Fr, 15:27 Uhr
16.09.2022
Bundesrat berät zum Chancenaufenthaltsrecht
Entscheidung über Bleiberecht für Flüchtlinge naht
Heute hat sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf zum Chancenaufenthaltsrecht befasst. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung im Aufenthaltsgesetz entfristet werden...
Außerdem sollen Ausländerinnen und Ausländer, die sich dem 1. Januar dieses Jahres seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten. Diese Aufenthaltserlaubnis gibt ihnen die Chance, in dieser Zeit die weiteren Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen): Ich freue mich, dass mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates der Gesetzentwurf zum Chancenaufenthaltsrecht als Vorhaben der Ampelkoalition vorangebracht wird. In Thüringen hatten wir mit Erlass des TMMJV vom 8. Februar 2022 die Ausländerbehörden bereits gebeten, von der Einleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen für den betroffenen Personenkreis abzusehen. Das bewährt sich nun, denn Thüringen braucht dringend Zuwanderung.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird nun im Bundestag beraten und wird daraufhin erneut den Bundesrat im so genannten 2. Durchgang erreichen.
Autor: redAußerdem sollen Ausländerinnen und Ausländer, die sich dem 1. Januar dieses Jahres seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten. Diese Aufenthaltserlaubnis gibt ihnen die Chance, in dieser Zeit die weiteren Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen): Ich freue mich, dass mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates der Gesetzentwurf zum Chancenaufenthaltsrecht als Vorhaben der Ampelkoalition vorangebracht wird. In Thüringen hatten wir mit Erlass des TMMJV vom 8. Februar 2022 die Ausländerbehörden bereits gebeten, von der Einleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen für den betroffenen Personenkreis abzusehen. Das bewährt sich nun, denn Thüringen braucht dringend Zuwanderung.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird nun im Bundestag beraten und wird daraufhin erneut den Bundesrat im so genannten 2. Durchgang erreichen.
Kommentare
tannhäuser
16.09.2022, 15.38 Uhr
Klasse!
In 5 Jahren wohnen dann mehr "Deutsche" in Deutschland als Chinesen in China und Inder in Indien.
Gottseidank muss das der hochverehrte Peter Scholl-Latour mit seinem Kalkutta-Gleichnis nicht mehr erleben.
Gottseidank muss das der hochverehrte Peter Scholl-Latour mit seinem Kalkutta-Gleichnis nicht mehr erleben.
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Kama99
16.09.2022, 16.12 Uhr
Als wenn ....
hier schon einmal, paar Ausnahmen gab es wohl, abgeschoben wurde. Aber immer herein oder die Daueraufnahme genehmigen, wir haben es doch. Es ist gerade Herbst, da fällt das Geld wieder wie das Laub von den Bäumen.
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Romikon
16.09.2022, 16.29 Uhr
Der Grund warum das so ist wie es ist ,ist ja ein ganz anderer Tannhäuser
Menschen lassen sich grundsätzlich hervorragend beherrschen und machen was sie sollen
wenn
sie Angst haben
wenn sie sich nicht verstehen und zusammenhalten
wenn das Nationalbewusstsein geschwächt ist durch grenzenlose Zuwanderung
und wenn sie ihre Kultur verlieren
und alle diese Dinge laufen seit paar jahren auf Hochtouren.
Man könnte jetzt sagen warum?
Jetzt kommt der Chowdown,das Chaos .
Siehe heute :Ich wurde daran erinnert Öl ab 01.01. vollkommen weg
Warum das alles?
Ich glaube es zu wissen.
Die "paar" Flüchtlinge sind nur das Sahnehäubchen um den Bürgern zu zeigen wie human man ist.Pustekuchen!
Human war man vielleicht zu DDR Zeiten.Aber echt human -ohne Hintergedanken.
Heute!?
