Der für vergangenen Freitag angemeldete Autokorso verlief störungsfrei und ohne Vorkommnisse. An dem Korso waren 25 Autos beteiligt. Bei einer Kundgebung am Samstag hatten Polizei und Staatsanwaltschaft ein wenig mehr Arbeit...

Die Polizei führte in diesem Zusammenhang verkehrspolizeiliche Maßnahmen sowie die Sicherung und Begleitung des Autokorsos durch.

Am Samstag nahmen im Zeitraum von 14 Uhr bis ca. 18 Uhr auf dem Friedensplatz etwa 200 Teilnehmer an der angemeldeten Kundgebung mit dem Thema "2. Staatsvolktreffen" mit anschließendem Aufzug durch die Heiligenstädter Innenstadt teil. Die Versammlung verlief störungsfrei, sie wurde polizeilich begleitet und abgesichert. Während des Aufzuges kam es zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen.

Bei der Versammlung mit anschließendem Aufzug verzeichneten die Einsatzkräfte mit Stand 18.30 Uhr zwei Vergehen nach dem Versammlungsgesetz sowie eine Straftat wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Außerdem leitete die Polizei eine Ordnungswidrigkeitenanzeige ein. Inhalte eines Redebeitrages werden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Würdigung vorgelegt.

Zur Gewährleistung des Versammlungsrechtes sowie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wurde durch die Polizeiinspektion Eichsfeld ein Einsatz geführt. Hierbei wurde die Polizei im Eichsfeld durch weitere Einsatzeinheiten der Thüringer Polizei unterstützt. Im Rahmen der Einsatzbewältigung erfolgte eine enge Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Eichsfeld sowie mit dem Ordnungsamt und der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Heilbad Heiligenstadt.