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Fr, 14:17 Uhr
10.09.2021
Wahlkampf 2021

CDU kritisiert "digitale Wüste" Thüringen

„Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee muss die Digitalisierung des ländlichen Raumes endlich zur Chefsache machen.“ Das fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, vor dem Hintergrund der schleppenden Fördermittelvergabe für den Breitbandausbau im Freistaat...

„Einmal mehr hält Thüringen in diesem Bereich die rote Laterne fest in der Hand“, so Voigt weiter. Wenn Thüringen auch im vergangenen Jahr nur ein Bruchteil dessen bewilligt habe als etwa Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen, dann laufe im Ministerium etwas schief. „Wir brauchen endlich die Beschleunigung beim Ausbau“, sagte Voigt weiter. Leidtragende des bisherigen Stillstands seien Unternehmer und Privathaushalte, die bereits seit Jahren auf eine angemessene Versorgung ihres Dorfes warten.

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Laut Voigt hat sich schon vor Jahren gezeigt, dass das Antragsverfahren des Bundes für den Breitbandausbau so komplex ist, dass viele Kommunen ohne speziell geschultes Fachpersonal davor zurückschrecken, sich um die Millionen aus dem Förderprogramm zu bemühen. „Daher muss das Land proaktiv auf die Kommunen zugehen und ihnen anbieten, dieses Beantragungsverfahren für die Orte und Kleinstädte vorzunehmen. So macht es Mecklenburg-Vorpommern.“ Die rot-rot-grüne Landesregierung habe insgesamt noch immer nicht verstanden, dass die zukünftige wirtschaftliche und gesellschaftliche Leistungskraft Thüringens entscheidend von der Konzentration auf Investitionen in Infrastrukturprojekte abhänge. „Das muss sich auch im Haushalt für 2022 wiederspiegeln“, sagte Voigt.

Die CDU habe im Bund das Geld zur Verfügung gestellt, was RRG in Thüringen nicht investiere. „Für viele Branchen wird gerade der Breitbandausbau zunehmend zu einem entscheidenden Standortfaktor. Insofern kann ich nicht nachvollziehen, warum Minister Tiefensee nicht endlich persönlich in die Abläufe in seinem Haus eingreift und die offenkundig nicht funktionierenden Verfahren verbessert“, so Voigt weiter. Denn Handlungsbedarf unterstreiche darüber hinaus noch eine weitere Kennziffer. „Den einzigen Spitzenplatz, den Thüringen beim Thema Breitbandausbau bundesweit einnimmt ist der traurige Rekord der meisten Internetausfälle in Deutschland“, so Voigt.
Autor: red

Kommentare
DonaldT
10.09.2021, 15.53 Uhr
Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee
Wenn er nichts auf die Reihe bekommt, dann sollte die CDU seinen Rücktritt fordern.
Oder trauen die sich nicht?
Merkel ist hoffentlich bald weg und dann hat ja auch die CDU keinen Grund mehr Ramelow und seine Minister zu dulden.
Leser X
10.09.2021, 16.20 Uhr
Schweres Erbe
Ich halte zwar Kritik an dem gegenwärtigen Stand für gerechtfertigt. Dass sie aber gerade von der Partei kommt, die dieses schwere Erbe in vielen Jahren Dornröschen-Schlaf verursacht hat - naja...
Realist 1.0
10.09.2021, 20.30 Uhr
Der Herr Voigt hat wahrscheinlich vergessen, welche
Partei die ersten knapp 2 Jahrzehnte seid der Wende in Thüringen regiert haben,ach ja das wahr ja CDU.Die CDU hatte es ja auch nicht eilig, beim Ausbau des Netzes.Anfang 2000, wenn man aus Bleicherode raus-gefahren ist, Richtung Buhla, ist man im wahrsten Sinne des Wortes ins Tal der Ahnungslosenn gefahren.Da wahr man glücklich wenn man 2bis 3 Balken GSM hatte, und das im Zeitalter von UMTS.Diese Aufregung zur Digitalisierung, von Herrn Voigt zu dieser Thematik ist schon ein bissle heuchlerisch ;)
grobschmied56
10.09.2021, 23.26 Uhr
In Uganda ist das...
... Internet teilweise schneller, als im ländlichen Raum in Deutschland. Wenn sie dort mal Strom haben, jedenfalls.
Aber unsere Regierigen und die in den Startlöchern stehenden Grün:_Innen werden sicher hart dran arbeiten, für Verbesserung zu sorgen. Zum einen wird man durch Aufstockung der Entwicklungshilfe dafür sorgen, daß die Menschen in Uganda für mehr als nur zwei oder drei Stunden pro Tag mit Elektroenergie versorgt werden.
Zum anderen wird man im Rahmen der 'Klima-Gerechtigkeit' und mit Hilfe von KRAFTWERKS-STILLEGUNGEN in Futschland Schritt für Schritt unsere Stromversorgung an das Niveau Ugandas angleichen.
Wollmer wedden?
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