Nur Hintergedanken.
wenn
sie Angst haben
wenn sie sich nicht verstehen und zusammenhalten
wenn das Nationalbewusstsein geschwächt ist durch grenzenlose Zuwanderung
und wenn sie ihre Kultur verlieren
und alle diese Dinge laufen seit paar jahren auf Hochtouren.
Man könnte jetzt sagen warum?
Jetzt kommt der Chowdown,das Chaos .
Siehe heute :Ich wurde daran erinnert Öl ab 01.01. vollkommen weg
Warum das alles?
Ich glaube es zu wissen.
Die "paar" Flüchtlinge sind nur das Sahnehäubchen um den Bürgern zu zeigen wie human man ist.Pustekuchen!
Human war man vielleicht zu DDR Zeiten.Aber echt human -ohne Hintergedanken.
Heute!?
Nur Hintergedanken.
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tannhäuser
16.09.2022, 17.11 Uhr
Nun ja, das Chaos, Romikon...
Ich habe mich tatsächlich durch Dantes "Göttliche Komödie", Goethes "Faust 1 und 2" und Lessings "Nathan der Weise" gequält.
Sie sind wahrscheinlich bezüglich einiger unserer Mitkommentatoren näher an der Wahrheit als wir uns im nüchternen Zustand alptraumhaft im Wachzustand auszumalen wagen.
Sie sind wahrscheinlich bezüglich einiger unserer Mitkommentatoren näher an der Wahrheit als wir uns im nüchternen Zustand alptraumhaft im Wachzustand auszumalen wagen.
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henry12
16.09.2022, 18.09 Uhr
Bleiberecht
Ich frage mich, was diese Konsorten gegen die Deutschen haben.
Was sollen wir hier mit dem ganzen .... ? Was kostet das ganze eigentlich pro Jahr ?
Was sollen wir hier mit dem ganzen .... ? Was kostet das ganze eigentlich pro Jahr ?
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Marino50
16.09.2022, 18.28 Uhr
Bleiberecht
...welche Fachkräfte bitte?!
Es sind wenige wirklich Fachkräfte, die hier angekommen sind. Die meisten bedienen sich doch an unseren Sozialleistungen
Es sind wenige wirklich Fachkräfte, die hier angekommen sind. Die meisten bedienen sich doch an unseren Sozialleistungen
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Echter-Nordhaeuser
16.09.2022, 22.50 Uhr
"Thüringen braucht dringend Zuwanderung"
Wozu braucht Thüringen dringend Zuwanderer haben wir nicht schon genug oder hat man hat man soviel Wohnungsleerstand um die Mieten ab zu Kassier vom Amt. Zum arbeiten kommen die sowieso nicht hier her. Wer in Deutschland Leben will sollte auch genug Geld mitbringen um hier sein Lebensunterhalt selbst zu finanzieren wir müssen im Moment auch zu sehen das wir mit dem Ars.... an die Wand kommen.
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Kobold2
17.09.2022, 07.35 Uhr
Ist schon erstaunlich
Was manche über Menschen wissen , die sie noch nicht getroffen, gesehen, geschweige denn gesprochen haben.....
Bei dem seit Jahrzehnten hier anhaltenenden Geburtendefizit ist Zuwanderung wohl eher das kleiner Problem für mehr "Deutsche"....
Kriegsflüchtlinge mit prall gefüllten Konten sind etwa so selten, wie Harz 4 Bezieher mit einem Ferrari und ner Finka auf Hawaii.
Aber so ists halt, wenn einige Kommentatoren nur bis zur Bahnhofstraße kommen.
Bei dem seit Jahrzehnten hier anhaltenenden Geburtendefizit ist Zuwanderung wohl eher das kleiner Problem für mehr "Deutsche"....
Kriegsflüchtlinge mit prall gefüllten Konten sind etwa so selten, wie Harz 4 Bezieher mit einem Ferrari und ner Finka auf Hawaii.
Aber so ists halt, wenn einige Kommentatoren nur bis zur Bahnhofstraße kommen.
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