Vertreterinnen und Vertreter deutschsprachiger Parlamente Europas treffen sich am 22. und 23. Januar zur Europakonferenz. Für Thüringen nimmt Vizepräsidentin Dorothea Marx an der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und -präsidenten teil...



Deutschsprachige Parlamente tauschen sich zur Förderung jüdischen Lebens aus.

Dorothea Marx sagt vorab: „Seit elf Monaten herrscht Krieg in Europa. Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein völkerrechtliches Verbrechen und eine Zäsur für die lange Zeit des friedlichen Miteinanders in Europa. Der Krieg richtet sich gegen die Rechte und Freiheiten der Ukraine und der Europäischen Gemeinschaft. Mehr denn je gilt es, den Dialog über Grenzen hinaus zu suchen und deutlich zu machen: Demokratie, als Garantin der Freiheit, geht nur zusammen.“

„Mit der EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens reagiert die Europäische Kommission auf die Zunahme antisemitischer Vorfälle in Europa. Antisemitismus ist immer auch ein direkter Angriff auf unsere Gemeinschaft. Wie wir mit Antisemitismus umgehen, sagt viel über unser Verständnis von Demokratie aus. Darüber wollen wir uns verständigen.“

Hintergrund:

Neben den deutschen und österreichischen Landesparlamenten, dem Südtiroler Landtag, dem Deutschen Bundestag und der deutschen und österreichischen Bundesräte beteiligt sich auch das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens an der Konferenz.

Die Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Direktorinnen und Direktoren befassen sich unter anderem mit der EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens sowie mit dem Spannungsverhältnis von Parlamentsautonomie und EU-Recht. Der Vorsitz der Landespräsidentenkonferenz wechselt turnusmäßig. Aktuell hat ihn der Landtag Nordrhein-Westfalen inne.