt er vor allem auf den Begriff vertrauensvoll. Es könne über Parteien, Fraktionen, Personen geschehen. Gespräche sollen zunächst intern geführt werden.

Fest steht: Leinefelde-Worbis kann anderen Erfahrungen vermitteln, wie Fusionen gut funktionieren können. Niemand will jemand etwa wegnehmen, betonte Gerd Reinhard. "Wer mit Leinefelde-Worbis zusammen geht, ist sofort Teil des Mittelzentrums", sagte er. Und das sei in vielen Dingen von Vorteil.

Es gibt bereits schon Gespräche und die Stadt Leinefelde-Worbis sei nach allen Seiten offen.
Ilka Kühn