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Mi, 12:46 Uhr
24.11.2021
Thüringer FDP gegen Ausgangssperren

Impf-Turbo und Akzeptanz-Turbo zünden!

Mit sechs konkreten Vorschlägen zur Eindämmung der Covid-19-Erkrankungen reagieren die Freien Demokraten auf die aktuelle Infektionslage. Sie bringen einen entsprechenden Entschließungsantrag in die heutige Sondersitzung des Thüringer Landtags ein...

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„Die Landesregierung muss alles dafür tun, die Impfkapazitäten kurzfristig zu erhöhen“, sagt Robert-Martin, gesundheitspolitscher Sprecher der FDP. „Dazu gehört insbesondere, bereits geschlossene Impfzentren, beispielsweise auf der Messe in Erfurt, wieder zu öffnen und den Einsatz mobiler Impfteams auszuweiten.“ Außerdem soll sich das Land beim Bund dafür einsetzen, dass die Impfangebote durch impfwillige Zahnärzte und Apotheker ausgeweitet werden können.

Thüringen muss aber nicht nur einen Impf-Turbo zünden, sondern auch einen Akzeptanz-Turbo. Nur wenn Corona-Maßnahmen angemessen sind, werden sie einen nachhaltigen Widerhall in weiten Teilen der Bevölkerung finden. „Unverhältnismäßige Maßnahmen bewirken das Gegenteil“, hält Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten fest. Dazu gehören nach Auffassung der Freien Demokraten auch Ausgangssperren.

„Der Virus breitet sich nicht unter Spaziergängern aus, sondern über direkte Kontakte. Sofern die Absicht darin bestehen sollte, nächtliche Zusammenkünfte an öffentlichen Treffpunkten zu unterbinden, gibt es andere Möglichkeiten, als ein Drittel der Thüringer unter Generalverdacht zu stellen. Deshalb sagen wir Nein zu einer derartigen Einschränkung der Freiheitsrechte.“ Sowohl der niedersächsische als auch der bayerische Verwaltungsgerichtshof haben bereits in diesem Sinne entschieden. Sie werteten Ausgangssperren als unverhältnismäßig sowie als Verstoß gegen das Übermaßgebot.
Autor: red

Kommentare
Mitternacht
24.11.2021, 14.32 Uhr
Mein Vorschlag an ALLE Parteien, nicht nur an die FDP:
Sorgt dafür, dass man sich wieder kostenlos testen kann! Macht die Testzentren wieder auf, die ihr im Sommer geschlossen habt! Stellt Mediziner ein, die sich um PCR-Tests kümmern: im Moment beträgt die Wartezeit nur auf den Termin (!) zum PCR-Test nach dem positiven Schnelltest eine Woche! Fällt das Ergebnis dann nochmal zwei, drei Tage später positiv aus: wem nützt es, an da nachträglich (!) eine Quarantäne für Erkrankten und Familie zu verhängen?

Aber für all das bräuchte man Geld, und das will offensichtlich keine der Parteien in die Hand nehmen. Dann lieber Ausgangssperren und Freizeit-Verbote. Seit zwei Jahren nichts dazugelernt.
Herbert53
24.11.2021, 16.58 Uhr
Alarm und impfen, impfen, impfen!
Warum wurde das Personal für über 4.000 Intensivbetten in Deutschland abgebaut? Wo sind die vielen Fördergelder hin? Viele Fragen, keine Antworten. Außer Alarm und impfen, impfen, impfen hört man nichts. Das ist zu wenig!

Vielleicht sollten alle, die der Auffassung sind, die Impfung werde zu keinen negativen Spätfolgen führen, öffentlich rechtsverbindlich erklären, dass Sie mit ihrem gesamten Vermögen bereit sind, entsprechende Folgen, die es aus ihrer Sicht ja nicht geben kann, finanziell zu übernehmen. Dann lassen sich eventuell mehr Menschen impfen.

Jedes Jahr sterben in Deutschland ca. 950.000 Menschen. 40.000 Menschen an multiresistenten Keimen in Krankenhäusern, 13.000 durch Ärztepfusch, 74.000 durch Alkohol, 120.000 durch Nikotin, an Krebs 230.000, 3.000 durch Autounfälle, 58.000 durch falsche Medikamente, mind. 50.000 durch Herzinfarkt, Schlaganfall 57.000, Lungenembolie 400.000, COPD 30.000, Lungenentzündung 30.000, Sepsis 94.000, an Altersschwäche ... das akzeptiern wir einfach so.
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